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Polen: Auf dem Weg zu geeigneten Lösungen für die Familienpolitik

Das bereits gesunkene, aber nach wie vor hohe Ausmaß an Kinderarmut oder sozialer Ausgrenzung in Polen (29,8 % im Jahr 2013) wird dadurch negativ beeinflusst, dass – insbesondere für Kinder unter drei Jahren – zu wenige angemessene Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung stehen. Die polnische Regierung setzt sukzessive eine Reihe von Fördermaßnahmen mit dem Ziel um, bessere Bedingungen für Familien zu schaffen und die niedrige Fruchtbarkeitsziffer (1,3 im Jahr 2013) zu erhöhen. Einige dieser Maßnahmen traten zwischen 2013 und 2014 in Kraft, darunter der Erziehungsurlaub, die sog. „Große Familienkarte“ sowie neue Instrumente zur Wiedereingliederung Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt, nachdem diese eine abhängige Person betreut haben.

Zugang zu angemessenen Ressourcen

Bei einer Gesamtbeschäftigungsquote von 66,8 % im Jahr 2013, lag die die Vollzeitbeschäftigung von Frauen in Polen (53,4 % im Jahr 2013) unter dem EU-28-Durchschnitt von 58,8 %. Die Beschäftigungsquote von Müttern mit Kindern unter sechs Jahren lag 2013 ebenfalls unter dem EU-Durchschnitt (57,9 % bzw. 59,0 %).

Im Juni 2013 wurden zusätzliche Maßnahmen umgesetzt. Unter anderem:

  • wurde der zusätzliche Mutterschaftsurlaub auf bis zu sechs Wochen ausgeweitet (der reguläre Mutterschaftsurlaub dauert 20 Wochen),
  • wurde eine bezahlte Elternzeit von bis zu 26 Wochen eingeführt, die von beiden Elternteilen gleichzeitig in Anspruch genommen werden kann. Bei der Geburt eines Kindes ergeben sich damit insgesamt 52 Wochen Erziehungsurlaub.

Im Mai 2014 wurden mit der Aktivierungshilfe und dem Zuschuss für Telearbeit neue Instrumente für Arbeitslose eingeführt, die nach der Betreuung einer abhängigen Person auf den Arbeitsmarkt zurückkehren.

Im Vergleich zu anderen EU-Staaten gibt Polen wenig für familien-/kinderbezogene Leistungen aus. 2012 machten die Ausgaben 0,8 % des Bruttoinlandsprodukts aus. Der EU-Durchschnittswert lag im Vergleich dazu bei 2,2 %.

Im November 2014 stieg die Einkommensgrenze für Familienleistungen von 539 PLN auf 574 PLN netto pro Person (etwa 136 Euro ); für Familien mit einem behinderten Kind wurde die Einkommensgrenze von 623 PLN auf 664 PLN (etwa 157 Euro) angehoben.

Die Höhe des Kindergeldes liegt zwischen 77 und 115 PLN (18 bis 27 Euro) pro Kind pro Monat und kann durch andere Zuschüsse ergänzt werden.

Im Januar 2013 wurden die Steuererleichterungen für das dritte Kind (jährlich 1.668 PLN; etwa 395 Euro) sowie für das vierte und das nächste Kind angehoben (jährlich 2.224 PLN; etwa 527 Euro).

Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten

Aus Eurostat-Daten geht hervor, dass 2012 nur für 6 % der Kinder unter drei Jahren und für etwa 36 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Schulpflichtalter offizielle Kinderbetreuungsangebote in Anspruch genommen wurden. Zur offiziellen Kinderbetreuung von Kindern unter drei Jahren zählen seit 2011 Kinderkrippen, Kinder-Clubs, Tagesmütter und Kindermädchen. Zeitgleich hat das polnische Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik das „Maluch“ („Kleinkind“)-Programm ins Leben gerufen, um autonome Kommunalregierungen zu ermutigen, Kinderkrippen und Kinder-Clubs einzurichten. Im Juli 2013 traten Änderungen einiger Regelungen in Kraft. So wurde in erster Linie der Beitrag, den eine Gemeinde selbst für die Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen und deren Betrieb leistet, von 50 % auf 20 % reduziert. Im September 2013 hat die polnische Regierung außerdem die Betreuungskosten für Kinder, die einen Kindergarten besuchen, gesenkt. Jede zusätzliche Stunde über die festgelegte Zeit der kostenfreien Kinderbetreuung im Kindergarten hinaus darf nicht mehr als 1 PLN (etwa 0,24 Euro) kosten.

Im Juli 2014 hat die Regierung das Programm „Wyprawka szkolna“ („Schulausstattung“) verabschiedet, das Eltern von Schülern dabei hilft, einen Zuschuss zum Erwerb von Lehrbüchern zu erhalten.

Obwohl Kindern und Jugendlichen in Polen eine kostenlose Gesundheitsversorgung und die vollständige Erstattung bestimmter Medikamente zustehen, wird Kindern zwischen 0 und 3 Jahren bei der Gesundheitsversorgung besondere Aufmerksamkeit zuteil.

Seit Januar 2014 können junge Erwachsene (bis zu 35 Jahren) staatliche Unterstützung erhalten, wenn sie ihre erste Wohnung im Rahmen des Programms „Wohnungen für die junge Generation“ kaufen. Sie erhalten Zuschüsse zu dem Betrag, den sie selbst zahlen. Familien mit drei oder mehr Kindern erhalten zusätzliche Unterstützung, so dass nicht nur Zuschüsse geleistet werden, sondern auch dafür gesorgt wird, dass die Hypothek schnell abbezahlt werden kann.

Partizipationsrecht von Kindern

Im Juni 2014 hat Polen mit der „Großen Familienkarte“ ein Dokument eingeführt, das Familien mit mindestens drei Kindern, unabhängig vom Einkommen, besondere Rechte garantiert. Konkret geht es dabei um Nachlässe bei Angeboten von Einrichtungen/Unternehmen, die an dem Programm teilnehmen, wie z. B. die vergünstigte Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie Nachlässe in Museen, Theatern, Nationalparks, Sport- und Freizeiteinrichtungen. Diese Nachlässe stehen 3,5 Millionen Menschen zu.

In Polen können sich Einwohner von Gemeinden, unabhängig vom Alter, an der Abstimmung zum Bürgerhaushalt ihrer Gemeinde beteiligen, wie z. B. der Abstimmung zum Bürgerhaushalt für das Jahr 2015 in Warschau. Darüber hinaus können in Polen auch Jugendgemeinderäte aufgestellt werden. Derzeit gibt es in Polen rund 100 Jugendräte, u. a. in Großstädten wie Warschau, Łódź und Posen.

Fazit/Ausblick

Im August 2014 hat die polnische Regierung den „Nationalplan zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2020: Eine neue Dimension der aktiven Inklusion“ abgesegnet. Eines von 5 operativen Zielen konzentriert sich dabei unter Berücksichtigung der Kommissionsempfehlung: „Investitionen in Kinder: Den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen“ auf die Bekämpfung von Kinderarmut und sozialer Ausgrenzung. Unter den vielen Aktivitäten, die der Nationalplan vorsieht, werden einige tatsächlich zum Wohlergehen von Kindern beitragen. Eine Leitinitiative sieht daher die Verpflegung von jährlich 1,1 Millionen Kindern vor. 2015 soll darüber hinaus auch die Höhe der Familienleistungen und die Einkommensgrenze für deren Bezugsberechtigung überprüft werden.

Die in diesem Länderprofil enthaltenen Angaben wurden letztmalig im Februar 2015 aktualisiert.

Innovative Ansätze

Um die Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen voranzutreiben, hat das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik im Jahr 2011 das „Maluch“-Programm ins Leben gerufen, das autonome Kommunalregierungen dazu ermutigen soll, Kinderkrippen und Kinder-Clubs einzurichten. Neben autonomen Kommunalregierungen können auch andere Unternehmen eine Unterstützung vom Staat für die Errichtung von Plätzen in Kinderbetreuungseinrichtungen und deren Betrieb beantragen.

Im Juli 2013 traten Änderungen einiger Regelungen des „Maluch“-Programms in Kraft So wurde der Beitrag, den eine Gemeinde selbst für die Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen und deren Betrieb leistet, von 50 % auf 20 % reduziert. Zudem besteht in Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren nunmehr auch die Möglichkeit administrativer, finanzieller und organisatorischer Unterstützung. Zwischen 2011 und 2013 wurden über den polnischen Staatshaushalt 217,3 Millionen PLN (etwa 51,5 Millionen Euro) als Unterstützung für die Errichtung von Plätzen in Kinderbetreuungseinrichtungen und deren Betrieb für Kinder unter drei Jahren zugewiesen. Aus EU-Strukturfonds wurden zu diesem Zweck zwischen 2012 und 2013 weitere 251,9 Millionen PLN (etwa 60 Millionen Euro) bereitgestellt.

Infolge des „Maluch“-Programms hat sich die Anzahl der Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren zwischen 2010 und 2013 verdreifacht [von 511 auf 1.511 Einrichtungen].