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Polen: Der Umgang mit der Herausforderung, Beruf und Familie zu vereinbaren

Die bereits gesunkene, aber nach wie vor hohe Kinderarmutsrate in Polen wird dadurch negativ beeinflusst, dass zu wenige angemessene Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung stehen. Die polnische Regierung hat 2011 eine Reihe von Fördermaßnahmen entwickelt, die sie nun umsetzt. Diese sollen bessere Bedingungen für Familien schaffen, Eltern zu einer besseren Work-Life-Balance verhelfen und die niedrige Fruchtbarkeitsziffer (1,30 im Jahr 2012) erhöhen. 2013 wurden bestimmte Maßnahmen abgeändert; beispielsweise wurden Kinderbetreuungseinrichtungen ausgebaut, der Mutterschaftsurlaub verlängert und der Vaterschaftsurlaub sowie die Elternzeit eingeführt.

Familienleistungen und Kinderarmut

Im Vergleich zu anderen EU-Staaten gibt Polen wenig für familienbezogene Leistungen aus. Aus Eurostat-Daten ist ersichtlich, dass die Ausgaben 2011 1,3 % des Bruttoinlandsprodukts ausmachten. Der EU-Durchschnittswert lag im Vergleich dazu bei 2,2 %.

Im November 2012 wurden die Familienleistungen trotz der Wirtschaftskrise in Polen erhöht und weitere Familienleistungen eingeführt. Die derzeitigen Familienleistungen zielen vornehmlich auf Familien mit niedrigem Einkommen ab – Familien, die monatlich nicht mehr als 539 PLN (etwa 129 Euro) pro Person verdienen. Für Familien mit einem behinderten Kind liegt die Einkommensgrenze geringfügig höher (bei 623 PLN Netto, etwa 149 Euro). 2014 wird die Grenze auf jeweils 574 PLN und 664 PLN erhöht werden. Zum Vergleich: Der Mindestlohn lag 2013 in Polen bei 1181 PLN (284 Euro).

Die Höhe des Kindergeldes liegt zwischen 77 und 115 PLN (18 bis 27 Euro) pro Kind pro Monat und kann durch andere Zuschüsse ergänzt werden. Die Zuschüsse werden von den Kommunalbehörden bewilligt (gminy), die anhand eigener Ressourcen weitere Zuschüsse genehmigen können.

Mit einer Beschäftigungsquote von 50,2 % im Jahr 2012 (15 Jahre und älter) liegt Polen im Mittelfeld der 28 EU-Mitgliedsstaaten, dennoch aber unterhalb des Durchschnittswerts der EU-28 von 51, 6%. 2012 gingen etwa 59,7% der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter (15 - 64) einer Beschäftigung nach. Der EU-Durchschnitt lag bei 64,1 %. Die Frauenerwerbstätigkeitsquote liegt mit 53,1 % im Jahr 2012 unterhalb des Durchschnittswerts der EU-28 von 58,5%. Die Frauenerwerbstätigkeitsquote von Müttern mit Kindern unter sechs Jahren lag mit 57,5% im Jahr 2012 unterhalb des EU-Durchschnitts (59,1 % im Jahr 2012). 2011 fiel das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen im Vergleich zu dem EU-Durchschnitt (16,2 %) gering aus (4,5 %).

Niedrige Erwerbstätigkeitsquoten, fehlende Kinderbetreuungseinrichtungen und geringe Familienleistungen haben ein relativ hohes Kinderarmuts-Risiko zur Folge. 2012 lag es bei 29,3 % und war somit geringfügig höher als der EU-Durchschnitt (28,1 %). Kinderreiche Familien (mit drei oder mehr Kindern) sowie allein erziehende Elternteile sind in Polen am stärksten von Armut und sozialer Exklusion betroffen.

Umstrukturierung des Kinderbetreuungsangebots

Aus Eurostat-Daten geht hervor, dass 2011 nur für 3 % der Kinder unter drei Jahren und für etwa 43 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Schulpflichtalter offizielle Kinderbetreuungsangebote in Anspruch genommen wurden. Diese beiden Werte liegen immer noch unterhalb der Barcelona-Ziele, dennoch hat sich die Situation langsam verbessert, insbesondere in Bezug auf Kinder, die älter sind als drei Jahre.

Aus einer Studie mit dem Titel „Gesellschaftsdiagnose 2013“ (Polnische Panel-Befragung mit einem Stichprobenumfang von 12.000 Haushalten) geht hervor, dass in Bezug auf die Vereinbarung von Beruf und Familie zwei Faktoren besonders wichtig sind: Flexible Arbeitszeiten (von etwa 55 % der Teilnehmer genannt) und bessere Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter sieben Jahren (von etwa 35 % der Teilnehmer genannt).

Im April 2011 trat das Gesetz vom 4. Februar 2011 bezüglich der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Kraft. Es soll ermöglicht werden, neue Kinderbetreuungsplätze zu schaffen und die bestehenden Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren zu verbessern. Das Gesetz sieht die Einrichtung neuer Kinderbetreuungsplätze folgender Art vor:

  • Kinderkrippen – Öffentliche Einrichtungen oder Nichtregierungsorganisationen, die Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren anbieten (bis zu zehn Stunden pro Tag).
  • Kinder-Clubs – gmina verfügen über Strukturen, die Kinderbetreuung für Kinder von einem bis drei Jahren anbieten (bis zu fünf Stunden pro Tag).
  • Tagesmütter – Die bei sich zu Hause maximal fünf Kinder unter drei Jahren betreuen können.
  • Kindermädchen – Eine Person, die von den Eltern angestellt wird und das Kind im Haus der Eltern betreut.

Im Juli 2013 trat die Änderung des oben beschriebenen Gesetzes in Kraft. Sie reduzierte den Beitrag, den die gmina für die Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen und deren Betrieb leistet, von 50 % auf 20 % und erweiterte die Liste der Unternehmen, die eine Unterstützung vom Staat für Kosten in diesem Bereich beantragen können, erweitert wurde.  Die Änderung sah zudem eine Erweiterung der Liste der Personen vor, die Tagesbetreuungskräfte anstellen dürfen. Sie bietet zudem in Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren die Möglichkeit administrativer, finanzieller und organisatorischer Unterstützung.

Um die Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen voranzutreiben, hat das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik zeitgleich mit der Verabschiedung der Gesetzesänderung das „Maluch“ („Toddler“)-Programm ins Leben gerufen, das autonome Kommunalregierungen dazu ermutigen soll, Kindergärten und Kinder-Clubs einzurichten. 2011 wurden im Rahmen des Toddler-Programms Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 15,3 Millionen PLN an  autonome Kommunalregierungen geleistet. Es wurden 4.000 neue Plätze in Kindergärten und Kinder-Clubs geschaffen. 2012 betrugen die Finanzhilfen des nationalen Budgets im Rahmen des Toddler-Programms 23,9 Millionen PLN. Es wird erwartet, dass die Kommunen Ende 2013 3.200 neue Kindergarten- und Kinder-Club-Plätze geschaffen haben werden. 2012 übernahm der Staat die Kosten, die den gminas im Zusammenhang mit der Unterhaltung von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren entstanden waren und Sozialversicherungs- und Krankenversicherungsbeiträge für Kindermädchen in Höhe von 114 Millionen PLN (jeweils 77 und 37 Millionen PLN). Im Staatsbudgetentwurf für 2013 sind 101 Millionen PLN für die Umsetzung der per Gesetz vorgesehenen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung von Kindern unter drei Jahren eingeplant. 90 Millionen PLN sind eingeplant, um das Toddler-Programm im Jahre 2013 zu finanzieren und 11 Millionen PLN sind für die Finanzierung der Beiträge für Kindermädchen vorgesehen.

Mit dem Ziel, das unzureichende Kinderbetreuungsangebot auszubauen, werden mithilfe der großzügigen Unterstützung von europäischen Strukturfonds Kindergärten geschaffen oder umstrukturiert.

Das Familiengesetz zur Verbesserung der Work-Life-Balance

Die polnische Regierung hat seit 2006 eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Lebensqualität von Familien zu verbessern. Die Maßnahmen sind auf Familien ausgerichtet und sollen diesen ermöglichen, ihre familiären und beruflichen Verantwortungen zu vereinbaren. In diesem Zusammenhang stehen die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie die Verbesserung der finanziellen Situation von Familien und allgemein die Herausbildung einer familienfreundlicheren Gesellschaft im Vordergrund.

2006 wurde im Zusammenhang mit diesen Maßnahmen eine einmalige Geburtenzulage in Höhe von 1000 PLN (243 Euro) eingeführt (Einmalzahlung der Kommunalbehörden) sowie eine pro Kind gewährte Steuervergünstigung beinahe um ein Zehnfaches erhöht (von 120 PLN (30 Euro) 2006 auf 1112 PLN (270 Euro) 2009). Die 2013 eingeführte einmalige Geburtenzulage richtet sich nach dem Nettoeinkommen der Familie (1922 PLN = etwa 462 Euro).

Im Juni 2013 wurden zusätzliche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien umgesetzt. Unter anderem:

  • wurde der zusätzliche Mutterschaftsurlaub auf bis zu sechs Wochen ausgeweitet (acht Wochen, wenn mehrere Kinder geboren werden). Mütter, die den zusätzlichen Mutterschaftsurlaub in Anspruch nehmen, können einer Teilzeittätigkeit nachgehen.  Das Mutterschaftsgeld wird proportional zu diesem Verdienst verringert. Aktuell dauert der reguläre Mutterschaftsurlaub 20 Wochen (bei Mehrlingsgeburten zwischen 31 Wochen im Falle von Zwillingen und 37 Wochen im Falle von Fünflingen oder im Falle der Geburt von mehr als fünf Säuglingen).
  • wurde die Elternzeit für den Vater im Vergleich zu 2012 um zwei Wochen verlängert.
  • wurde eine bezahlte Elternzeit von bis zu 26 Wochen eingeführt, die in Anspruch genommen werden kann, nachdem der reguläre Mutterschaftsurlaub und der zusätzliche Mutterschaftsurlaub in Anspruch genommen wurden. Beide Eltern konnten die Elternzeit gleichzeitig in Anspruch nehmen. Bei der Geburt eines Kindes ergeben sich bei Inanspruchnahme des regulären Mutterschaftsurlaubs sowie des zusätzlichen Mutterschaftsurlaubs und der Elternzeit 52 Wochen bezahlten Urlaubs. Entsprechend des Antrags, der von dem Bezugsberechtigten gestellt wird, werden die folgenden Zahlungen geleistet:
    • Ohne vorherige Ankündigung des Urlaubs – 26 Wochen Mutterschaftsurlaub und zusätzlicher Mutterschaftsurlaub, in denen das Gehalt zu 100 % gezahlt wird und 26 Wochen Elternzeit, in der 60 % des Gehalts gezahlt werden.
    • Bei vorheriger Ankündigung – ein Jahr Urlaub (52 Wochen). In dieser Zeit werden 80 % des Gehalts gezahlt.

Entsprechend des polnischen Arbeitsgesetzbuches kann ein Arbeitnehmer, der mindestens seit sechs Monaten angestellt ist, bis zu 36 Monate Elternzeit in Anspruch nehmen, um persönlich ein Kind zu betreuen, das jünger als fünf Jahre ist. Wenn das Kind eine Behinderung aufweist, hat der Arbeitnehmer Anrecht auf eine zusätzliche Elternzeit von bis zu 36 Monaten für ein Kind unter 18 Jahren. Grundsätzlich wird Elternzeit nicht bezahlt, aber Familien mit niedrigem Einkommen haben Anspruch auf eine monatliche Pauschalzahlung in Hohe von 400 PLN (100 Euro).

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2014 aktualisiert.

Das Programm „Wohnungen für die junge Generation“

Seit Januar 2014 können junge Erwachsene (bis zu 35 Jahren) mit staatlicher Unterstützung rechnen, wenn sie ihre erste Wohnung im Rahmen des Programms „Wohnungen für die junge Generation“ kaufen. Sie erhalten Zuschüsse zu dem Betrag, den sie selber zahlen. Familien mit drei oder mehr Kindern wird zusätzliche Unterstützung geboten, so dass nicht nur Zuschüsse geleistet werden, sondern auch dafür gesorgt wird, dass der Kredit schnell abbezahlt werden kann. Zudem können Personen, die ihre erste eigene Immobilie bauen (Wohnung oder Einfamilienhaus), von einer teilweisen Erstattung der Mehrwertsteuer von Baumaterialien Gebrauch machen. Diese Unterstützung ist an einige Bedingungen geknüpft:

  1. Die Personen, die die Unterstützung in Anspruch nehmen, dürfen zuvor keine andere Wohnung besessen haben.
  2. Sie müssen unter 35 Jahre alt sein. Bei Familien ist das Alter des jüngeren Ehepartners maßgeblich.
  3. Die nutzbare Grundfläche von auf dem Primärmarkt erworbenen Wohnungen darf maximal 75m2 betragen, bei Einfamilienhäusern sind es 100m2. Bei Familien mit mindestens drei Kindern liegen die Grenzen jeweils bei 85m2 und 110m2.
  4. Die Hypothek muss für mindestens 50 % des Hauspreises aufgenommen werden und über einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren laufen.

Der Preis der Wohnung darf den Spezialindex für den Standort nicht überschreiten.