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Polen: Auf dem Weg zu geeigneten Lösungen für die Familienpolitik

Faktoren im Hinblick auf die wirtschaftliche Stabilität haben eine beträchtliche Auswirkung auf die Entscheidung für oder gegen ein Kind/Kinder. Bestimmte Faktoren bewirken, dass eine Familie keine Kinder/keine weiteren Kinder mehr bekommt. Dazu zählen: harte Lebensbedingungen, die hohen Kosten im Zusammenhang mit Kindererziehung und schlechte Wohnverhältnisse.

Die polnische Regierung setzt sukzessive eine Reihe von Fördermaßnahmen mit dem Ziel um, bessere Lebensbedingungen für Familien zu schaffen und die niedrige Fertilitätsrate (1,29 im Jahr 2013) zu erhöhen. Einige dieser Maßnahmen wurden zwischen 2015 und 2016 entwickelt oder traten während dieses Zeitraums in Kraft, darunter ein neues Elterngeld (500+), das Familienbeihilfekonzept „złotówka za złotówkę“ („Cent für Cent“) sowie eine Anhebung des Mindestlohns (unter anderem des Mindeststundenlohns) oder der stetige Ausbau des Kinderbetreuungsangebots.

Unterstützung der Beteiligung der Eltern am Arbeitsmarkt

Bei einer Gesamtbeschäftigungsquote von 61,7 % im Jahr 2014, lag die Beschäftigung von Frauen in Polen (55,2 % im Jahr 2014) unter dem EU-28-Durchschnitt von 59,6 %. Die Beschäftigungsquote von Müttern mit Kindern unter sechs Jahren (60,5 % im Jahr 2014) entsprach in etwa dem EU-Durchschnitt (60,7 im Jahr 2014).

Im Mai 2014 wurden neue Instrumente (Aktivierungshilfe und Zuschuss für Telearbeit) für Arbeitslose, die nach der Betreuung einer abhängigen Person auf den Arbeitsmarkt zurückkehren, eingeführt.

Im Januar 2016 wurde das Elternzeitsystem im Zusammenhang mit der Geburt von Kindern vereinheitlicht und flexibler gestaltet. Derzeit dauert der Mutterschaftsurlaub 20 Wochen und die bezahlte Elternzeit, die in vier Teile geteilt werden kann, 32 Wochen. Die Gesamtlänge des bezahlten Urlaubs bei der Geburt eines Kindes beläuft sich auf 52 Wochen. Väter können innerhalb von zwei Jahren zwei Wochen Vaterschaftsurlaub in Anspruch nehmen, der ihnen zusteht.
Zudem wird der Mindeststundenlohn (12 Złoty, etwa 2,70 Euro) voraussichtlich ab Juli 2016 für zivilrechtliche Verträge Pflicht.

Änderungen bezüglich des Familien- und Kindergeldes

Im Vergleich zu anderen EU-Staaten gibt Polen laut ESSOSS (Europäisches System integrierter Sozialschutzstatistiken) wenig für familien-/kinderbezogene Leistungen aus. 2012 machten die Ausgaben 0,8 % des Bruttoinlandsprodukts aus. Der EU-Durchschnittswert lag im Vergleich dazu bei 2,4 %.

Aktuell (seit Januar 2016) werden jedoch verschiedene Maßnahmen umgesetzt, die die Umstände der Familien verbessern sollen.

Zunächst einmal stieg die Einkommensgrenze für Familienleistungen von 574 Złoty (etwa 130 Euro) auf 674 Złoty netto pro Person (etwa 152 Euro); für Familien mit einem behinderten Kind wurde die Einkommensgrenze von 664 Złoty (etwa 150 Euro) auf 764 Złoty (etwa 173 Euro) angehoben.

Die Höhe des Kindergeldes liegt zwischen 89 und 129 Złoty (etwa 20 bis 29 Euro) pro Kind pro Monat und kann durch andere Zuschüsse ergänzt werden. Die Zuwendungen für Einzelkinder erhöhten sich von 170 Złoty auf 185 Złoty (von etwa 38 Euro auf 42 Euro) und die Zuwendungen für ein Kind einer Großfamilie von 80 Złoty auf 90 Złoty (von etwa 18 Euro auf 20 Euro).

Im Januar 2016 wurde das Familienbeihilfekonzept „złotówka za złotówkę“ („Cent für Cent“) als neue Maßnahme eingeführt. Für die Familien bedeutet dies, dass sie ihr Anrecht auf die Beihilfe nicht vollständig verlieren, diese aber nach und nach verringert wird, sofern das Familieneinkommen den Grenzwert, bis zu dem Familien ein Anrecht auf Beihilfe haben, überschreitet.

Seit Januar 2016 gibt es ein neues Elterngeld. Es wird in Höhe von monatlich 1.000 Złoty (etwa 226 Euro) an Personen gezahlt, die entbunden haben, denen aber kein Mutterschaftsgeld zusteht. Diese Zuwendung wird unter anderem Erwerbslosen, Studenten, Landwirten und Personen gezahlt, die über zivilrechtliche Verträge angestellt wurden.

Seit Januar 2015 gilt eine Steuerermäßigung für das dritte Kind (jährlich 2.000 Złoty, etwa 453 Euro) und für das vierte und das folgende Kind (jährlich 2.700 Złoty, etwa 612 Euro). Seit 2015 wurde die Steuervergünstigung für Familien eingeführt, die aufgrund eines niedrigen Einkommens und geringer Steuern den Kinderfreibetrag nicht voll nutzen konnten.

Ab April 2016 soll eine neue Zuwendung für Familien eingeführt werden (ein neues Elterngeld namens 500+), die für jedes zweite und weitere Kind 500 Złoty beträgt (etwa 113 Euro) und für jedes erste Kind, wenn der Einkommensgrenze entsprochen wird.

Investitionen in frühkindliche Erziehung und Bildung

Aus Eurostat-Daten geht hervor, dass 2013 nur für 5 % der Kinder unter drei Jahren offizielle Kinderbetreuungsangebote in Anspruch genommen wurden. Zur offiziellen Kinderbetreuung von Kindern unter drei Jahren zählen seit 2011 Kinderkrippen, Kinder-Clubs, Tagesmütter und Kindermädchen. Seit diesem Zeitpunkt hat sich die Anzahl der Kinderbetreuungseinrichtungen verfünffacht: von 571 im Jahr 2001 auf 2.910 im Jahr 2015. Es wurden Anreize für legalisierte Beschäftigungsverhältnisse von Kindermädchen geschaffen, da der Staat anteilig für die Sozial- und Krankenversicherungsbeiträge von angestellten Kindermädchen aufkommt.

Zeitgleich hat das polnische Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik das „Maluch“ („Kleinkind“)-Programm ins Leben gerufen, um Kommunalregierungen zu ermutigen, Kinderkrippen und Kinder-Clubs einzurichten. Im Juli 2013 traten Änderungen einiger Regelungen in Kraft. So wurde in erster Linie der Beitrag, den eine Gemeinde selbst für die Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen und deren Betrieb leistet, von 50 % auf 20 % reduziert. Die für die Entwicklung von Betreuungseinrichtungen im Rahmen des „Maluch“-Programms vorgesehenen Mittel sind zwischen 2011 und 2015 stetig angestiegen: von 15,2 Millionen Złoty auf 151 Millionen Złoty (von etwa 3,4 Millionen Euro auf 34 Millionen Euro). 2016 werden für das Programm 151 Millionen Złoty (etwa 34 Millionen Euro) eingesetzt. Durch das „Maluch“-Programm wurden 9.000 neue Kinderbetreuungsplätze geschaffen.

2015 wurde das Programm um ein zusätzliches Modul erweitert, in dessen Rahmen Mittel eingesetzt werden, um etwa 1.436 Kinderbetreuungsplätze an Universitäten zu schaffen.

Verbesserung der Auswirkung des Bildungssystems auf das Thema Chancengleichheit

Im September 2013 hat die polnische Regierung die Betreuungskosten für Kinder, die einen Kindergarten besuchen, gesenkt. Jede zusätzliche Stunde über die festgelegte Zeit der kostenfreien Kinderbetreuung im Kindergarten hinaus darf nicht mehr als 1 Złoty (etwa 0,20 Euro) kosten.

Seit Januar 2016 ist in öffentlichen Schulen und Kindergärten, die von behinderten Kindern besucht werden, die Einstellung von zusätzlichem Personal vorgeschrieben.

Im Schuljahr 2015/2016 werden Lehrbücher für Schüler der ersten, zweiten und vierten Grundschulklasse und der ersten Klasse der Mittelschule kostenlos zur Verfügung gestellt. Schüler mit Lern- und/oder Kommunikationsschwierigkeiten erhalten kostenlose Lehrbuchadaptionen. Ab 2017 werden allen Schülern der Grund- oder Mittelschulen kostenlos Lehrbücher und -materialien zur Verfügung gestellt.

Bedarfsgerechtere Gestaltung von Gesundheitssystemen, um den Bedürfnissen benachteiligter Kinder gerecht zu werden

Polnische Kinder und Jugendliche haben Anrecht auf kostenlose gesundheitsprophylaktische Maßnahmen. Dazu gehört unter anderem die systematische Kontrolle ihres körperlichen, mentalen und intellektuellen Zustands. Wesentliche Bestandteile dieser Maßnahmen sind die Gesundheitserziehung und  förderung. Vorgeschriebene Impfungen sind kostenfrei. Kindern zwischen null und drei Jahren wird bei der Gesundheitsversorgung besondere Aufmerksamkeit zuteil.

Kinder mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen haben das Recht, öffentliche Kindergärten und Schulen zu besuchen. Ihre Ausbildung sollte entsprechend der individuellen Entwicklung und des individuellen Bildungsbedarfs erfolgen.

Behinderte Kinder haben auch ein Recht auf unterstützende Maßnahmen außerhalb des Gesundheitssystems. Für sie kann eine Erstattung von gekauften orthopädischen Geräten oder eine Bezuschussung von Rehabilitationsaufenthalten beantragt werden.

Kindern eine sichere, angemessene Unterkunft und ein sicheres, angemessenes Lebensumfeld bieten

Seit Januar 2014 können junge Erwachsene (bis zu 35 Jahren) staatliche Unterstützung erhalten, wenn sie ihre erste Wohnung im Rahmen des Programms „Wohnungen für die junge Generation“ („Mieszkanie dla młodych“) kaufen. Sie erhalten Zuschüsse zu dem Betrag, den sie selbst zahlen. Familien mit drei oder mehr Kindern erhalten zusätzliche Unterstützung, sodass nicht nur Zuschüsse geleistet werden, sondern auch dafür gesorgt wird, dass die Hypothek schnell abbezahlt werden kann. Seit Programmbeginn wurden Aufwendungen in Höhe von 3,7 Milliarden Złoty (etwa 0,8 Milliarden Euro) gezahlt und die vom Staat an die Empfänger gezahlte Beihilfe beläuft sich auf 461,7 Millionen Złoty (etwa 104 Millionen Euro).

Die Teilnahme aller Kinder beim Spielen, in der Pause, beim Sport und bei kulturellen Aktivitäten unterstützen

In Grundschulen in ganz Polen gibt es das Programm „Umiem pływać“ („Ich kann schwimmen“) für Schüler der ersten bis dritten Klasse (Kinder im Alter von sieben bis zehn). Schwimmunterricht ist gemäß des Sportlehrplans in den Schulen vorgeschrieben.

Zudem gibt es ein Programm zur Entwicklung der Schulsportinfrastruktur, das dafür sorgen soll, dass der Schulsport in einem angemessenen, sicheren Umfeld durchgeführt wird. Der Bau oder die Modernisierung von Sporteinrichtungen, die sich an oder in der Nähe einer Schule befinden, wird bezuschusst.

Dank des Regierungsprogramms „Szczęśliwa szkoła“ („Glückliche Schule“) von 2009 bis 2014 war es möglich, Spielplätze für die jüngsten Schüler in den Grundschulen anzulegen. Mehr als 12.000 Schulen des Landes haben von diesem Programm profitiert – 95 % der teilnahmeberechtigten Schulen. 1.104.477 Schüler hatten die Möglichkeit, auf farbenfrohen und modernen Spielplätzen zu spielen. Zu diesem Zweck investierte der Staat von 2009 bis 2014 mehr als 104 Millionen Złoty (etwa 23,5 Millionen Euro).

Im Juni 2014 hat Polen mit der „Karte für Großfamilien“ ein Dokument eingeführt, das Familien mit mindestens drei Kindern, unabhängig vom Einkommen, besondere Rechte garantiert. Konkret geht es dabei um Nachlässe bei Angeboten von Einrichtungen/Unternehmen, die an dem Programm teilnehmen, wie z. B. die vergünstigte Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie Nachlässe in Museen, Theatern, Nationalparks sowie in Sport- und Freizeiteinrichtungen.

Einführung von Maßnahmen, die die Partizipation von Kindern an Entscheidungsprozessen fördern, die Auswirkungen auf ihr Leben haben

In Polen können sich Einwohner von Gemeinden, die älter als 16 sind, an den Gesprächen und Entscheidungsprozessen bezüglich der Verwendung eines Teils des Kommunalbudgets beteiligen (partizipatives Budgetieren). In den vergangenen drei Jahren wurde das partizipative Budgetieren in mehr als 70 polnischen Gemeinden eingeführt.

Darüber hinaus können in Polen auch Jugendgemeinderäte aufgestellt werden. Derzeit gibt es in Polen rund 100 Jugendräte, u. a. in Großstädten wie Warschau, Łódź und Posen.

In den meisten polnischen Schulen gibt es auch Schülervertretungen. Bei relevanten Entscheidungen werden die Meinungen von Schülern miteinbezogen und die Schüler haben ein Mitentscheidungsrecht. Wichtige Schuldokumente werden mit Schulvertretern und Schulvertreterinnen abgesprochen.

Fazit/Ausblick

Das Hauptziel der polnischen Familienpolitik besteht darin, zukünftige Eltern davon zu überzeugen, Kinder zu bekommen, um negative demographische Entwicklungen umzukehren. Hauptzweck der geplanten finanziellen Unterstützung ist es, die finanzielle Belastung zu mindern, die Familien mit Kindern tragen müssen. Zudem ist eine Erhöhung des Steuerfreibetrags auf 8.000 Złoty (etwa 1.810 Euro) für Familien geplant.

Familien wird nicht nur in finanzieller Hinsicht geholfen werden. Auch die Dienstleistungen im sozialen Bereich werden ausgebaut. Dank einer Erweiterung der Netzwerke von Einrichtungen für die frühkindliche Erziehung und Kindergärten und des Angebots günstigerer Kinderbetreuungsangebote für Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen wird der Zugang zu diesen Einrichtungen erleichtert. Durch das Wohnungsprogramm werden Familien dabei unterstützt, ein Eigenheim zu beziehen. Das Programm bietet die Möglichkeit, kostengünstige Mietwohnungen auf den vom Staat zur Verfügung gestellten Grundstücken zu bauen.

Auch einige arbeitsmarktbezogene Aktivitäten sind familienorientiert – beispielsweise die Anhebung des Mindestlohns, darunter die Erhöhung des Mindeststundenlohns auf 12 Złoty (etwa 2,70 Euro).

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2016 aktualisiert.

Innovative Ansätze: Die „Karte für Großfamilien“

Im Juni 2014 hat Polen mit der „Karte für Großfamilien“ ein Dokument eingeführt, das Familien mit mindestens drei Kindern, unabhängig vom Einkommen, Ermäßigungen garantiert. Die Ermäßigungen werden sowohl von öffentlichen Einrichtungen als auch von Privatunternehmen geboten, die an dem Programm teilnehmen.

Die Besitzer der „Karte für Großfamilien“ profitieren von Vergünstigungen im Hinblick auf Kultureinrichtungen sowie Sport- und Freizeitanlagen im ganzen Land. Die Karte ermöglicht Großfamilien eine Verminderung der für das Alltagsleben anfallenden Kosten.

Die „Karte für Großfamilien“ bietet Ermäßigungen beim Kauf von Lebensmitteln und Kosmetikartikeln, Kleidung und Schuhen, Büchern, Spielzeug und Kraftstoff. Zudem werden Einsparungen bezüglich der Kosten für Rechnungen von Telekommunikationsanbietern oder Bankendienstleistungen geboten. In einigen Gebieten gibt es auch Ermäßigungen auf die Kosten für Zugfahrten und Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Die Besitzer der „Karte für Großfamilien“ können diese bei mehr als tausend Unternehmen und Einrichtungen in ganz Polen einsetzen.

Bis Dezember 2015 wurden 1,4 Millionen „Karten für Großfamilien“ ausgestellt. Die von der „Karte für Großfamilien“ begünstigte Zielgruppe wird auf 3,4 Millionen Familienmitglieder von Großfamilien geschätzt.