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Portugal: Stetig größeren Herausforderungen anhand von Investitionen im Betreuungsbereich sowie mit größerer Flexibilität begegnen

Portugal hat einen langfristigen Rückgang der Fruchtbarkeitsraten zu verzeichnen und auch die durchschnittliche Familiengröße nimmt stetig ab. In diesem Zusammenhang stellen sich große Herausforderungen hinsichtlich der Alterung der Gesellschaft. Dieser Trend steht in Zusammenhang mit einer erhöhten Lebenserwartung und wurde durch eine negative Wanderungsbilanz in der letzten Zeit zusätzlich verstärkt.

Ein zentraler Aspekt der Sozialpolitik Portugals war die Ausweitung von Sozialversorgungsangeboten in Zusammenarbeit mit dem dritten Sektor. Der strategische Ansatz zielte darauf ab, die Kapazitäten örtlicher Nichtregierungsorganisationen weiter zu erhöhen, um auf diese Weise unter gleichzeitiger Anwendung eines mehrdimensionalen, integrierten Ansatzes mit den künftigen Bedürfnissen von Familien umgehen zu können. Somit profitieren Familien mit Kindern von verschiedenen Leistungen.

Zugang zu angemessenen Ressourcen

Die allgemeine Beschäftigungsrate von Frauen (58,2 % im Jahr 2013) liegt geringfügig unter dem EU-28-Durchschnitt von 58,8 % im Jahr 2013, obwohl sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt seit Beginn der Krise im Jahr 2008 stetig verschlechtert. Die Anzahl von Frauen, die einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen, ist mit 16,3 % im Jahr 2013 immer noch relativ gering, stieg jedoch seit 2010 (15,5 %) wieder an. Gleiches gilt in Bezug auf die Männer (11,9 % im Jahr 2013 im Vergleich zu 8,2 % im Jahr 2011).

Die Anhebung des Arbeitslosengeldes um 10 % spielt bei der Unterstützung von erwerbslosen Familien mit Kindern eine wichtige Rolle. Diese Maßnahme gilt sowohl für Paare (einschließlich eheähnlicher Lebensgemeinschaften) als auch für erwerbslose Alleinerziehende.

Um die am stärksten benachteiligten Familien mit Kindern zu unterstützen, bietet die portugiesische Regierung neben dem sozialen Eingliederungseinkommen (Rendimento social de inserção, RSI) weiterhin finanzielle Leistungen in Form von Familienleistungen an, die einen zusätzlichen Beihilfebetrag für Kinder mit Behinderungen vorsehen.

Portugal hat nicht nur durch höhere Einkommensersatzraten stärkere Anreize für eine geteilte Elternzeit geboten, sondern zudem für Familien mit geringen Ressourcen Sozialleistungen im Zusammenhang mit der Elternzeit eingeführt und auf diese Weise das Solidaritätssystem erweitert, um Familien mit kleinen Kindern zu unterstützen.

Portugal investiert weiterhin in den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen und versucht, den unterschiedlichen Bedürfnissen von Familien gerecht zu werden. Eine große Anzahl an Kinderkrippen hat mehr als 11 Stunden pro Tag geöffnet, um Familien ein größeres Maß an Flexibilität und die Möglichkeit zu bieten, Arbeit mit Familie und Privatleben zu vereinbaren. Zur Bekämpfung der Kinderarmut und der Ausgrenzung von Kindern hat die portugiesische Regierung außerdem verstärkt auf den Ausbau gemeinnütziger Kantinen und der Schulspeisung gesetzt.

Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten

Investitionen in Bildungsangebote im Vorschulbereich waren ein weiterer wichtiger Bestandteil der sozialpolitischen Maßnahmen Portugals. Ein Schwerpunkt wurde hierbei auf einen verbesserten Zugang zu Kinderbetreuung gelegt, insbesondere im Hinblick auf eine Vollzeitbetreuung von Kindern unter 3 Jahren. Im Jahr 2012 konnten 35 % der Kinder zwischen 0 und 3 Jahren Kinderbetreuungseinrichtungen besuchen (1 % im Umfang von weniger als 30 Stunden pro Woche und 34 % für mindestens 30 Stunden pro Woche). 2005 lagen die Zahlen dagegen bei etwa 30 % (4 % im Umfang von weniger als 30 Stunden pro Woche und 26 % für mindestens 30 Stunden pro Woche).

Einige Nichtregierungsorganisationen haben Programme entwickelt, um Schulabbrüchen – insbesondere bei sozial ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen – vorzubeugen. Für Kinder von Familien, die Minderheiten angehören, wie zum Beispiel der Volksgruppe der Roma, ist die Teilnahme am Schulunterricht eine Voraussetzung für den Erhalt des sozialen Eingliederungseinkommens (RSI).

Im Hinblick auf die Gesundheitsförderung von Kindern werden in Portugal diverse kostenfreie Angebote bereitgestellt, darunter ein Beratungsdienst für Familienplanung, medizinische Versorgung für Schwangere sowie die Durchführung von Entbindungen. Das portugiesische Gesundheitssystem bietet zudem eine kostenfreie Gesundheitsversorgung für Kinder bis 12 Jahre, Rentner mit geringem Einkommen, Erwerbslose, Empfänger des sozialen Eingliederungseinkommens (RSI) und Kinder mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten an.

Ein nationales System zur frühzeitigen Intervention in der Kindheit (Sistema Nacional de Intervenção Precoce na Infância, SNIPI) soll dabei helfen, Kinder zu identifizieren und unterstützen, bei denen ein Risiko für Entwicklungsverzögerungen oder Veränderungen von Körperfunktionen oder -strukturen besteht. Diese Leistung ist kostenfrei und allgemein zugänglich.

Partizipationsrecht von Kindern

Die Partizipation von Kindern/Jugendlichen an Freizeit-, Erholungs-, Sport- und Kulturaktivitäten wird in Portugal durch eine Reihe von Maßnahmen gefördert. So erhalten eingetragene Jugendvereine oder informelle Gruppen sowohl auf nationaler Ebene durch das portugiesische Sport- und Jugendinstitut (Instituto Português do Desporto e Juventude, IPDJ) als auch auf kommunaler Ebene finanzielle Unterstützung für die Planung von Aktivitäten. Im Jahr 2012 gab es in Portugal nach Angaben des IPDJ 1.002 Kinder- und Jungendvereine mit rund 800.000 Mitgliedern.

Im Jahr 2012 belief sich die zentralstaatliche Unterstützung für Projekte, die von jungen Menschen ins Leben gerufen wurden, auf insgesamt € 6.132.592,73 und erhöhte somit den Betrag, der auf kommunaler Ebene zugeteilt wurde. Viele Projekte zur Förderung der Partizipation von Kindern basieren zudem auf der Zusammenarbeit von Nichtregierungsorganisationen, Schulen und örtlichen Behörden.

Ausblick

Trotz der Finanzkrise hat sich Portugal auf die Umsetzung integrierter Maßnahmen gemäß der 3 Säulen der Empfehlung „Investitionen in Kinder“ konzentriert: den Zugang zu angemessenen Ressourcen (insbesondere für die am stärksten benachteiligten Bürger), den Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten (durch Nichtregierungsorganisationen) und die Förderung des Partizipationsrechts von Kindern (in Zusammenarbeit mit Jungendvereinen, Nichtregierungsorganisationen, Schulen und Kommunen).

Die portugiesische Regierung wird im Hinblick auf die Sozialfürsorge weiterhin zusammen mit Kommunen und Einrichtungen aus dem dritten Sektor in die Dezentralisierung und Delegation von Verantwortungsbereichen investieren. Außerdem sollen vor allem größere Familien mit Kindern mehr Unterstützung erhalten.

Die in diesem Länderprofil enthaltenen Angaben wurden im September 2014 letztmalig aktualisiert.

Angesichts der Krise hat die portugiesische Regierung ein auf drei Jahre festgelegtes Sozialpolitisches Notprogramm (PES – Programa de Emergência Social; 2011 - 2014) ins Leben gerufen, das sich schwerpunktmäßig darauf konzentriert, benachteiligten Familien zusätzliche Unterstützung zu bieten und die Auswirkungen der Arbeitslosigkeit sowie die Schwierigkeiten, weiterhin Hypothekenraten zu begleichen, aufzufangen.

Das in Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen aus dem sozialen Bereich erarbeitete PES-Notfallprogramm, dessen Laufzeit voraussichtlich um ein Jahr, also bis 2015, verlängert werden soll, bietet wichtige Unterstützung für erwerbslose Familien mit Kindern und widmet sich unter anderem den Bereichen Wohnwesen, Kleinstkredite, Freiwilligenarbeit, Weiterbildung, Stipendien, Kinderkrippen, Pflegeheimen, gemeinnützigen Kantinen und Sozialtarife für öffentlichen Personennahverkehr und Energieversorgung.

Eine weitere große Herausforderung stellt die notwendige Erhöhung der Geburtenrate Portugals dar. Ausgehend von der aktuellen und umfassenden Diskussion rund um dieses Thema hat die portugiesische Regierung ein sektorenübergreifendes Maßnahmenpaket geschnürt, mit dem die Geburtenrate erhöht und Familien die Möglichkeit geboten werden soll, das Arbeitsleben mit dem Familien- und Privatleben zu vereinbaren. Die portugiesische Regierung hat außerdem Studien in Auftrag gegeben und das Gespräch mit Experten gesucht, um die beste Strategie zur Erreichung dieses Ziels zu entwickeln.