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Rumänien: Verfügbare Sozialleistungen, ein unzureichendes und kostspieliges Bildungs-, Betreuungs- und Gesundheitsleitungsangebot, bessere Dienstleistungen für Kinder, die in Heimen untergebracht sind, eingeschränkte Partizipation

Die Situation für Familien in Rumänien verbessert sich, es bestehen jedoch weiterhin Herausforderungen hinsichtlich der finanziellen Aspekte, die für eine Vereinbarung von Familie und Beruf von Bedeutung sind.

Rumänien verfügt über ein einheitliches System zur Sozialfürsorge auf nationaler Ebene, (Gesetz für Sozialdienste Nr. 292/2011), das von allen Familien in Anspruch genommen werden kann. Das System bietet im Besonderen Sozialleistungen, die Eltern Anreize bieten, wieder arbeiten zu gehen. Der Zugang zu Kinderbetreuungsmöglichkeiten ist allerdings unzureichend.

Die rumänischen Gesetze zum Schutz von Kinderrechten legen sehr viel Wert darauf, zu verhindern, dass ein Kind von seinen Eltern getrennt wird. Die Hauptverantwortung für diesen Bereich trägt die staatliche Sozialbehörde.

Die meisten Mütter sind trotz eines geringen Angebots an Kinderbetreuungsplätzen berufstätig

Im Jahr 2014 gingen 57 % der rumänischen Mütter, die mindestens ein Kind unter sechs Jahren betreuten, einer Beschäftigung nach. Im Vergleich dazu lag dieser Wert in den 28 EU-Mitgliedsstaaten bei durchschnittlich 60,7 %. Allerdings scheint Elternschaft insgesamt keine Auswirkungen auf den Beschäftigungsstatus Erwachsener zu haben, da im Jahr 2014 68 % der Eltern mit mindestens einem Kind unter sechs Jahren einer Beschäftigung nachgingen. Ein starker Rückgang wurde hinsichtlich der Bereitstellung öffentlicher Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren (2013 besuchten 6 % der Kinder derartige Einrichtungen, im Vergleich zu 15 % im Jahr 2012) und Kinder zwischen drei Jahren und dem Mindestschulpflichtalter (51 % im Jahr 2013 im Vergleich zu 59 % im Jahr 2012) verzeichnet. Dennoch liegt Rumänien damit zahlenmäßig weiterhin weit unterhalb der Barcelona-Ziele sowie des jeweiligen EU-28-Durchschnitts von 27 % und 82 % im Jahr 2013. Ferner sind 51 % der unter 18-Jährigen, also mehr als die Hälfte dieser Bevölkerungsgruppe, von Arbeitslosigkeit oder sozialer Ausgrenzung bedroht (im Vergleich zum EU-28-Durchschnitt von 27,7 %). Darüber hinaus ist der Anteil der Familien, deren Kinder in Armut lebenpdf Übersetzung für diesen Link wählen , beinahe doppelt so hoch wie der Anteil der kinderlosen und in Armut lebenden Bevölkerung. Insgesamt sind die Beschäftigungsraten der Frauen und Männern niedriger als im Durchschnitt der 28 EU-Mitgliedsstaaten: 53,3 % (Frauen) und 68,7 % (Männer) in Rumänien gegenüber 59,6 % (Frauen) und 70,1 % (Männer) in den 28 EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 2014. Weitaus weniger Frauen in Rumänien (11,1 %) arbeiten in Teilzeit als es allgemein in den 28 EU-Mitgliedsstaaten (32,8 %) im Jahr 2014 der Fall war. Im Jahr 2013 lag das unbereinigte geschlechtsspezifische Lohngefälle bei 9,1 % und somit unterhalb dem EU-28-Durchschnitt von 16,3 % im Jahr 2013.

Zugang zu angemessenen Ressourcen

Das rumänische Ministerium für Arbeit, Familie, Sozialschutz und Senioren setzt weiterhin ein nationales Programm um, das darauf abzielt, etwa 200 Kindertagesstätten einzurichten. Es wird von der rumänischen Regierung und der Europäischen Bank für Entwicklung finanziert. Unterstützt werden unter anderem Kinder, deren Eltern ihre Arbeit wieder aufnehmen.

Rumänien hat vor kurzem Gesetzesänderungen hinsichtlich des Arbeitslosenversicherungssystems und des Beschäftigungswachstums vorgenommen, um aktive und passive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Zukunft besser integrieren zu können. Derzeit gibt es zwei Rechtsvorschriften, die die Teilnahme von Eltern am Arbeitsmarkt unterstützen. Die erste Maßnahme zielt auf die Bereitstellung kostenloser Weiterbildungsmaßnahmen für Personen ab, die nach der Elternzeit, in der sie Kinder mit Behinderungen im Alter von zwei oder drei Jahren betreut hatten, in den Beruf zurückkehren. Die zweite Maßnahme bezieht sich auf finanzielle Anreize, die Arbeitgebern geboten werden, wenn sie alleinerziehenden, erwerbstätigen Eltern Arbeitsplätze bieten.

Die Gesetzgebung hinsichtlich der Sozialfürsorge zielt darauf ab, den Lebensstandard von Familien mit Kindern zu verbessern. Die gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Erziehungsgeld (EGO Nr. 111/2010) erlauben es den Eltern, zwischen zwei Bezugsvarianten des Elterngeldes sowie von Leistungen für die Betreuung von Kindern zu wählen:

Variante I: Elterngeld sowie Leistungen für die Betreuung von Kindern, bis das Kind 12 Monate alt ist. Die monatliche Leistung für die Betreuung von Kindern beträgt 85 % des durchschnittlichen Nettoeinkommens in den letzten 12 Monaten vor der Geburt des Kindes. Der Mindestbetrag beläuft sich auf 1,2 SRI (600 RON, etwa 133 Euro) und der Höchstbetrag auf 6,8 SRI (3.400 RON, etwa 750 Euro). Ein monatlicher Anreiz zur Eingliederung in Höhe von 1 SRI (500 RON, etwa 111 Euro) wird bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres des Kindes ausgezahlt, wenn sich der betreffende Elternteil dazu entschließt, die Arbeit wieder aufzunehmen, bevor das Kind das erste Lebensjahr vollendet. Wenn sich der entsprechende Elternteil dazu entscheidet, nicht wieder arbeiten zu gehen, kann eine unbezahlte Elternzeit für den Zeitraum in Anspruch genommen werden, in dem das Kind zwischen einem und zwei Jahren alt ist.

Variante II: Elterngeld sowie Leistungen für die Betreuung von Kindern, bis das Kind 24 Monate alt ist.

Die monatliche Leistung für die Betreuung von Kindern beträgt 85 % des durchschnittlichen Nettoeinkommens in den letzten 12 Monaten vor der Geburt des Kindes. Der Mindestbetrag beläuft sich auf 1,2 SRI (600 RON, etwa 133 Euro) und der Höchstbetrag auf 2,4 SRI (1.200 RON, etwa 266 Euro). Der monatliche Anreiz zur Eingliederung in Höhe von 1 SRI (500 RON, etwa 110 Euro) wird bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres des Kindes ausgezahlt, wenn sich der betreffende Elternteil dazu entschließt, die Arbeit wieder aufzunehmen, nachdem das Kind das erste Lebensjahr vollendet.

Der monatliche Anreiz zur Eingliederung für Eltern, die wieder in den Beruf einsteigen, deckt die Kosten für den Besuch einer Kindertagesstätte teilweise oder vollständig. Zudem wird dem Elternteil, der in Elternzeit geht, während der Elternzeit und den darauf folgenden sechs Monaten eine Arbeitsplatzgarantie gegeben, sodass der Arbeitgeber ihn/sie nicht entlassen kann.

Leistungen und Hilfen zur Erziehung von Kindern mit Behinderung (gemäß Artikel 32 der Dringlichkeitsverordnung GEO Nr. 111/2010) stehen für Personen mit behinderten Kindern bis zum Alter von 7 Jahren oder für Personen mit Behinderung, die ein Elternteil geworden sind, zur Verfügung. Die Höhe der Leistung beträgt zwischen 150 RON (34 Euro) und 450 RON (100 Euro):

  • Personen mit behinderten Kindern zwischen drei und sieben Jahren, die von den durch die Dringlichkeitsverordnung GEO Nr. 111/2010 etablierten Rechten profitierten, stehen monatliche Leistungen in Höhe von 450 RON(100 Euro) zu;
  • Personen mit schwerer/ausgeprägter Behinderung mit behinderten Kindern zwischen null und drei Jahren, deren alleiniges Einkommen aus den Leistungen für Personen mit Behinderung besteht, stehen monatliche Leistungen in Höhe von 450 RON(100 Euro) zu;
  • Personen mit schwerer/ausgeprägter Behinderung mit behinderten Kindern zwischen drei und sieben Jahren, deren alleiniges Einkommen aus den Leistungen für Personen mit Behinderung besteht, stehen monatliche Leistungen in Höhe von 300 RON(67 Euro) zu;
  • Personen mit behinderten Kindern zwischen null und drei Jahren, die nicht die in der Dringlichkeitsverordnung GEO Nr. 111/2010 vorgeschriebenen Bedingungen erfüllen, stehen monatliche Leistungen in Höhe von 300 RON(67 Euro) zu;
  • Personen mit behinderten Kindern zwischen drei und sieben Jahren, die nicht die in der Dringlichkeitsverordnung GEO Nr. 111/2010 vorgeschriebenen Bedingungen erfüllen, stehen monatliche Leistungen in Höhe von 150 RON (34 Euro) zu;
  • Personen mit schwerer/ausgeprägter Behinderung mit Kindern zwischen null und zwei Jahren, deren alleiniges Einkommen aus den Leistungen für Personen mit Behinderung besteht, stehen monatliche Leistungen in Höhe von 450 RON (100 Euro) zu;
  • Personen mit schwerer/ausgeprägter Behinderung mit Kindern zwischen zwei und sieben Jahren, deren alleiniges Einkommen aus den Leistungen für Personen mit Behinderung besteht, stehen monatliche Leistungen in Höhe von 150 RON (34 Euro) zu.

Außerdem gibt es ein Programm für Familienleistungen (Gesetz Nr. 277/2010). Diese Leistung ist einkommensabhängig (Familieneinkommen und -vermögen) und wird an Familien mit Kindern gezahlt, die aus Ehemann und Ehefrau bestehen, ihre Kinder bis zum 18. Lebensjahr betreuen, zusammen leben, gemeinsam zum Einkommen beitragen und pro Familienmitglied ein monatliches Nettoeinkommen von weniger als 1,06 SRI (530 RON, etwa 118 Euro) verdienen. Das Programm zielt darauf ab, bessere Bedingungen für die Bereiche Kinderbetreuung und -erziehung sowie die schulische Betreuung von Kindern zu schaffen und die Schulbesuchsquoten von Kindern aus Familien, die die Unterstützung erhalten, zu erhöhen.

Unterschiedliche Beträge für Familien mit zwei Elternteilen und Familien mit nur einem Elternteil:

  • Familien mit einem durchschnittlichen Nettoeinkommen pro Familienmitglied bis zu 0,4 ISR(200 RON) (45 Euro) monatlich erhalten die folgenden Beträge:
  • 0,164 ISR (82 RON) (18 Euro)/0,214 ISR (107 RON) (24 Euro) für Familien mit einem Kind;
  • 0,328 ISR (164 RON) (37 Euro)/0,428 ISR (214 RON) (48 Euro) für Familien mit zwei Kindern;
  • 0,4920 ISR (246 RON) (56 Euro)/0,642 ISR (321 RON) (73 Euro) für Familien mit drei Kindern;
  • 0,6560 ISR (328 RON) (74 Euro)/0,856 ISR (428 RON) (97 Euro) für Familien mit vier Kindern oder mehr.
  • Familien mit einem durchschnittlichen Nettoeinkommen pro Familienmitglied zwischen 0,402 SRI (201 RON) und 0,74 ISR(370 RON) monatlich erhalten die folgenden Beträge:
  • 0,150 ISR (75 RON) (17 Euro)/0,204 ISR (102 RON) (23 Euro) für Familien mit einem Kind;
  • 0,300 ISR (150 RON) (34 Euro)/0,408 ISR (204 RON) (46 Euro) für Familien mit zwei Kindern;
  • 0,450 ISR (225 RON) (51 Euro)/0,612 ISR (306 RON) (69 Euro) für Familien mit drei Kindern;
  • 0,600 ISR (300 RON) (68 Euro)/0,816 ISR (408 RON) (92 Euro) für Familien mit vier Kindern oder mehr.

Familien haben das Recht auf eine staatliche Kinderzulage (Gesetz Nr. 61/1993), die ohne Diskriminierung basierend auf dem Prinzip der Gleichberechtigung für alle Kinder unter 18 Jahren gewährt wird. Jugendliche über 18 Jahren, die noch zur Schule gehen oder sich in der Ausbildung befinden, haben das Recht auf eine staatliche Kinderzulage, bis sie ihre Ausbildung abgeschlossen haben.

Die staatliche Kinderzulage wird auf monatlicher Basis als Festbetrag ausgezahlt und ist nicht von der Höhe des Familieneinkommens abhängig. Beträge für 2015:

  • 200 RON (0,4 ISR) (45 Euro) für Kinder bis zwei oder drei Jahren, wenn bei den Kindern eine Behinderung vorliegt
  • 84 RON (0,168 ISR) (19 Euro) für Kinder zwischen zwei und 18 Jahren sowie für Jugendliche über 18 Jahren, bis sie ihre Schul- oder Berufsausbildung abgeschlossen haben
  • 200 RON (0,4 ISR) (45 Euro) für Kinder mit Behinderung zwischen drei und 18 Jahren

Familien oder Erziehungsberechtigte eines Kindes mit schwerster, schwerer oder mittelschwerer Behinderung können so lange Sozialleistungen beziehen, wie sie das Kind betreuen, überwachen und unterstützen.

Die Höhe des gemäß Artikel 58 des Gesetzes Nr. 448/2006 ausgezahlten monatlichen ergänzenden Betrags beläuft sich auf folgende Beträge:

  • 106 RON(24 Euro) für schwerste Behinderungen;
  • 79 RON (18 Euro) für schwere Behinderungen;
  • 39 RON (8 Euro) für mittelschwere Behinderungen;

Leistungen für die Unterbringung eines Kindes (Gesetz Nr. 272/2004) werden für alle Kinder oder Jugendlichen ausgezahlt, die von der Unterbringung bei Personen, Familien, Erziehungsberechtigten, Pflegeeltern oder in einem Heim durch eine autorisierte private Gesellschaft profitieren. Die monatliche Unterstützung beträgt 600 RON(133 Euro) und wird aus dem Staatsbudget gewährt.

Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten

In Rumänien kann jeder, der die gesetzlichen Kriterien erfüllt, Sozialförderung, Sozialdienste und Bildungs-, Gesundheits- sowie Wohndienstleistungen in Anspruch nehmen. Da diese Dienstleistungen in der Verantwortung der Kommunalbehörden liegen, ist ihre Bewilligung von der Verfügbarkeit auf kommunaler Ebene abhängig. Die Zentralbehörden haben eine aufsichtsrechtliche Verantwortung in Bezug auf diese Dienstleistungen und die Möglichkeit, akkreditierten Organisationen, die diese Art von Dienstleistungen anbieten, in einem gewissen Rahmen finanzielle Ressourcen aus dem Staatsbudget zur Verfügung zu stellen (Gesetz Nr. 34/1998 zur Subventionsbereitstellung an rumänische Verbände und Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit, durch das Sozialleistungseinheiten festgelegt und verwaltet werden).

Partizipationsrecht von Kindern

Das Kinderschutzgesetz wurde dahingehend abgeändert, dass in vielen verschiedenen Bereichen mehr Unterstützung eingeführt wurde.

Aus diesem Grund wurden neue Kapitel eingeführt, die sich auf Kinder beziehen, deren Eltern im Ausland arbeiten sowie auf Kinder, die in künstlerische, sportliche, kulturelle Tätigkeiten oder Werbetätigkeiten involviert sind. Zudem zielen die neuen Kapitel darauf ab, sicherzustellen, dass sich ein persönliches Vertrauensverhältnis zwischen Kindern und ihren Eltern entwickeln kann.

Gleichzeitig hat die Gesetzgebung eine Reihe von Kriterien identifiziert, die berücksichtigt werden sollten, wenn festgelegt werden soll, wie im besten Interesse des Kindes gehandelt werden kann. Diese Kriterien sind von allen Fachkräften und Behörden zu berücksichtigen, wenn Entscheidungen getroffen werden, die Kinder betreffen.

Maßnahmen in Bezug auf das Partizipationsrecht von Kindern sind ebenfalls in der Nationalen Strategie zum Schutz der Kinderrechte für die Jahre 2014 bis 2020 (National Strategy for the Protection of Children Rights for 2014-2020) sowie im entsprechenden Einsatzplan enthalten.

Die Zielsetzung der Strategie umfasst daher die Sicherstellung eines gleichberechtigten Zugangs zu Informationen für alle Kinder und die Ausweitung der angebotenen Unterstützung in Bezug auf Partizipationsmöglichkeiten für Kinder.

Gleichzeitig hat die Nationale Behörde für den Schutz der Kinderrechte und Adoption (National Authority for the Protection of Children Rights and Adoption), eine szentrale Behörde in diesem Bereich, ein Abkommen über die Zusammenarbeit mit dem Nationalen Schülerrat unterschrieben. Der Nationalen Schülerrat ist in diesem Zusammenhang die wichtigste repräsentative Einrichtung in Rumänien und vertritt Schüler der Grundschule bis einschließlich der Sekundarstufe. Das Dokument liefert die allgemeinen Rahmenbedingungen für die Beteiligung von Kindern an allen Aktivitäten und für die in diesem Kontext von den Behörden getroffenen Entscheidungen.

Zukunftsperspektiven

Die Regierung ist der Meinung, dass wirksame öffentliche Dienstleistungen die beste Möglichkeit darstellen, die Kinderarmutsproblematik anzugehen und das Wohlergehen von Kindern zu steigern. Rumänien hat im Jahr 2014 eine neue Regierungsstrategie im Bereich des Kinderschutzrechts und der Förderung von Kinderrechten gebilligt. Die Grundlage wird aus einem ganzheitlichen Ansatz gebildet, der sich auf verschiedene Bereiche bezieht, die mit Priorität zu behandeln sind (soziale Dienstleistungen, Bildung und Gesundheit), sodass es möglich ist, auf koordinierte und kohärente Weise sicherzustellen, dass die Kinderrechte berücksichtigt werden. Dies soll anhand einer interinstitutionellen Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Ministerien sowie durch den Einbezug des dritten Sektors gewährleistet werden.

In Folge einiger Korruptionsskandale, die das Bildungssystem betrafen, wurden in der nationalen Antikorruptionsstrategie für den Bereich Bildung für die Jahre 2013 bis 2015 (National Anti-Corruption Strategy in Education, 2013-2015) Reformen für das Bildungssystem festgelegt. Im Bereich des Kinder- und Familienschutzes stellen die im Oktober 2012 verabschiedete nationale Strategie zur Verhütung und Bekämpfung häuslicher Gewalt für die Jahre 2013 bis 2017 (National Strategy for Combating and Preventing Family Violence), die im Juni 2015 verabschiedete Strategie zur sozialen Einbindung und Armutsreduzierung für die Jahre 2015 bis 2020 (National Strategy on Social Inclusion and Poverty Reduction) sowie die im Jahr 2011 verabschiedete Strategie zur Integration rumänischer Bürger, die der Roma-Minderheit angehören, für die Jahre 2012 bis 2020 (Strategy for Inclusion of the Romanian Citizens belonging to Roma Minority) drei dieser bestehenden Pläne für die Zukunft dar.

Auf regionaler (kommunaler) Ebene planen die 47 dezentralisierten Generaldirektionen für Kinder- und Familienschutz ihre eigenen Strategien, wobei die administrativen Kapazitäten der einzelnen Direktionen jeweils stark voneinander abweichen. Die meisten dieser Direktionen haben eigene Ansätze hinsichtlich des Kinder- und Familienschutzes und bieten ein unterschiedliches Maß an Dienstleistungen an, wobei jeweils die Hälfte einer auf kommunaler Ebene festgelegten Strategie für die Bereiche Kinder- und Familienschutz bzw. soziale Integration folgt.

Außerdem wird das Ministerium für Arbeit, Familie, Sozialschutz und Senioren (Ministry of Labour, Family, Social Protection and Elderly) durch die Nationale Behörde für den Schutz der Kinderrechte und Adoption weiterhin Projekte im Rahmen des National Interest Programme (NIP) umsetzen, die darauf abzielen, alte Einrichtungen zu schließen und neue Dienstleistungen für Kinder mit Behinderungen einzuführen.

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2016 aktualisiert.

Seit ein paar Jahren setzen die nationalen Behörden weniger auf De-Institutionalisierung als auf präventive Maßnahmen. In den nächsten Jahren plant Rumänien die Einführung und Förderung eines integrierten Pakets gemeindenaher Dienstleistungen, das gefährdete Kinder effektiver schützen soll. Im Zusammenhang mit diesem Dienstleistungspaket wird darauf abgezielt werden, die Maßnahmen von Spezialisten in unterschiedlichen Bereichen (wie Gesundheit, Bildung und soziale Dienstleistungen) zu koordinieren, die vermeiden sollen, dass Kinder von ihren Eltern getrennt werden.

Die Investition in gemeindenahe Dienstleistungen wird als Lösung gesehen, um im Interesse von Kindern und ihren Familien handeln zu können und stellt zudem eine kosteneffizientere Variante dar. Durch Investitionen in gemeindenahe Dienstleistungen können somit die Kosten für die Heimfürsorge gesenkt werden.