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Die Niederlande setzen sich für die Themen soziale Inklusion und Partizipation ein. Niemand sollte ins Abseits geraten. Kindern muss besondere Aufmerksamkeit zuteilwerden.

Die Niederlande begrüßen die Empfehlung „Investitionen in Kinder: Den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen“. Mit dem Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2012 beschloss die Regierung, die politischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Armut zu intensivieren und Kinder dabei in besonderem Maße zu berücksichtigen. Im internationalen und europäischen Vergleich schneiden die Niederlande zahlenmäßig relativ gut ab. Laut UNICEF (2013)pdf gilt: „Die Niederlande bleiben weiterhin ganz klar vorne und sind das einzige Land, das in allen Dimensionen bezüglich des Wohlergehens von Kindern zu den fünf erstgelisteten Ländern zählt. Die Niederlande sind zudem ganz weit vorne, wenn es darum geht, dass Kinder ihr Wohlergehen selbst beurteilen“. Der neueste Index für besseres Leben (Better Life Index) der OECD bestätigt das hohe Maß an Wohlergehen im Hinblick auf Kinder in den Niederlanden: Nur 0,6 % der Kinder in den Niederlanden leben in einem Haushalt mit mindestens einem Elternteil, der über einen längeren Zeitraum erwerbslos ist – das entspricht dem geringsten Prozentsatz der OECD.“ Nichtsdestotrotz sind Kinder weiterhin eine bedeutende Risikogruppe und Investitionen in Kinder stellen nach wie vor eine Priorität für die niederländische Regierung dar. In Zusammenarbeit mit Kommunalbehörden und relevanten privaten Organisationen sowie Nichtregierungsorganisation investiert die Regierung weiterhin in Kinder.

Zugang zu angemessenen Ressourcen

Die Niederlande bedienen sich eines integrierten Ansatzes, um in das Wohlergehen und die künftige Widerstandsfähigkeit von Kindern zu investieren – zuallererst wird in ein stabiles Umfeld investiert. Das bedeutet: ein angemessenes Einkommen für Eltern sowie den als wesentlich erachteten Zugang zu qualitativ hochwertigen Kinderbetreuungseinrichtungen und frühzeitige Investitionen in Bildung.

Die Erwerbsbeteiligung von Eltern spielt eine zentrale Rolle bei der sozialen Inklusion von Kindern. Die Regierung kümmert sich insbesondere um die Optimierung der finanziellen Situation von Haushalten von Alleinerziehenden (in denen, relativ betrachtet, die ärmsten Kinder aufwachsen), indem sie stärkere Anreize für die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit bietet. Am 1. Januar 2015 trat das Reformgesetz zu Betreuungsangeboten für Kinder in Kraft. Diese Reform hat bewirkt, dass Alleinerziehenden, die eine Arbeitstätigkeit aufnehmen, nachdem sie Sozialleistungen bezogen haben, nicht weiter die Armutsfalle droht. Dieser Gruppe wurden stärkere finanzielle Anreize geboten, wenn sie sich eine Arbeitstätigkeit sucht. Gemäß einer aktuellen Veröffentlichung wird durch das Reformgesetz zu Betreuungsangeboten für Kinder das Armutsrisiko um mehr als ein Drittel gesenkt. Haushalte von Alleinerziehenden profitieren besonders von diesen Reformen.

Das Sozialschutzsystem garantiert Familien ein angemessenes, soziales Mindesteinkommen. Dazu gehört das Kindergeld, das Eltern beantragen können. Die zentralisierten Kindergeldzulagen beinhalten:

  • Ein allgemeines Kindergeld für Familien mit Kindern unter 18 (unabhängig von dem Einkommen der Eltern), das für einen Teil der Kosten der Kindererziehung aufkommen soll. Die Höhe der Leistung ist vom Alter des Kindes abhängig und wird den Eltern vierteljährlich ausgezahlt.
    • Wenn das Kind nicht zu Hause lebt, aufgrund des Studiums oder dem Vorliegen einer Behinderung oder wenn der Elternteil/die Eltern ihr schwer behindertes Kind (im Alter von drei bis 18 Jahren), das intensiv pflegebedürftig ist, zu Hause betreuen, können doppelte Leistungen gezahlt werden. Alleinerziehende, die ein Kind zu Hause betreuen, erhalten eine Zusatzzahlung.
  • Familien mit einem niedrigen oder mittleren Einkommen haben Anspruch auf einen einkommensabhängigen Kinderzuschlag. Die Höhe dieser Leistung ist von folgenden Faktoren abhängig: Einkommen der Eltern, Vermögen, Anzahl der Kinder, Alter der Kinder und Vorhandensein eines steuerpflichtigen Partners.
  • Wenn Kinder Betreuungseinrichtungen besuchen, können die Eltern auch Kinderbetreuungsgeld erhalten.

Die Abteilung für Gesundheit, Wohlergehen und Sport bietet die folgenden zentralisierten Leistungen:

  • Jugendfürsorgeleistungen und Leistungen für Eltern wie ein persönliches Budget oder finanzielle Unterstützung im Fall von Langzeitpflegemaßnahmen, wenn Kinder intensiv betreut werden müssen
  • Förderung und finanzielle Unterstützung für die Ermöglichung einer Mitgliedschaft im Sportverein über den nationalen Jugend-Sport-Fonds (National Youth Sports Fund, JSF) (durch (lokale) öffentliche und private Akteure)
  • Zuschussprogramm „Sport-Impulse“, das auf Kinder in armen Wohnvierteln ausgerichtet ist
  • Überwachung wichtiger Indikatoren des Lebensstils, wie die Inanspruchnahme von Sportangeboten, körperliche Betätigung und Verletzungen, durch das nationale Institut für öffentliche Gesundheit und Umwelt sowie das niederländische Institut für Sozialstudien
  • Seit 2016: Zentralisierung von Kenntnissen bezüglich der Qualität und Wirksamkeit von Maßnahmen zur Förderung von Sport und körperlicher Betätigung durch ein Fachzentrum im Sportbereich (Kenniscentrum Sport)
  • Das zentrale, institutionelle Rahmenwerk bietet die folgenden Maßnahmen, um eine qualitativ hochwertige und gut zugängliche Bildung sowie kulturelle Entwicklung von Kindern zu gewährleisten:
  • Ab dem Alter von vier Jahren kann in den Niederlanden jedes Kind in die Schule gehen (öffentlich finanziert). Dies führt dazu, dass nahezu alle Kinder ab vier Jahren die Schule besuchen. Die Schulpflicht beginnt ab dem frühestmöglichen Tag des Schulbeginns nach dem fünften Geburtstag des Kindes.
  • Erschwingliche Angebote von Einrichtungen frühkindlicher Erziehung für Kinder, bei denen das Risiko eines Sprachdefizits oder einer Bildungsbenachteiligung besteht
  • Zugang zu qualitativ hochwertigen kulturellen Aktivitäten

Im Jahr 2015 wurde ein Großteil des Sozialschutzsystems dezentralisiert und die Verantwortung an die Gemeinden übertragen. Da diese in direktem Kontakt mit den Menschen stehen, können sie die jeweiligen Umstände besser verstehen und analysieren. Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Sonderleistungen auf die entsprechende Person oder Familie zugeschnitten werden – wie beispielsweise eine Sonderförderung (ein zusätzliches Einkommen, das bei Bedarf vergeben werden darf) und gezielte Programme für frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung (FBBE) in Vorschulen oder Tagesbetreuungseinrichtungen für alle Kinder zwischen zwei und fünf Jahren, bei denen das Risiko eines Sprachdefizits oder einer Bildungsbenachteiligung besteht.

Was die Jugendfürsorge angeht, ist die Kommunalverwaltung dafür verantwortlich, Kindern, Eltern und Fachkräften Dienstleistungen anzubieten. Auf diese Weise soll dafür gesorgt werden, dass Kinder behütet und gesund aufwachsen, um unabhängig zu werden und entsprechend ihres Alters und ihrer Entwicklung sozial zu interagieren. Um eine qualitativ hochwertige Jugendfürsorge zu gewährleisten, wurden zusätzliche Qualitätssicherungsmaßnahmen ergriffen.

Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten

Entsprechend der Vision der Regierung eines integrierten Ansatzes und festgelegter Prioritäten hat diese zusätzliche Mittel zur Armuts- und Schuldenbekämpfung zur Verfügung gestellt: 100 Millionen Euro jährlich. 90 Millionen Euro davon gehen an die Gemeinden, da sie in direkterem Kontakt zu den Menschen stehen und besser und wirksamer dazu in der Lage sind, unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten und relevanten Akteure, politische Maßnahmen umzusetzen. Im Hinblick auf die Mittelvergabe wurden die Gemeinden dazu aufgerufen, einen besonderen Fokus auf die Armutsbekämpfung im Zusammenhang mit Kindern zu legen. Die lokalen Mittel sind nicht zweckgebunden, aber einer im Jahr 2014 in den Gemeinden durchgeführten Studiepdf ist zu entnehmen, dass die meisten Gemeinden ihre politischen Maßnahmen erweitert und insbesondere für die Themen Kinder und Prävention Sonderressourcen eingesetzt haben.

Um die Bedeutung von nichtstaatlichen Akteuren im Kampf gegen die Armut und soziale Ausgrenzung zu verdeutlichen, hat das Kabinett beschlossen, 5 Millionen Euro des Budgets in das Projekt „Sport-Impulse“ (Aktivierung des lokalen Interesses an sportlicher Betätigung) zu investieren und den Zuschuss an den Jugend-Sport-Fonds zu erhöhen. Dadurch sollen Kinder, die sonst gegebenenfalls aus finanziellen Gründen nicht die Möglichkeit hätten, an Sport herangeführt werden. Auch der „Jeugdcultuurfonds“ (Jugend-Kultur-Fonds) und die „Stichting Leergeld“ (Stiftung, die sich dafür einsetzt, der sozialen Exklusion von Kindern vorzubeugen) erhalten Zuschüsse der Regierung. Viele Gemeinden arbeiten anschließend mit den lokalen Niederlassungen dieser Organisationen zusammen, um Kindern (aus Familien, die es sich nicht leisten können) die Möglichkeit zu geben, sich sportlich zu betätigen, ein Musikinstrument zu erlernen oder an einem Schulausflug teilzunehmen.

Im Rahmen einer Zuschussregelung wurden zwischen 2014 und 2015 insgesamt 30 Projekte zivilgesellschaftlicher Organisationen bezuschusst. Die Projekte zielten darauf ab, der Armut und Verschuldung vorzubeugen und diese zu bekämpfen. Manche dieser Projekte waren insbesondere auf Kinder oder Jugendliche ausgerichtet, wie beispielsweise in Form von:

  • Schulungen in Bezug auf den Umgang mit Geld für Jugendliche, um ihnen einen verantwortungsvollen Umgang mit Geld näherzubringen und die Widerstandsfähigkeit gegen Armut zu erhöhen
  • Investitionen in die Beteiligung und Entwicklung von Kindern

Partizipationsrecht von Kindern

Der Koalitionsvertrag unterstreicht, wie wichtig es ist, Kindern verstärkt die Möglichkeit zu geben, an Aktivitäten in den Bereichen Spiel, Freizeit und Kultur teilzunehmen.

Laut Untersuchungen, die kürzlich von dem Kinderbeauftragten durchgeführt wurden, können die politischen Maßnahmen zur Verminderung von Kinderarmut optimiert werden. Der Kinderbeauftragte erhielt insbesondere von Kindern, aber auch von Erwachsenen, Fachkräften und Entscheidungsträgern Rückmeldungen und gab auf deren Grundlage verschiedene wertvolle Empfehlungen. Eine dieser Empfehlungen bestand darin, ein sogenanntes „Kinderpaket“ einzuführen, das mindestens das absolut Notwendige enthält sowie durch Dinge ergänzt wird, die notwendig sind, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Beispiele hierfür sind Gutscheine für grundlegende Bedürfnisse wie eine Garnitur Winter- sowie Sommerkleidung und beispielsweise Unterricht für ein Basis-Schwimmzertifikat, ein Bibliotheksausweis bis zum Alter von 18 Jahren, Zugang zum Personennahverkehr und die Möglichkeit der Teilnahme an einer wöchentlichen Aktivität im Freizeit-, Sport- oder Kulturbereich. Die Regierung begrüßte diese Empfehlung und unterstützt deren Umsetzung durch die Gemeinden. Um diese Maßnahme darüber hinaus zu fördern, hat die Regierung im Jahr 2015 Studien bezüglich der Gestaltung des Kinderpakets durch die Gemeinden durchgeführt und 10 Beispiele für gute Praktiken veröffentlicht. Aus dem Bericht ging hervor, dass die Anzahl der Gemeinden, die ein Kinderpaket anbieten, gestiegen ist (im Vergleich zu einer vorherigen Befragung im Jahr 2014) und dass diese Pakete auch mehr Dinge und Leistungen enthalten als zuvor. Die Gemeinden, die ein solches Kinderpaket anbieten, sind der Meinung, dass es sich um eine wirksame Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderarmut und sozialer Ausgrenzung handelt.

Abgesehen vom Kinderbeauftragten hält die Regierung regelmäßig mit unabhängigen Experten wie Forschern und mit Interessenvertretern wie Kinderrechtsorganisationen und NRO Rücksprache und befragt diese. Auf Nachfrage werden der Regierung Ratschläge und Empfehlungen für politische Richtlinien und Maßnahmen mitgeteilt. Ein Beispiel hierfür ist die beratende Struktur des Gesundheitsministeriums und verschiedener NRO im Zusammenhang mit dem Thema „Partizipation von Jugendlichen“. Besonders berücksichtigt werden gefährdete Kinder, wie beispielsweise Kinder, die in Armut leben.

Zukunftsperspektiven

Die Empfehlung „Investitionen in Kinder “ wird von den Niederlanden sehr begrüßt und entspricht derzeitigen und zukünftigen politischen Maßnahmen.

Trotz Budgetkürzungen wird die niederländische Regierung weiterhin die strukturellen Zusatzleistungen in Höhe von 100 Millionen Euro zahlen und die politischen Maßnahmen zur Armuts- und Schuldenbekämpfung auf der Grundlage eines integrierten Ansatzes verstärken. Folgende Prioritäten sind dabei maßgeblich:

  1. Kein Kind sollte ins Abseits geraten.
  2. Prävention und Früherkennung von Armut und Schulden sind von entscheidender Bedeutung.
  3. Politische Maßnahmen sollten maßgeschneidert sein und auf Kommunalebene umgesetzt werden.
  4. Öffentlich-private Partnerschaften gilt es zu stärken.
  5. Die Weitergabe von Erfahrungen und guten Praktiken soll angeregt werden.

Relevante Interessenvertreter wie Gemeinden, NRO und der Kinderbeauftragte werden zurate gezogen, um herauszufinden, wie die politischen Maßnahmen effizienter gestaltet werden können.

Die Zuschussregelung wird als wirksam im Kampf gegen Armut und Verschuldung angesehen und deshalb verlängert. 2016 und 2017 wird es neue Ausschreibungen geben. Die vorherige Regelung beinhaltete keine Kriterien für spezielle, gefährdete Gruppen, daher werden im Zusammenhang mit dieser Regelung bevorzugt Projekte berücksichtigt, die auf spezielle Gruppen abzielen, unter anderem auf Kinder und Jugendliche.

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2016 aktualisiert.

Im Zusammenhang mit der Förderung der Weitergabe von Erfahrungen und guten Praktiken werden die Peer-Reviews der Europäischen Kommission gerne und oft genutzt. Im Jahr 2015 haben die Niederlande an dem Peer-Review von Belgien zum Thema „Kinder als Priorität“ (Children First) teilgenommen und 2016 organisierten die Niederlande ihr eigenes Peer-Review zum Thema „Sozialgemeinschaftsteams“ (Social Community Teams). Zudem werden die Niederlande an dem Peer-Review von Irland zum Thema „Prävention und Frühinterventionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Kindern“ teilnehmen.

Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft hat zudem einen integrierten Ansatz definiert, in dessen Mittelpunkt das Thema Armut steht. Während der Ratspräsidentschaft werden gute Praktiken vorgestellt, gesammelt und miteinander geteilt.

Zudem hat die Regierung ein Portal ins Leben gerufen www.effectiefarmoedebeleid.nl, auf dem öffentliche und private Akteure ihre guten Praktiken veröffentlichen können.