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Irland – Der Förderung des Wohlergehens von Kindern verpflichtet

In Irland liegt das Wohlergehen von Kindern im Verantwortungsbereich zahlreicher Ministerien und ist Thema verschiedener Strategien, Aktionspläne und Programme. Eine der Hauptprioritäten der irischen Regierung liegt darin, schwerpunktmäßig den sozialen Schutz für Familien mit Kindern zu stärken und Kinderarmut abzubauen. Die finanzielle Unterstützung von Familien und Kindern beläuft sich auf 3,4 % des BIP und lag damit im Jahr 2011 über dem EU-Durchschnitt von 2,2 %. Dennoch ist die Kinderarmut, insbesondere für Kinder, die in Haushalten von alleinerziehenden Eltern leben, weiterhin relativ hoch (die Armutsgefährdungsrate von jungen Menschen unter 18 Jahren lag im Jahr 2011 bei 34,1 %). Die irische Regierung versucht, mit einer Reihe universeller und gezielter Leistungen gegen das Problem anzugehen.

Kinder als eine der Zielgruppen

Irlands Engagement zur Förderung des Wohlergehens von Kindern zeigt sich in der Festlegung von kindsspezifischen Zielen und Maßnahmen, die Kinder in nationalen Strategien, Programmen und Aktionsplänen betreffen. So stellt das Dokument The Developmental Welfare State fest, dass Sozialpolitik in Irland nach einem vom Lebenszyklus ausgehenden Ansatz funktioniert und dass Kinder als eine der Gruppen dieses Lebenszyklus definiert sind. Darüber hinaus wählt der Nationale Aktionsplan für soziale Eingliederung 2007 - 2016 (National Action Plan for Social Inclusion 2007 – 2016, NAPinclusion) einen Lebenszyklusansatz und umfasst vier hochrangige, Kinder betreffende Ziele und eine Reihe weiterer Maßnahmen.

Das Wohlergehen von Kindern liegt im Verantwortungsbereich mehrerer Ministerien

Das Wohlergehen von Kindern fällt in Irland in den Zuständigkeitsbereich verschiedener Ministerien. Dazu gehören:

  • das Department for Children and Youth Affairs (DCYA; Ministerium für Kinder- und Jugendfragen). Das DCYA wurde 2011 mit der Verantwortung gegründet, alle Politiken und wichtigen Verpflichtungen, die Kinder und Familien betreffen, zu koordinieren und zu steuern und insbesondere die am Kindeswohl orientierte Integration und Bereitstellung von Dienstleistungen zu fördern.
  • das Department of Social Protection (DSP; Ministerium für Sozialschutz). Die Verantwortung dieses Ministeriums liegt in der Einkommensunterstützung von Kindern und Familien. Das DSP nimmt darüber hinaus die führende Rolle bei der Koordinierung und Überwachung von Fortschritten im Nationalen Aktionsplan für soziale Eingliederung 2007 - 2016 (NAPinclusion) und bei der Erreichung der nationalen Sozialziele zur Armutsminderung ein. Ein weiterer Verantwortungsbereich des DSP ist das Schulspeisungsprogramm, das Finanzmittel für die Bereitstellung von Speisen für benachteiligte Schulkinder zur Verfügung stellt.
  • das Department of Education and Skills (Ministerium für Bildung und Qualifikationen), das sich mit dem Programm Delivering Equality of Opportunity in Schools (DEIS) um die Gleichberechtigung und Chancengleichheit für benachteiligte Schulen kümmert.
  • das Department of Health (Gesundheitsministerium), das sich mit seinem Rahmenkonzept Healthy Ireland der Bekämpfung gesundheitlicher Ungleichheit verpflichtet hat, obwohl sich das Konzept nicht in erster Linie an Kindern/Familien orientiert.

Kinderarmut im Fokus der politischen Ziele

Kinderarmut ist eines der offiziellen Armutsmaße. In Irland, wie im Großteil Europas, besteht für Kinder ein größeres Armutsrisiko, als für Erwachsene. Eine höhere Kinderarmutsrate ist das Spiegelbild einer höheren Armutsrate in Haushalten mit Kindern. Kinder haben (aufgrund der zusätzlichen Kosten, die mit Kindern assoziiert werden) einen direkten Einfluss auf das Armutsrisiko von Haushalten und einen indirekten Einfluss auf das elterliche Einkommenspotenzial. Bestimmte Risikofaktoren, die mit Kinderarmut assoziiert werden, sind: ältere Kinder, ein krankes oder behindertes Elternteil, Haushalte ohne Arbeit, ein geringes Bildungsniveau der Eltern, Familien mit alleinerziehenden Eltern und größere Familien. Insgesamt lebten im Jahr 2011 in Irland 34,1 % der Kinder unter 18 Jahren an der Armutsgefährdungsgrenze. Damit lag Irland leicht über dem EU-Durchschnitt (27,3 %), obwohl das Land 3,4 % seines BIP in Leistungen für den Sozialschutz von Kindern und Familien investiert – einer der höchsten Prozentsätze, die europaweit für derartige Leistungen aufgebracht werden und mit dem Irland 2011 über dem europäischen Durchschnitt von 2,2 % lag.

Den Zugang zu erschwinglichen und qualitativ hochwertigen Leistungen stärken

Der Zugang zu erschwinglichen und qualitativ hochwertigen Leistungen ist bei der Prävention von Kinderarmut von besonderer Bedeutung, insbesondere in den prägenden Jahren im Leben eines Kindes.

2013 sah der irische Etat Finanzmittel in Höhe von 20 Millionen Euro für die Verbesserung von Dienstleistungen für Kinder vor und deckte damit drei separate Maßnahmen ab:

  • Einen gebietsbezogenen Ansatz für Initiativen gegen Kinderarmut für den Ausbau der Armutsprävention und von Frühinterventionsprogrammen. Dieser Ansatz soll auch dafür sorgen, dass die Erkenntnisse aus erfolgreichen Frühinterventionsprogrammen in bestehende Dienstleistungen für Kinder und Familien einfließen.
  • Eine Ausweitung des Schulspeisungsprogrammes, um sowohl Kindern im Vorschulalter als auch Kindern, die bereits zur Schule gehen und die vermittelte Bildung nicht in vollem Umfang nutzen können, regelmäßig mit nahrhaftem Essen zu versorgen.
  • Eine Initiative zur Erhöhung der Bereitstellung nachschulischer Kinderbetreuungsplätze um 6.000 Stück, die gezielt für einkommensschwache Familien mit Kindern im Grundschulalter gedacht sind und die Eltern dabei unterstützen, von Beschäftigungsmöglichkeiten Gebrauch zu machen.

Diese Maßnahmen unterstützen und ergänzen neben der Politik zur Senkung der Schulabbrecherquote, wie im sozialen Bildungsziel beschrieben, auch aktive Arbeitsmarktprogramme, um Eltern, Frauen wie Männern gleichermaßen, dabei zu helfen, wieder auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren.

Dieser Ansatz wird durch Initiativen zur verstärkten Bereitstellung offizieller Kinderbetreuungsmaßnahmen unterstützt. 2011 haben nur 21 % der irischen Kinder zwischen 0 und 3 Jahren eine offizielle Kinderbetreuungseinrichtung besucht; damit lag Irland unter dem EU-Durchschnitt von 30 %. Allerdings war der Anteil älterer Kinder (ab 3 Jahren bis zum Schulpflichtalter) in offiziellen Kinderbetreuungseinrichtungen mit 82 % dem EU-Durchschnitt von 83 % sehr ähnlich.

Gemeindebasierte Initiativen spielen eine tragende Rolle bei der Unterstützung sozialer Teilhabe und der Ermöglichung des Zugangs zu Dienstleistungen, insbesondere mit Blick auf das Programm zur lokalen und Gemeindewesenentwicklung und das Programm für Familienhilfezentren. Auch das soziale Wohnungswesen und Gesundheitsdienstleistungen sind wichtige Aspekte im Kampf gegen Armut, ganz besonders für an den Rand gedrängte Gruppen, wie im nationalen Aktionsplan für soziale Eingliederung ausführlich beschrieben.

Nationale Ziele zum Abbau der Arbeitslosigkeit

Die zentrale Beziehung zwischen dem elterlichen Beschäftigungsstatus und dem Wohlergehen des Kindes ist sehr eng und ist sogar noch enger, wenn ein Elternteil oder sogar beide Eltern arbeitslos sind. 2012 lag die Beschäftigungsquote bei Frauen und Männern in Irland insgesamt unter dem EU-Durchschnitt. 55,1 % der irischen Frauen waren in Vollzeit beschäftigt, während es EU-weit 58,5 % waren. Bei den irischen Männern waren 62,7 % in Vollzeit beschäftigt, EU-weit waren es im Schnitt 69,6 %. Allerdings arbeiten Frauen in Irland etwas häufiger in Teilzeit, als im Rest der EU: 2012 traf das in Irland auf 35,5 % der Frauen zu, verglichen mit einem EU-Durchschnitt von 32,5 %. Dennoch war die Beschäftigungsquote bei Frauen und Männern mit Kindern unter 6 Jahren im Jahr 2012 etwas niedriger, als der EU-weite Durchschnitt: 56,2 % der irischen Frauen und 76,6 % der irischen Männer mit Kleinkindern waren berufstätig, während dies im Rest der EU auf 59,1 % der Frauen und 86 % der Männer zutraf.

Die irische Regierung stimmte neben dem neuen nationalen sozialen Ziel zur Armutsbekämpfung auch der Setzung eines Unterziels zur Verringerung des Anteils an Arbeitslosenhaushalten in ständiger Armut zu. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik ist das Mittel, das sicherstellen soll, dass dieses Ziel in Angriff genommen wird. Da Kinder einen erheblichen Anteil von Arbeitslosenhaushalten ausmachen, wird die Thematisierung dieses Unterziels dazu beitragen, das Unterziel zur Bekämpfung von Kinderarmut anzugehen.

Eine Priorität des Regierungsprogrammes (Programme for Government) für das Jahr 2013 war es, durch die Ausweitung des Pathways to Work-Programms sicherzustellen, dass der wirtschaftliche Wiederaufbau nicht an Arbeitslosenhaushalten vorbeigeht, um so dafür zu sorgen, dass neue Arbeitsplätze an Personen gehen, die im „Live Register“ (dem Barometer für die Arbeitslosigkeit) registriert sind. Die irische Regierung setzt eine Reihe von Maßnahmen um, die sich positiv auf Arbeitslosenhaushalte auswirken werden. Zu diesen Maßnahmen gehören (i) die neue Dienstleistung zur Arbeitsvermittlung und Unterstützung (Intreo); (ii) die Optimierung und Restrukturierung der Unterstützung von Personen im erwerbsfähigen Alter; (iii) die Verbesserung der Arbeitsmarktmaßnahmen zur Unterstützung derer, die am weitesten vom Arbeitsmarkt entfernt sind, insbesondere Langzeitarbeitslose, und (iv) eine gebietsbezogene Reaktion auf Kinderarmut. Das Pathways to Workpdf-Programm der irischen Regierung steckt einen Aktionsplan zur Verbesserung der Beschäftigungsaussichten von Langzeitarbeitslosen ab.

Unterstützung des Zugangs zu angemessenen Ressourcen

Die Unterstützung von Eltern ist eines der allgemeinen Ziele der Einkommensbeihilfeprogramme für Familien und Kinder. Schwerpunkte dieser Programme sind:

  • die Unterstützung aller Haushalte mit Kindern unter Berücksichtigung der höheren Kosten, die mit der Kindererziehung und Kinderbetreuung einhergehen. Eltern sollen dabei die Wahl haben, wie diese Unterstützung aussehen soll; und
  • die gezielte Unterstützung für Haushalte ohne Einkommen oder einkommensschwache Haushalte mit Kindern, bei der erwerbshemmende Effekte minimiert werden oder die auf positive Art zu Arbeitsmarktanreizen beiträgt, um so die Armut in Haushalten mit Kindern abzubauen.

Bei der Entwicklung der Politik hat sich im Laufe der Zeit auch eine Reihe sekundärer Ziele mit unterschiedlicher Bedeutung herausgebildet. Dazu gehören:

  • der Abbau finanzieller Fehlanreize für Eltern zur Arbeitsaufnahme;
  • die finanzielle Unterstützung für bestimmte Ausgaben, wie zum Beispiel für eine kostenpflichtige Kinderbetreuung; und
  • die Bereitstellung einer unabhängigen Einkommensquelle für Frauen, die zu Hause sind.

Familien mit Kindern werden durch eine Reihe von Geldzuwendungen unterstützt. Zu diesen Geldzuwendungen des Ministeriums für Sozialschutz gehören:

  • Kindergeld (Child Benefit, CB);
  • qualifizierte Kinderzulage (Qualified Child Allowance, QCA; für erstmalige Sozialleistungen);
  • Zulage zum Familieneinkommen (Family Income Supplement, FIS); und
  • Bekleidungsbeihilfen für Schuluniformen und Schuhe (Back to School Clothing and Footwear Allowance, BtSCFA).

Das Kindergeld ist eine monatliche Zuwendung für Familien mit kindergeldberechtigten Kindern. Es ist eine „universelle“ Zuwendung (die sich nicht am Bedarf oder an Beiträgen zur Sozialversicherung orientiert), die für alle kindergeldberechtigten Kinder bis zu einem Alter von 16 Jahren gezahlt wird. Das Kindergeld wird bei Kindern, die sich in einer Vollzeitausbildung befinden oder an einer physischen oder psychischen Behinderung leiden, bis zum 18. Geburtstag weitergezahlt. Das Kindergeld wird in der Regel direkt an die Mütter ausgezahlt; unter bestimmten Umständen kann es aber auch an Väter ausgezahlt werden.

Die meisten wöchentlich gezahlten Sozialleistungen umfassen eine zusätzliche Zuwendung für jedes berechtigte Kind bis zu 18 Jahren, die unter bestimmten Umständen für ältere Kinder (bis 22 Jahre), die zur Schule/aufs College gehen, verlängert werden kann. Diese Kinder gelten als kinderzulagenberechtigt.

Die Zulage zum Familieneinkommen (Family Income Supplement, FIS) stellt eine Einkommensunterstützung für einkommensschwache Familien mit Kindern dar. Die Zulage soll ein Anreiz dafür sein, eine Arbeit aufzunehmen oder im Arbeitsleben zu bleiben, auch wenn der Arbeitnehmer unter Umständen nur geringfügig besser gestellt ist, als bei der wöchentlichen Inanspruchnahme von Sozialleistungen. Da diese drei Schwellenwerte mit der Anzahl unterhaltsberechtigter Kinder zusammenhängen, stellt die FIS ein wichtiges politisches Instrument zum Abbau der Kinderarmut in Erwerbshaushalten sowie zur Verbesserung der Arbeitsanreize dar. Um Anspruch auf FIS zu haben, muss eine Familie insgesamt weniger als 19 Stunden pro Woche (oder 38 Stunden alle zwei Wochen) arbeiten und ihr Verdienst, der je nach Größe der Familie angepasst wird, muss unter einer festgesetzten Einkommensgrenze liegen. Mit der FIS werden bis zu 60 % der Differenz zwischen dem wöchentlichen Einkommen (netto nach Steuern, gehaltsbezogener Sozialversicherung (Pay Related Social Insurance, PRSI) und universellen Sozialabgaben (Universal Social Charge, USC) und der relevanten Einkommensgrenze aufgestockt.

Die Bekleidungsbeihilfe für Schuluniformen und Schuhe ist eine am Bedarf orientierte Leistung zur Unterstützung von Kindern (im Alter von 4 bis 22 Jahren), die zur Schule gehen.

Schlussfolgerungen

Die kontinuierlichen Entwicklungen in der Kinder- und Familienpolitik Irlands unterstützen die Empfehlungen der Europäischen Kommission, indem sie den Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Kinderarmut und besonderen Nachdruck auf die Unterstützung von Familien legen. In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Maßnahmen umgesetzt, die darauf ausgerichtet sind, die Möglichkeiten von Familien und das Wohl von Kindern zu stärken.

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2014 aktualisiert.

Zusätzliche Informationen

Das irische Regierungsprogramm umfasst eine Reihe von Verpflichtungen:

  • die Durchführung eines Referendums in Zusammenhang mit den Rechten von Kindern unter der irischen Verfassung;
  • die Einrichtung einer gesetzlich verankerten Behörde zur Unterstützung von Kindern und Familien, um so die Umsetzung von Dienstleistungen zum Schutz von Kindern grundlegend umzugestalten und die Verantwortung dafür von der Verwaltung des Gesundheitsdienstes (Health Services Executive) abzuziehen;
    • die Umsetzung der Empfehlungen des Ryan-Berichts, darunter auch das Vorhaben, Kinder an die erste Stelle zu setzen: „Children First: National Guidance on a statutory footing and legislating for the use of ‘soft information’“ (Kinder zuerst: Nationale Orientierungshilfe für eine gesetzliche Basis und die Gesetzgebung zur Verwendung ‚weicher Informationen‘);
    • die Beibehaltung des kostenlosen Vorschuljahres und die Verbesserung der Qualität dieses Angebots je nach entsprechenden Ressourcen sowie die Erlassung einer Gesetzgebung zur Konsolidierung und Reformierung des Adoptionsrechts;
    • die Investition in ein gezieltes Programm zur frühkindlichen Erziehung für benachteiligte Kinder, das auf bestehenden und ebenfalls gezielt ausgerichteten vorschulischen Fördermaßnahmen für Familien, die am meisten auf Hilfe angewiesen sind, aufbaut (wie zum Beispiel das „youngballymun“-Projekt);
    • den Kreislauf der Kinderarmut da zu durchbrechen, wo sie am tiefsten verwurzelt ist, indem ein neuer, gebietsbezogener Ansatz im Kampf gegen Kinderarmut eingeführt wird, der an den besten internationalen Praktiken und bestehenden Dienstleistungen zur Bekämpfung jedes einzelnen Aspekts der Kinderarmut anknüpft.