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Durch die Unterstützung von Familien und Frauen die Rechte des Kindes fördern

Zur Unterstützung der Beschäftigung und zur Umsetzung von Gesetzen, die in den vergangenen Jahren verabschiedet wurden, hat die italienische Regierung eine große Anzahl an Maßnahmen eingeleitet. Der Schwerpunkt dieser Maßnahmen liegt dabei auf der Arbeitsmarktbeteiligung von Frauen: So haben im ersten Halbjahr 2014 etwa 14.000 Frauen hauptsächlich durch die staatliche Förderungspolitik einen Arbeitsplatz gefunden.

Da das Wohlbefinden von Kindern mit dem sozialen und wirtschaftlichen Status der Eltern und Gemeinden zusammenhängt, legt die italienische Regierung den Fokus in erster Linie auf das soziale und familiäre Umfeld, in dem Kinder aufwachsen.

Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeitsmarktbeteiligung von Eltern

Die Beschäftigungsrate von Frauen im Alter zwischen 15 und 64 Jahren nimmt stetig zu und lag 2012 bei 9,3 Millionen. 2012 ging eine von drei Frauen einer Teilzeittätigkeit nach. Diese Zahl hat sich in den letzten 20 Jahren verdreifacht.

Die wichtigsten italienischen Gesetze zur Förderung der Arbeitsmarktbeteiligung sind: Gesetz Nr. 8 vom März 2000, Gesetz Nr. 92/2012 und das entsprechende Durchführungsdekret DL Nr. 179/2012 (vormals Gesetz Nr. 221/2012) und Gesetz Nr. 228/2012 (Stabilitätsgesetz 2013).

Gesetz Nr. 92/2012 regelt die Gewährung von Zuschüssen für Unternehmen, die Frauen einstellen: Dank dieser politischen Maßnahme wurden 2014 insgesamt 6.500 Frauen angeworben, davon 4.500 Frauen allein in Süditalien, wo die Arbeitslosenquote generell höher ausfällt, als im Rest des Landes.

Nach Einführung des Dekrets Nr. 76/2013, in dem Anreize für Unternehmen geregelt sind, die junge Menschen einstellen, wurden beim italienischen Nationalinstitut für Soziale Fürsorge (Istituto Nazionale della Previdenza Sociale, INPS) 18.000 Anträge eingereicht, von denen 38 % Frauen unter 29 Jahren betrafen. Eine weitere Investition auf die Beschäftigungslage war das Dekret Nr. 76/2013 zur Fortführung der Einstellung von Arbeitslosen während der ersten Phase eines Arbeitsplatzverlustes.

Ein weiteres Handlungsfeld ist der Zugang zu Mikrokrediten als Möglichkeit zur Gründung kleiner Unternehmen. Im September 2013 startete das italienische Arbeits- und Sozialministerium die Kampagne „Riparti da te! Bella impresa essere donna“ (auf Deutsch etwa: Ihr Neustart als Frau: Ein gutes Geschäft). Diese Kampagne ist ein positives Beispiel für eine aktive Politik, die gemeinsam mit der Einrichtung eines speziellen Fonds in Höhe von 15 Millionen Euro im Jahr 2014 (20 Millionen in den Jahren 2015 und 2016) eine Alternative zu Sozialleistungen darstellt.

Mit „LaFemMe“ konzentrierte sich im Programm zum Europäischen Jahr der Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben 2014 ein weiteres Projekt auf die weibliche Arbeitsmarktbeteiligung und bot seiner Zielgruppe Fortbildungskurse und Beratungsdienste an.

Im Durchführungsdekret Nr. 92/2012 wurden Finanzhilfen für Frauen festgelegt, die zum Erwerb von Bildungsdienstleistungen für Kleinkinder beitragen sollen.

Unterschiedliche Leistungen zur Verbesserung der Lebensbedingungen

Das italienische Bruttoinlandsprodukt (BIP) entspricht mit 25.700 Euro dem europäischen Durchschnitt in Höhe von 25.600 Euro. Der Anteil des BIP, der für Familien und Kinder ausgegeben wurde, ist gestiegen und lag 2011 bei 1,4 %, nachdem er Anfang dieses Jahrzehnts noch bei unter 1 % lag. Allerdings bleibt er deutlich niedrig und liegt unter dem europäischen Durchschnitt von 2,3 %.

Das Nationale Büro gegen die Diskriminierung aus Gründen der ethnischen Herkunft (Ufficio Nazionale Antidiscriminazioni Razziali, UNAR) des italienischen Ministeriums für Gleichstellungsfragen hat im Juli 2014 mit „DJ - Diversity on the Job“ ein experimentelles Interventionsprogramm zur Förderung der Erwerbstätigkeit von diskriminierten und benachteiligten Personen gestartet, das mit Mitteln aus dem nationalen Entwicklungsprogramm (National Development Plan, NDP) „Verwaltung und Systemmaßnahmen 2007 - 2013“, Ziel „Konvergenz“, finanziert wurde. Mit dem Programm, das von der staatlichen Einrichtung Italia Lavoro umgesetzt wird, soll neben den Zielsetzungen zur Kapazitätsbildung gemeinnütziger Organisationen auch die Stärkung von Personen erreicht werden, die besonders von sozialer Ausgrenzung bedroht sind.

Das Projekt umfasst die Schaffung von Behörden mit gut ausgebildetem Personal zur Vermittlung bei der Stellensuche in den italienischen Regionen Kampanien, Apulien, Kalabrien und Sizilien, die allesamt Teil der Regionen sind, in denen das Ziel „Konvergenz“ erreicht werden soll. Mit Beratungs- und Coaching-Angeboten sowie der Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen soll das Projekt in diesen Regionen außerdem die Anstellung benachteiligter Personen fördern, die besonders von Diskriminierung bedroht sind.

Im Januar 2013 fiel mit dem interministeriellen Erlass des Arbeits- und Sozialministeriums und des Wirtschafts- und Finanzministeriums die Entscheidung für die probeweise Einführung der neuen „Sozialkarte“ SIA (Sostegno per l'Inclusione Attiva; Unterstützung für aktive Inklusion). Das Projekt bezieht mit Bari, Bologna, Catania, Florenz, Genua, Mailand, Neapel, Palermo, Rom, Turin, Venedig und Verona die zwölf größten italienischen Städte ein und wird ein Jahr dauern. Insgesamt werden 50 Millionen Euro investiert. Die finanzielle Unterstützung wird sich an der Anzahl der Familienmitglieder orientieren und für Familien mit fünf oder mehr Mitgliedern monatlich maximal 400 Euro betragen. Die Stadtverwaltungen verpflichten sich neben dem eigentlichen Geldtransfer auch zu einem individualisierten, mehrdimensionalen Projekt mit Maßnahmen, das alle Familienmitglieder berücksichtigt, sich aber ganz besonders an Kinder richtet. Mit der probeweisen Einführung der Sozialkarte soll, in Absprache mit den Städten, in erster Linie die Kinderarmut bekämpft werden. Ausgangspunkt sind dabei die Familien, die auf dem Arbeitsmarkt am stärksten benachteiligt sind. Die SIA kann gemeinsam mit der herkömmlichen Sozialkarte, der sog. „Kaufkarte“, genutzt werden, die auch weiterhin problemlos funktioniert. Bei der Kaufkarte handelt es sich um eine gewöhnliche Karte zur elektronischen Bezahlung, die den Karten ähnelt, die in Italien bereits im Umlauf und weit verbreitet sind. Die Kaufkarte wurde mit dem Gesetzesdekret Nr. 112 von 2008 eingeführt und soll bedürftigen Personen Hilfe bei der Zahlung von Nahrungsmitteln, Medikamenten und Energie (Gas, Elektrizität) bieten. Ausgehändigt wird die Kaufkarte an Personen mit besonderen Anforderungen: ältere Menschen ab 65 Jahren und Kinder unter 3 Jahren (in diesem Fall gelten die Eltern als Karteninhaber). Mit dem interministeriellen Erlass vom 3. Februar 2014 wurde der Gültigkeitsbereich der Kaufkarte auf ausländische Bürger erweitert, die sich regelmäßig in Italien aufhalten oder ihren ständigen Wohnsitz in Italien haben.

Im Dezember 2013 unterschrieb der Präsident des Ministerrats das Dekret zur Reform des „ISEE-Indikators“ (Indicatore di situazione economica equivalente, Indikator für die äquivalente ökonomische Situation). Dabei handelt es sich um ein Instrument zur Messung der wirtschaftlichen Lage von Haushalten unter Berücksichtigung von Einkommen, Erbe und Merkmalen der Familie, mit dem der Zugang zu speziellen Dienst- und Sozialleistungen bestimmt wird. Mit der im Dekret Nr. 201/2011 angestrebten Reform namens Salva Italia („Rettet Italien“) soll die wirtschaftliche Lage von Familien genauer gemessen und für mehr Gerechtigkeit beim Zugang von Bürgern zu Leistungen gesorgt werden, da die Bewertung gemäß Kriterien erfolgt, die einmalig für das gesamte italienische Staatsgebiet festgelegt wurden.

Als wirtschaftliche Hilfe für Familien und als eine Art Unterstützung der Erziehung gilt der von der italienischen Regierung bereitgestellte Neugeborenen-Fonds, der als Finanzgarantie für die Bewilligung von Krediten bis zu 5.000 Euro angelegt wurde und sich an Banken richtet, die an dem Projekt teilnehmen. Auf diese Weise können sich Familien den neuen Herausforderungen und Ausgaben stellen, die mit der Geburt eines Kindes einhergehen. Der aufgenommene Kredit muss innerhalb von maximal 5 Jahren zurückgezahlt werden.

Qualitativ hochwertige Dienstleistungen: frühkindliche Erziehung, gezielte Kinderbetreuung und Pflegeunterbringung

Im September 2007 wurde mit Blick auf frühkindliche Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebote der Sonderplan für die Entwicklung sozialer Dienste und Erziehungsangebote in der frühen Kindheit gestartet, mithilfe dessen die Anzahl der Plätze in Kindertagesstätten landesweit deutlich erhöht werden konnte. Dank dieses Sonderplans wurden 2012 zwei spezielle Abkommen unterzeichnet, in denen die Verteilung erheblicher Geldmittel für die Familienpolitik der italienischen Regionen und autonomen Provinzen geregelt ist, mithilfe derer diese Regionen und Provinzen auch weiterhin ein integriertes System für frühkindliche Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebote entwickeln können. So wurden jeweils 25 bzw. 45 Millionen Euro zugewiesen, darunter auch Beträge für die integrierte häusliche Pflege und für Maßnahmen zum aktiven Altern.

In Italien entspricht die Zahl der Kinder im Alter von unter drei Jahren, die – zwischen 1 und 29 Stunde(n) pro Woche – offizielle Kinderbetreuungseinrichtungen besuchen, 9 % der Gesamtbevölkerung in diesem Alter. Diese Zahl liegt unter dem europäischen Durchschnitt, erhöht sich jedoch, wenn die Kinder berücksichtigt werden, die drei oder mehr Stunden bleiben (17 %). Der gleiche Trend ist in Bezug auf den Besuch von Betreuungseinrichtungen von Kindern bis zum Mindestschulpflichtalter auszumachen: Die Prozentzahlen für Italien sind höher, wenn die Kinder berücksichtigt werden, die offizielle Kinderbetreuungseinrichtungen im Umfang von mehr als 30 Stunden pro Woche besuchen (75 % im Vergleich zu 47 % in Europa).

Laut der jüngsten Überwachungsberichte konnte mit dem Sonderplan das Ziel zur Unterstützung der quantitativen Zunahme an Plätzen für öffentliche und private frühkindliche Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebote zwar erreicht werden, allerdings deuten die jüngsten Daten sowohl auf eine Abnahme der Plätze als auch auf einen Rückgang bei der Anzahl derartiger Angebote hin.

Betreuungsangebote für Kinder konnten ferner durch das Nationale Programm für frühkindliche Erziehungsangebote und Betreuungsdienste für gefährdete Senioren verbessert werden, dessen Ziel darin bestand, vier Regionen in Süditalien bei der Entwicklung und Stärkung der Bereitstellung von Sozial- und Bildungsdienstleistungen für Kinder zwischen 0 und 3 Jahren zu helfen.

Die Auswirkungen eines verbesserten Bildungssystems auf die Chancengleichheit

Im Rahmen des Nationalen Strategischen Rahmenplans (QSN) für die Förderperiode 2007 - 2013 galt der Schuldienst als eine der wichtigsten öffentlichen Dienstleistungen, die bei der Entwicklung von Strategien für die gefährdetsten Gebiete Italiens eine wichtige Rolle gespielt haben. Die „Verbesserung und Erweiterung des Bildungssystems“ standen dabei an erster Stelle und basierten auf der Erkenntnis, dass Bildung ein ausschlaggebender Faktor für wirtschaftliche Entwicklung und soziale Kohäsion ist. Unter Berücksichtigung der sozio-kulturellen Situation, die Süditalien prägt, hingen die Ziele des Rahmenplans mit der Verbesserung der Bildungsdienstleistungen in allen südlichen Regionen des Landes (Abruzzen, Molise, Kampanien, Apulien, Basilikata, Kalabrien, Sizilien und Sardinien) zusammen. Das Erreichen der Ziele war entscheidend für die Entwicklung und Innovation dieser Regionen sowie für die Gewährleistung minimaler Qualitätsstandards für Schulen in ganz Italien.

Die Ressourcenplanung des Europäischen Strukturfonds für die Förderperiode 2007 - 2013 für den Bildungssektor war von einer einheitlichen Strategie geprägt, die sich sowohl an das Programm „Lernumgebungen“ („Learning Environments“) des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) als auch an das Programm „Fähigkeiten für die Entwicklung” („Skills for Development“) des Europäischen Sozialfonds (ESF) und hatte zwei prioritäre Ziele: Zum einen sollten gemäß der Strategie der normalen Bildungspolitik höhere und umfassendere Qualifikationen und Lernfähigkeiten bei Jugendlichen und Erwachsenen erreicht werden. Zum anderen galt es, die Attraktivität von Schulen zu steigern, was die Lehrausstattung und die Schaffung einer sicheren und einladenden Umgebung anbetraf.

Ferner wurde im bildungspolitischen Rahmen von 13 Stadtverwaltungen ein weiteres Projekt umgesetzt, das gezielt an Roma-Kinder gerichtet war und von der Einrichtung des speziellen Fonds im Rahmen von Gesetz Nr. 285/1997 (siehe Kasten unten) profitierte.

Bei der Unterstützung von Familien und alternativen Betreuungseinrichtungen hat es in Italien laut Daten des Arbeits- und Sozialministeriums in den vergangenen Jahren einen deutlichen Anstieg bei der Pflegeunterbringung gegeben. Ende 2012 ging aus den statistischen Daten hervor, dass 28.163 Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 17 Jahren nicht bei ihren Familien gelebt haben, sondern bei Pflegefamilien bzw. in Betreuungseinrichtungen und Wohngemeinschaften untergebracht waren.

Prozentual betrachtet kommen in Italien auf 1.000 Einwohner im Alter von 0 bis 17 im Durchschnitt knapp 2,8 Kinder desselben Alters, die nicht bei ihren Familien leben.

In den letzten Jahren hat die Anzahl der Kinder, die in Pflegefamilien leben (14.397 im Jahr 2011 bis 14.317 im Jahr 2012), die Anzahl der Kinder überschritten, die in Wohneinrichtungen betreut werden (14.991 im Jahr 2011 bis 13.846 im Jahr 2012).

Die große Mehrheit der Kinder, die bei Pflegeeltern leben, besitzen die italienische Staatsbürgerschaft (mehr als acht von zehn Kindern), allerdings nimmt der prozentuale Anteil an Kindern ausländischer Abstammung immer weiter zu.

Mit der Genehmigung spezifischer Richtlinien hat das italienische Arbeits- und Sozialministerium das nationale Projekt „A path in foster care“ unterstützt. Die Materialien, die zwischen 2009 und 2011 während der Entwicklung des Projekts herausgegeben wurden, wurden in dem praktischen Buch „New words for foster care“ zusammengefasst und teilweise aktualisiert (siehe Kasten unten).

Bei einem der in Italien durchgeführten Programme handelt es sich um den Maßnahmenplan gegen die Institutionalisierung (Programma di Intervento Per la Prevenzione dell’Istituzionalizzazione, P.I.P.P.I), ein experimentelles Projekt, in dessen Rahmen multidisziplinäre und integrierte Maßnahmen zur Unterstützung von Familien mit Kindern im Alter von 0 und 16 Jahren umgesetzt werden, für die ein hohes Risiko besteht, voneinander getrennt zu werden. An der ersten Phase des experimentellen Projekts waren zwischen Juni 2011 und Dezember 2012 insgesamt 10 italienische Städte beteiligt, denen durch das Gesetz Nr. 285 von 1997 Mittel bereitgestellt wurden. Eines der Ergebnisse dieses Projekts hat die Notwendigkeit der kontinuierlichen Unterstützung von Familien sowie der Einführung des Dienstleistungsnetzwerks aufgezeigt. Ziel der zweiten Projektphase mit insgesamt 9 beteiligten Städten war die Fortführung des Projekts mit lokalen Mitteln. Im Oktober 2013 trat die dritte Phase des Projekts in Kraft. Mit ihr soll das Programm auf die italienischen Regionen ausgeweitet werden. Mit dem Dekret Nr. 213/2013 des italienischen Arbeits- und Sozialministeriums war es den Regionen erlaubt, unter Verwendung der eigens für diesen Zweck zugewiesenen Mittel, an dem Programm teilzunehmen: je nach Anzahl der ansässigen Kinder maximal 50.000 Euro für jedes lokale Gebiet in jeder Region.

Partizipation des Kindes

In Italien wurden im Zusammenhang mit dem Partizipationsrecht des Kindes verschiedene Initiativen, Projekte und Maßnahmen durch das Gesetz Nr. 285 vom 28. August 1997, Maßnahmen zur Förderung der Rechte und Chancen von Kindern und Jugendlichen (Provisions for the promotion of rights and opportunities for children and adolescents) gefördert, in dessen Zusammenhang ein spezieller nationaler Fonds eingerichtet wurde, um Maßnahmen von Kommunalbehörden zu fördern, die Kindern und Jugendlichen zugutekommen. In der Zeit zwischen 2012 und 2013 waren viele Projekte (200 von 488) auf die Wahrung des Rechtes der Kinder auf Anhörung bezogen. Dieses Thema steht in engem Zusammenhang mit dem Partizipationsrecht. Viele dieser Projekte bezogen sich auf Familien, die Probleme mit der Kindererziehung hatten und zielten darauf ab, das Beziehungsnetzwerk der Familien (ein Schwerpunkt wurde in diesem Zusammenhang auf ausländische Familien gelegt) sowie die Kompetenz der Eltern und den Zugang zu informellen Bildungsmaßnahmen, Freizeitaktivitäten, Sport- und Kulturzentren für alle Kinder, insbesondere aber für benachteiligte Kinder, zu optimieren.

Neben der Forschungstätigkeit der UN-Agentur UNICEF arbeitet seit dem Jahr 2000 auch eine nationale Koordinierungsstelle aus Nichtregierungsorganisationen (PIDIDA – Per i diritti dell'infanzia e dell'adolescenza, „Für die Rechte von Kindern und Jugendlichen“) durch die Organisation von Kinderkonferenzen und -foren daran, dass Kinder und Jugendliche effektiv an allen Entscheidungsfindungsprozessen beteiligt werden. PIDIDA veröffentlicht darüber hinaus auch Forschungsarbeiten und Überwachungsberichte zur Förderung der UN-Kinderrechtskonvention sowie zu bestimmten Themen wie Kinderarbeit und minderjährige Migranten.

Im März 2014 fand in Bari die 4. nationale Konferenz über Kindheit und Jugend (4° Conferenza Nazionale sull’Infanzia e sull’Adolescenza) statt, deren Hauptaugenmerk auf dem Thema „Investitionen in Kinder“ lag. Berücksichtigung fand dabei die große Anzahl wissenschaftlicher Belege, die die positiven Auswirkungen nachweisen, die ein frühzeitiges Eingreifen auf benachteiligte Kinder hat. In diesem Zusammenhang wurde auch aufgezeigt, dass ein Eingreifen in der Kindheit einen höheren wirtschaftlichen Nutzen mit sich bringt, als Interventionsmaßnahmen, die erst im Erwachsenenalter durchgeführt werden. Die Konferenz war ein wichtiger institutioneller Moment, bei dem Themen zur Sprache kamen und zum Nachdenken und Handeln anregten, die nicht nur Experten, sondern auch Kinder, Jugendliche und Familien betreffen. Gleichzeitig war die Veranstaltung eine wichtige Gelegenheit für das Aufeinandertreffen von Wissen und Macht, fachlichen Kenntnissen und politischer Verantwortung sowie den Erfahrungswerten von Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftlichen Akteuren. Die 4. nationale Konferenz über Kindheit und Jugend hat mit Blick auf die Formulierung des neuen Nationalen Plans für Kinder und Jugendliche einen umfassenden Austausch zwischen allen beteiligten Parteien in Gang gesetzt

Die nächste Herausforderung: Soziale Ausgrenzung

Gemessen an der Referenzbevölkerung sind in Italien 34,8 % der Kinder und Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht – also etwas mehr als 1 von 3 Kindern dieser Altersgruppe. Obwohl an dieser Stelle darauf hingewiesen sei, dass es sich hierbei um relative Risikokennzahlen handelt und dass als Standard die Kennzahlen des jeweiligen Landes berücksichtigt werden sollten, lassen derartige Daten dennoch zwei unterschiedliche Überlegungen zu, die alles andere als beruhigend sind: a) das erfasste Risikoniveau unter italienischen Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren liegt über dem EU-Durchschnitt von 29 % und b) das Armutsrisiko ist im Jahr 2011 (dem letzten Jahr, für das Daten vorliegen) erheblich angestiegen und hat ein Niveau erreicht, dass es so in der Zeit zwischen 2004 und 2010 nie gegeben hat.

Experimentelles Projekt zur sozialen Inklusion und Integration von Roma-, Sinti- und Camminanti-Kindern.

2012 rief das Arbeits- und Sozialministerium gemeinsam mit dem Ministerium für Bildung, Universität und Forschung ein experimentelles Projekt zur sozialen Inklusion und Integration von Roma-, Sinti- und Camminanti-Kindern im Alter von 6 - 14 Jahren ins Leben, in das die Schulen und Familien der Kinder eingebunden wurden. Ziel des Projekts war es, ab September 2013 eine Reihe von Workshops und Veranstaltungen in Schulen auszurichten sowie die Lebensbedingungen von Familien zu verbessern und die Interaktion mit Schulen zu vereinfachen. Zudem sollten Dienstleistungen zugänglich gemacht werden. Für Lehrer, Fachpersonal und Schulpersonal wurden landesweite Schulungsveranstaltungen organisiert. Dieses Projekt ist eine der wichtigsten Säulen der „Nationalen Strategie zur sozialen Inklusion und Integration von Roma-, Sinti- und Camminanti-Kindern 2012 - 2020“, die von der italienischen Regierung verabschiedet wurde, um den Inhalt der Mitteilung der Europäischen Kommission Nr. 173/2011 umzusetzen.