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Rumänien: Verfügbare Sozialleistungen, ein unzureichendes und kostspieliges Bildungs-, Betreuungs- und Gesundheitsleitungsangebot, bessere Dienstleistungen für Kinder, die in Heimen untergebracht sind, eingeschränkte Partizipation

Die Situation für Familien in Rumänien verbessert sich, es bestehen jedoch weiterhin Herausforderungen hinsichtlich der finanziellen Aspekte, die für eine Vereinbarung von Familie und Beruf von Bedeutung sind.

Rumänien verfügt über ein einheitliches System zur Sozialfürsorge auf nationaler Ebene, das von allen Familien in Anspruch genommen werden kann. Das System bietet im Besonderen Sozialleistungen, die Eltern Anreize bieten, wieder arbeiten zu gehen. Der Zugang zu Kinderbetreuungsmöglichkeiten ist allerdings unzureichend.

Die rumänischen Gesetze zum Schutz von Kinderrechten legen sehr viel Wert darauf, zu verhindern, dass ein Kind von seinen Eltern getrennt wird. Die Hauptverantwortung für diesen Bereich trägt die staatliche Sozialbehörde.

Die meisten Mütter sind trotz eines geringen Angebots an Kinderbetreuungsplätzen berufstätig

2012 gingen 56,5 % der rumänischen Mütter mit Kindern unter sechs Jahren einer Beschäftigung nach. Auf EU-Ebene lag dieser Wert bei 59,1 %. Diese Zahlen wurden verzeichnet, obwohl 2011 nur 2 % der Kinder unter drei Jahren und 41 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Mindestschulpflichtalter öffentliche Kinderbetreuungseinrichtungen besuchen konnten. Damit liegt Rumänien zahlenmäßig weit unterhalb der Barcelona-Ziele sowie des jeweiligen EU-28-Durchschnitts von 30 % und 83 %. Auf der anderen Seite sind die Gesamtbeschäftigungsraten von Frauen und Männern geringer als die des EU-Durchschnitts: 52,6 % und 66,5 % gegenüber 58,5 % und 69,6 % in den EU-28-Ländern im Jahr 2012. 2012 gingen weitaus weniger Frauen in Rumänien einer Teilzeitbeschäftigung nach (11,1 %), als dies in den EU-28-Ländern allgemein der Fall war (32,5 %). Das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen  lag 2012 bei 9,7 % und somit unterhalb des EU-27-Durchschnitts von 16,2 % im Jahr 2011.

Zugang zu angemessenen Ressourcen

Das rumänische Ministerium für Arbeit, Familie, Sozialschutz und Senioren setzt weiterhin ein nationales Programm um, das darauf abzielt, etwa 200 Kindertagesstätten einzurichten. Es wird von der rumänischen Regierung und der Europäischen Bank für Entwicklung finanziert. Unterstützt werden unter anderem Kinder, deren Eltern ihre Arbeit wieder aufnehmen.

Rumänien hat vor kurzem Gesetzesänderungen hinsichtlich des Arbeitslosenversicherungssystems und des Beschäftigungswachstums vorgenommen, um aktive und passive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Zukunft besser integrieren zu können. Derzeit gibt es zwei Rechtsvorschriften, die die Teilnahme von Eltern am Arbeitsmarkt unterstützen. Die erste Maßnahme zielt auf die Bereitstellung kostenloser Weiterbildungsmaßnahmen für Personen ab, die nach der Elternzeit, in der sie Kinder mit Behinderungen im Alter von zwei oder drei Jahren betreut hatten, in den Beruf zurückkehren. Die zweite Maßnahme bezieht sich auf finanzielle Anreize, die Arbeitgebern geboten werden, wenn sie alleinerziehenden, erwerbstätigen Eltern Arbeitsplätze bieten.

Die Gesetzgebung hinsichtlich der Sozialfürsorge zielt darauf ab, den Lebensstandard von Familien mit Kindern zu verbessern. Die gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Erziehungsgeld (EGO Nr. 111/2010) erlauben es den Eltern, zwischen zwei Bezugsvarianten des Elterngeldes sowie von Leistungen für die Betreuung von Kindern zu wählen:

Variante I: Elterngeld sowie Leistungen für die Betreuung von Kindern, bis das Kind 12 Monate alt ist. Die monatliche Leistung für die Betreuung von Kindern beträgt 85 % des durchschnittlichen Nettoeinkommens in den letzten 12 Monaten vor der Geburt des Kindes. Der Mindestbetrag liegt bei 1,2 SRI (600 RON, etwa 130 Euro), der Höchstbetrag bei 6,8 SRI (3.400 RON, etwa 850 Euro). Wenn sich der betreffende Elternteil dazu entschließt, die Arbeit wieder aufzunehmen, bevor das Kind das erste Lebensjahr vollendet, wird bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres des Kindes eine monatliche Unterstützung in Höhe von 1 SRI (500 RON, etwa 110 Euro) gezahlt. Wenn sich der entsprechende Elternteil dazu entscheidet, nicht wieder arbeiten zu gehen, kann eine unbezahlte Elternzeit für den Zeitraum in Anspruch genommen werden, in dem das Kind zwischen einem und zwei Jahren alt ist.

Variante II: Elterngeld sowie Leistungen für die Betreuung von Kindern, bis das Kind 24 Monate alt ist.

Die monatliche Leistung für die Betreuung von Kindern beträgt 85 % des durchschnittlichen Nettoeinkommens in den letzten 12 Monaten vor der Geburt des Kindes. Der Mindestbetrag liegt bei 1,2 SRI (600 RON, etwa 130 Euro), der Höchstbetrag bei 2,4 SRI (1.200 RON, etwa 300 Euro). Wenn sich der betreffende Elternteil dazu entschließt, die Arbeit wieder aufzunehmen, nachdem das Kind das erste Lebensjahr vollendet, wird bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres des Kindes eine monatliche Unterstützung in Höhe von 1 SRI (500 RON, etwa 110 Euro) gezahlt.

Die monatliche Unterstützung für Eltern, die wieder in den Beruf einsteigen, deckt die Kosten für den Besuch einer Kindertagesstätte teilweise oder vollständig. Zudem wird dem Elternteil, der in Elternzeit geht, während der Elternzeit und den darauf folgenden sechs Monaten eine Arbeitsplatzgarantie gegeben, sodass der Arbeitgeber ihn/sie nicht entlassen kann.

Außerdem gibt es ein Programm für Familienleistungen (Gesetz Nr. 277/2010). Diese Leistung ist einkommensabhängig und wird an Familien mit Kindern gezahlt, deren monatliches Nettoeinkommen (geteilt durch die Anzahl der Familienmitglieder) unterhalb einer Grenze von 1.06 SRI (530 RON, etwa 120 Euro) liegt. Das Programm zielt darauf ab, bessere Bedingungen für die Bereiche Kinderbetreuung und -erziehung sowie die schulische Betreuung von Kindern zu schaffen und die Schulbesuchsquoten von Kindern aus Familien, die die Unterstützung erhalten, zu erhöhen.

Familien steht für jedes Kind eine monatliche Unterstützung vom Staat zu (200 RON, etwa 45 Euro), bis das Kind zwei Jahre alt ist (bzw. drei Jahre, wenn das Kind an einer Behinderung leidet). Danach beträgt die Unterstützung bis zum 18. Lebensjahr oder bis zum Ende der Ausbildungszeit 42 RON (bzw. 84 RON bei einem behinderten Kind).

Familien oder Erziehungsberechtigte eines leicht, mittelschwer oder schwer behinderten Kindes können so lange Sozialleistungen beziehen, wie sie das Kind betreuen, überwachen und unterstützen.

Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten

In Rumänien kann jeder, der die gesetzlichen Kriterien erfüllt, Sozialförderung, Sozialdienste und Bildungs-, Gesundheits- sowie Wohndienstleistungen in Anspruch nehmen. Da diese Dienstleistungen in der Verantwortung der Kommunalbehörden liegen, ist ihre Bewilligung von der Verfügbarkeit auf kommunaler Ebene abhängig. Die Zentralbehörden haben eine aufsichtsrechtliche Verantwortung in Bezug auf diese Dienstleistungen und die Möglichkeit, akkreditierten Organisationen, die diese Art von Dienstleistungen anbieten, in einem gewissen Rahmen finanzielle Ressourcen aus dem Staatsbudget zur Verfügung zu stellen.

Partizipationsrecht von Kindern

Das Kinderschutzgesetz wurde kürzlich dahingehend abgeändert, dass in vielen verschiedenen Bereichen mehr Unterstützung eingeführt wurde.

Aus diesem Grund wurden neue Kapitel eingeführt, die sich auf Kinder beziehen, deren Eltern im Ausland arbeiten sowie auf Kinder, die in künstlerische, sportliche, kulturelle oder Werbetätigkeiten involviert sind. Zudem zielen sie darauf ab, sicherzustellen, dass sich ein persönliches Vertrauensverhältnis zwischen Kindern und ihren Eltern entwickeln kann.

Gleichzeitig haben die jüngsten Gesetzesänderungen eine Reihe von Kriterien identifiziert, die berücksichtigt werden sollten, wenn festgelegt werden soll, wie im besten Interesse des Kindes gehandelt werden kann. Diese Kriterien werden von allen Fachkräften und Behörden berücksichtigt, wenn Entscheidungen getroffen werden, die Kinder betreffen. 

Zukunftsperspektiven

Die Regierung ist der Meinung, dass wirksame öffentliche Dienstleistungen die beste Möglichkeit darstellen, die Kinderarmutsproblematik anzugehen und das Wohlergehen von Kindern zu steigern. Rumänien entwirft derzeit eine neue Regierungsstrategie im Bereich des Kinderschutzrechts und der Förderung von Kinderrechten. Die Grundlage wird aus einem ganzheitlichen Ansatz gebildet, der sich auf verschiedene Bereiche bezieht, die mit Priorität zu behandeln sind (Soziale Dienstleistungen, Bildung und Gesundheit), sodass es möglich ist, auf koordinierte und kohärente Weise sicherzustellen, dass die Kinderrechte berücksichtigt werden. Dies wird anhand einer interinstitutionellen Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Ministerien sowie durch den Einbezug des dritten Sektors gewährleistet werden.

Zudem plant die rumänische Regierung, weiterhin Projekte im Rahmen des National Interest Programme (NIP) umzusetzen, die darauf abzielen, alte Einrichtungen zu schließen und familienbezogene Dienstleistungen auszubauen sowie Wohnraum für Familien zu schaffen. Außerdem gibt es Projekte, die von der EU ko-finanziert werden und bewirken sollen, dass die bestehenden Dienstleistungen erweitert und ausgebaut werden sollen, um zu verhindern, dass Kinder von ihren Familien getrennt werden.

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2014 aktualisiert.

Seit ein paar Jahren setzen die nationalen Behörden weniger auf De-Institutionalisierung als auf präventive Maßnahmen. In den nächsten Jahren plant Rumänien die Einführung und Förderung eines integrierten Pakets gemeindenaher Dienstleistungen, das gefährdete Kinder effektiver schützen soll. Im Zusammenhang mit diesem Dienstleistungspaket wird darauf abgezielt werden, die Maßnahmen von Spezialisten in unterschiedlichen Bereichen (wie Gesundheit, Bildung und soziale Dienstleistungen) zu koordinieren, die vermeiden sollen, dass Kinder von ihren Eltern getrennt werden.

Die Investition in gemeindenahe Dienstleistungen wird als Lösung gesehen, um im Interesse von Kindern und ihren Familien handeln zu können und stellt zudem eine kosteneffizientere Variante dar. Durch Investitionen in gemeindenahe Dienstleistungen können somit die Kosten für die Heimfürsorge gesenkt werden.