Navigationsleiste

Weitere Extras

  • Druckversion
  • Text verkleinern
  • Text vergrößern

Lettland: die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf das Wohlergehen von Familien und Kindern sind nach wie vor spürbar.

Die Regierung hat bestimmte Maßnahmen eingeleitet, die die finanzielle Belastung für Familien mit Kindern mindern sollen. Es wurden einige Verbesserungen in Bezug auf das Sozialleistungssystem vorgenommen, Steueranreize geboten, das Kinderbetreuungsangebot wurde ausgebaut, der Mindestlohn erhöht und das Sozialversicherungsgesetz abgeändert. 

Es stellen sich aber immer noch weitere Herausforderungen: an hohe Armutsraten ist durch eine Reform der Familienbeihilfe, Verbesserung der Verhältnismäßigkeit der Leistungen und Zugang zu Aktivierungsmaßnahmen für die Leistungsempfänger heranzugehen; Bereitstellungsmechanismen müssen verstärkt werden, um Kinderarmut zu reduzieren (Empfehlung des Rates COM (2013) 364 Final).  

Zugang zu angemessenen Ressourcen

Um Eltern eine Teilnahme am Arbeitsmarkt zu ermöglichen, bietet die staatliche Arbeitsagentur (SEA) verschiedene Dienstleistungen, die sie dazu befähigen sollen, wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Dazu gehören u. a. berufliche Fortbildungen, Umschulungen sowie die Weiterentwicklung von Fähigkeiten. 

2012 betrug die Beschäftigungsrate von Frauen 61,7 % – Eine positive Entwicklung im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren.

Die Regierung hat positive Änderungen hinsichtlich Lohnsteuer sowie die Besteuerung der Einkommen von natürlichen Personen genehmigt und das Mindestgehalt erhöht. Zudem ist geplant, die Zahlungen an Leistungsempfänger deutlich zu erhöhen (von 80 LVL (113,83 Euro) auf 116 LVL (165 Euro) und den Steuer-Grundfreibetrag (von 45 LVL (64,03 Euro) auf 53 LVL (75 Euro) monatlich im Jahr 2014 zu erhöhen. 2013 wurde eine Vermögenssteuerentlastung für große Familien eingeführt, 2012 eine Steuerentlastung hinsichtlich des Privatfahrzeugs einer großen Familie.

2013 wurden die Sozialleistungen des Staates für Familien mit Kindern erhöht: stärkere finanzielle Unterstützung für die Betreuung von Kindern bis zum Alter von eineinhalb Jahren sowohl für Eltern, die die Leistungen aus dem staatlichen Sozialversicherungssystem erhalten als auch für Eltern, die bis zur Geburt des Kindes noch keine ausreichenden Sozialabgaben geleistet haben. Der Zuschlag wurde für Zwillinge oder Mehrlingsgeburten im Alter von 0 - 18 Monaten erhöht. Die Pflichtsozialabgaben für Eltern, die ein Kind im Alter von bis zu eineinhalb Jahren betreuen und Kindergeld erhalten sowie für Eltern, die ein Kind im Alter von bis zu eineinhalb Jahren betreuen und Elterngeld erhalten, wurden verdoppelt. Zudem wurde der Höchstbetrag des Mutterschafts-, Vaterschafts- und Elterngeldes verdoppelt. 

2011 wurden 1,1 % des Bruttoinlandsprodukts für Leistungen zum sozialen Schutz bereitgestellt, deutlich weniger als in den Jahren zuvor.

2012 bestand für 40 % der Kinder unter 18 Jahren ein Armutsrisiko bzw. das Risiko sozialer Exklusion. 

Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten

Seit Anfang 2013 stellen alle Gemeindeverwaltungen finanzielle Unterstützung für Kinder bereit, die private Kindergärten besuchen. Die Unterstützung der Gemeindeverwaltungen pro Kind beträgt durchschnittlich 95 LVL oder 135,17 Euro pro Monat. Der Staat bietet seit dem 1. September 2013 Kofinanzierungsmittel an. Mithilfe dieser beiden vom Staat und von der Gemeindeverwaltung geleisteten Kofinanzierungen wird es Kindern ermöglicht werden, sowohl private als auch öffentliche Kindergärten kostenlos zu besuchen. Alternativ können die Eltern die Dienste eines Kindermädchens in Anspruch nehmen, die ebenfalls vom Staat kofinanziert werden. 

2011 wurden 14 % der Kinder im Alter von weniger als drei Jahren 30 Stunden oder mehr in offiziellen Einrichtungen betreut. Im selben Jahr wurden 66 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Mindestschulpflichtalter in offiziellen Einrichtungen betreut. Weitere 1 % der Kinder unter drei Jahren und 7 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Mindestschulpflichtalter besuchten Kinderbetreuungseinrichtungen in geringerem Umfang (30 Stunden oder weniger).

Seit 2013 stellen die Gemeindeverwaltungen für behinderte Kinder zwischen fünf und 18 Jahren Unterstützungsdienste bereit. Nach und nach wird die schulische Infrastruktur (Aufzüge, Klassenzimmer, Flure, Türen etc.) an die Bedürfnisse von Schülern mit körperlichen Behinderungen angepasst. Zudem werden Spezialisten stärker einbezogen, um Kinder mit speziellen Bedürfnissen zu unterstützen.

Um Familien und Kindern den Zugang zu medizinischen Leistungen zu erleichtern, hat das Gesundheitsministerium hinsichtlich der Entwicklung der Humanressourcen, die im Gesundheitssystem tätig sind, sowie der Finanzierung des Gesundheitssystems neue Regelungen aufgesetzt. Es werden neue Regelungen eingeführt, um die Versorgung von schwangeren Frauen und Neugeborenen sowie Unfruchtbarkeitsverfahren und die sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich zu verbessern.

Die Regierung möchte schrittweise von einer institutionellen zu einer familiengemäßen Versorgung von Kindern übergehen, die ohne elterliche Fürsorge leben und möchte gleichzeitig die präventiven und unterstützenden Maßnahmen für die biologischen Familien verbessern. 

Partizipationsrecht von Kindern

Zwischen 2010 und 2011 hat die Stiftung „Centrs Dardedze“ ein Projekt umgesetzt, das für eine kindgerechte Untersuchung sorgt, wenn Kinder als Opfer oder Zeugen involviert sind. Das Projekt wurde von dem lettisch-schweizerischen Zuschuss-Kooperationsprogramm sowie von privatwirtschaftlichen Ressourcen gemeinsam gegründet. Derzeit wird ein Projekt durchgeführt, das von der OAK-Stiftung finanziert wird und darauf ausgerichtet ist, höhere Standards bei der Arbeit mit Kindern im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren einzusetzen. 

Ausblick

In den letzten Jahren wurden mehrere positive Maßnahmen eingeführt, um Familien dabei zu unterstützen, für sich selbst und für ihre Kinder sorgen zu können. Dazu zählen beispielsweise: Reform des Kinderschutzsystems, Bereitstellung qualitativ hochwertiger Kinderbetreuungseinrichtungen für jedes bedürftige Kind, Optimierung finanzieller sowie anders gearteter Unterstützung, die Familien mit Kindern vor Armut und sozialer Exklusion schützen soll etc. Nun müssen regelmäßige Folge-Maßnahmen durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die im Rahmen der neuesten politischen Initiativen eingeführten Mechanismen wirksam sind und, wenn nötig, entsprechende Anpassungen vorgenommen werden.

2006 hat die lettische Regierung das Projekt „Status familienfreundliches Unternehmen“ eingeführt, um auf Unternehmen aufmerksam zu machen, die kinder- und familienfreundliche Programme und Services einführen. Ziel ist es, andere Unternehmen dazu zu ermutigen, ähnliche Maßnahmen umzusetzen. Der Status wird für die Dauer eines Jahres verliehen.

Im September 2011 hat das lettische Ministerium für Soziales den Status „familienfreundliches Unternehmen“ an zwölf Unternehmen verliehen. Im Mai 2012 verlieh die lettische Regierung den Status „familienfreundliches Unternehmen“ elf Unternehmen und im September zwei weiteren (diesen Unternehmen wurde der Status für die Dauer von zwei Jahren verliehen). Im Januar 2013 hat das lettische Ministerium für Soziales den Status familienfreundliches Unternehmen einem Unternehmen verliehen (dieser Status wurde für die Dauer von zwei Jahren verliehen) und im Mai 2013 verlieh das lettische Ministerium für Soziales den Status familienfreundliches Unternehmen in Kooperation mit Sustainability Index  an zwölf Unternehmen. Insgesamt gab es in Lettland 2013 15 familienfreundliche Unternehmen.

Die Aktiengesellschaft Latvenergo AS  (das größte Energieversorgungsunternehmen in Lettland, das Energie und thermische Energie produziert, für den Stromhandel zuständig ist sowie IT- und Telekommunikationsdienstleistungen bereit stellt) unterstützt Großfamilien (mit mehr als drei Kindern) anhand von zwei unterschiedlichen Kampagnen für soziale Unterstützung. Zum einen haben sozial benachteiligte Familien mit Kindern die Möglichkeit, von den kommunalen Sozialämtern in den Städten und Regionen Karten für die Bezahlung von Stromrechnungen bis zu einer Höhe von 53,70 LVL (76,40 Euro) zu erhalten. Des Weiteren besteht ein Tarif-Kompensationsprogramm, das Familien die Möglichkeit gibt, für 3.600 kWh pro Jahr entsprechend der Bedingungen des Anfangstarifs zu zahlen. In diesem Fall fällt für die ersten 3.600 kWh ein niedrigerer Tarif an. Der niedrigere Tarif beträgt 0,0818 LVL/kWh (0,12 Euro/kWh) anstelle des normalerweise zu zahlenden Tarifs in Höhe von 0,1065 LVL/kWh (0,15 Euro/kWh). Die Tatsache, dass Großfamilien Elektrizität zu einem geringeren Tarif zugänglich gemacht wird, bedeutet, dass jede Familie, der diese Ermäßigung zuteilwird, etwa 88,92 LVL bzw. 126,52 Euro pro Jahr erhält. 2011 wurde eine Unterstützung dieser Art 2.937 Großfamilien zuteil (Gesamtbetrag: 231.185 LVL bzw. 328.946 Euro). 2012 wurden etwa 453,507 LVL (654.282 Euro) ausgegeben, um etwa 5.100 Großfamilien zu unterstützen. Insgesamt leistete die Aktiengesellschaft Latvenergo finanzielle Unterstützung in Höhe von 714.692 LVL (978.228 Euro).