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Ungarn: Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen, um Eltern zurück in den Beruf zu helfen

Laut jüngsten Angaben einer Eurobarometer-Umfrage gehören die Ungarn zu den Europäern, die die meisten Schwierigkeiten haben, ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen Berufs- und Familienleben zu finden. Zwar sind die Unterstützungszahlungen für Familien höher als der EU-Durchschnitt; doch das wichtigste Ziel der Regierung ist es, den Eltern das Wahlrecht zwischen dem Kinderkriegen und einer Arbeit zu geben und die mit der Kindererziehung verbunden Belastungen zu reduzieren. Aus diesem Grund werden Anstrengungen unternommen, um es Menschen, die Kinder haben wollen, zu ermöglichen, diese auch zu bekommen. Mit 1,35 Kindern pro Frau im Jahr 2013 ist die Geburtenrate in Ungarn eine der niedrigsten in Europa. Die Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen und neuen Anreizen für den Arbeitsmarkt, um Eltern die Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen, ist eine der Strategien der Regierung zur Lösung dieser Probleme und zur Einleitung einer anhaltenden Wende der demographischen Trends.

Wenig erwerbstätige Mütter mit Kinder unter sechs Jahren

Ein Arbeitsplatz und die Vereinbarung von Arbeits- und Familienverpflichtungen sind von größter Bedeutung. Daher setzt die ungarische Regierung ihre immensen Anstrengungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch die Einführung familienfreundlicher Maßnahmen fort.

Grundsätzlich gibt es zur Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern zwei Möglichkeiten: Die erste Möglichkeit besteht darin, ausreichend Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung zu stellen, um Müttern schon wenige Monate nach der Geburt des Kindes die Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Die zweite Möglichkeit kommt vor allem in Ländern zum Einsatz, in denen es nicht genügend Kinderbetreuungseinrichtungen und -plätze gibt, was dazu führt, dass diese Länder wesentlich länger finanzielle Zulagen für solche Eltern bereitstellen müssen, die über Jahre gezwungen sind, mit ihren Kindern zu Hause zu bleiben. Es existieren natürlich auch viele Strategien, die eine Mischung aus den genannten Möglichkeiten darstellen.

Das Prinzip der ungarischen Familienpolitik ist, dass Eltern entscheiden können, ob sie für einen längeren Zeitraum zu Hause bleiben, um ihre Kinder zu betreuen, oder ob sie so schnell wie möglich auf den Arbeitsmarkt zurückkehren möchten. Daher wird Bürgern einerseits Unterstützung bei der Kinder- und Familienbetreuung auf normativer Basis bzw. auf Basis der Sozialversicherung angeboten und andererseits werden Leistungen angeboten, die die Rückkehr auf den Arbeitsmarkt und die Entwicklung der Tagesbetreuung für Kinder fördern. Aufgrund mangelnder Kinderbetreuungsplätze findet in Ungarn bisher hauptsächlich das zweite Konzept Anwendung. Im Jahr 2013 wurde nur eins von zehn Kindern (10 %) unter drei Jahren in einer offiziellen Kindertagesstätte betreut. In den letzten fünf Jahren seit 2010 ist die Anzahl der Plätze in Kinderkrippen und ähnlichen Einrichtungen (wie Kindertagesstätten) um fast 12.000 auf insgesamt mehr als 49.000 Plätze angestiegen – ein Zuwachs von fast 32 %. Die ungarische Regierung plant derzeit, die Anzahl der verfügbaren Plätze in Tagesstätten für Kinder unter drei Jahren zwischen 2016 und 2018 von 42.000 auf 60.000 zu erhöhen und dadurch Mütter bei der Rückkehr auf den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Daher könnten im Jahr 2018 fast 23 % der Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten untergebracht werden. Dieser Fortschritt ist eine erhebliche Hilfe für Mütter, da diese durch die Betreuungsplätze für ihre Kinder in die Erwerbstätigkeit zurückkehren können. Dennoch ist dies ziemlich weit vom EU-Durchschnittswert von 2013 (27 %) und vom Barcelona-Ziel (33 %) entfernt.

In Bezug auf verfügbare Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren sieht die Lage durchaus besser aus – 84 % der Kinder ab drei Jahren bis zum Mindestschulpflichtalter werden in einer offiziellen Tagesstätte betreut (der Durchschnitt aller 28 EU-Mitgliedsstaaten lag im Jahr 2013 bei 82 %).

Die Hürde, Arbeit und Kinderbetreuung zu vereinen, zeigt sich auch an den niedrigen Beschäftigungsraten für Mütter mit kleinen Kindern von unter sechs Jahren – nur 38,4 % im Jahr 2014 verglichen mit dem EU-Durchschnitt von 60,7 % (an dieser Stelle sei jedoch angemerkt, dass diese Quote im Jahr 2010 mit nur 32,7 % sogar noch geringer ausgefallen ist). Ungarische Väter mit Kindern in dieser Altersgruppe arbeiten ebenfalls weniger als der EU-Durchschnitt, auch wenn der Unterschied hier nicht bemerkenswert ist: 85,6 % in Ungarn im Vergleich zum EU-28-Durchschnitt von 86,5 %.

Die Erwerbstätigenquote für Mütter mit kleinen Kindern, die in Teilzeitarbeitsverhältnissen angestellt sind, fällt in Ungarn mit 8,7 % (verglichen mit einem EU-28-Durchschnitt von 32,8 % im Jahr 2014) ebenfalls sehr gering aus. Laut einer Eurobarometer survey pdf Übersetzung für diesen Link wählen zum Familienleben, legen 72 % der Ungarn sehr viel Wert auf leichteren Zugang zu Teilzeitarbeit – damit liegt Ungarn vor dem Rest der EU. Die Gesamtbeschäftigungsrate für Frauen unterscheidet sich nur geringfügig vom EU-Durchschnitt (55,9 % gegenüber 59,6 % im Jahr 2014).

Trotz weiter bestehender Hindernisse, hat Ungarn erhebliche Fortschritte in diesem Bereich gemacht. Das Lohngefälle zwischen den Geschlechtern hat in den letzten zwei Jahren abgenommen – von 20,1 % im Jahr 2012 auf 18,4 % im Jahr 2013. Es liegt aber immer noch über dem EU-Durchschnitt von 16,3 %.

Der Aktionsplan zur Arbeitsplatzerhaltung, der 2013 eingeführt wurde, soll Arbeitgeber dazu motivieren, weibliche Arbeitskräfte einzustellen. Innerhalb der Rahmenbedingungen des Plans haben Arbeitgeber seit dem 1. Januar 2013 Anspruch auf Beitragsnachlässe, wenn sie Personen beschäftigen, die zu den verwundbarsten gesellschaftlichen Personengruppen gehören: Personen über 55 oder unter 25 Jahren, Frauen mit Kleinkindern oder Langzeitarbeitslose (Personen, die seit sechs Monaten oder länger arbeitslos sind). In den ersten zwei Beschäftigungsjahren beträgt die soziale Beitragssteuer 0 % (anstatt 27 %); im dritten Jahr ist nach dem Zahlungszeitraum des Kinderbetreuungsgelds oder während des Zahlungszeitraums der Kinderbetreuungsleistung und Kindererziehungshilfe bzw. während der Beschäftigung des Arbeitnehmers nach Ende solcher Zahlungszeiträume eine Vergünstigung von 14,5 % verfügbar. Der Beitragsnachlass wird durch das Bruttogehalt (ohne Steuerabzüge oder andere durch den Arbeitgeber abgeführte Beträge) maximiert und darf nicht über 100.000 Forint (etwa 317 Euro) liegen. Ferner wurde die Zulage für Eltern von drei oder mehr Kindern ab Januar 2014 um zwei Jahre verlängert (ein Jahr mit vollständiger und ein Jahr mit teilweiser Steuerbefreiung). Diese Maßnahmen werden hoffentlich dazu beitragen, dass Unternehmen stärker gewillt sind, Eltern mit kleinen Kindern einzustellen. Seit 2015 kann das maximale Bruttoeinkommensniveau von 100.000 Forint (etwa 317 Euro) für Eltern von Kleinkindern im Falle einer Vollzeitbeschäftigung oder Teilzeitbeschäftigung geltend gemacht werden. Im März 2015 wurde die Beitragsleistung innerhalb der Rahmenbedingungen des Aktionsplans zur Arbeitsplatzerhaltung 39.500 Arbeitgebern von Eltern gewährt, die gerade ihren Kinderbetreuungszeitraum beendet hatten. Dieser Satz ist um 12 % höher als noch im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Ein weiterer Unterschied ist, dass seit 2014 Steuervergünstigungen für Familien für die Renten- und Gesundheitsbeiträge, neben den Beiträgen für die Einkommenssteuer, geltend gemacht werden können. Das bedeutet, dass mehr Personen profitieren können und sich Bürger mit einem relativ geringen Einkommen nun in einer besseren Situation befinden. Dies hat dazu geführt, dass 2014 insgesamt etwa 233 Milliarden Forint (etwa 738 Millionen Euro) aus dem Plan an Familien ausgezahlt wurden. Ab 2016 bis 2019 werden sich die Leistungen für Familien mit zwei Kindern schrittweise in vier Phasen verdoppeln. Der endgültige Höchstbetrag pro Kind wird 20.000 Forint (etwa 63 Euro) betragen. Dies wird dazu führen, dass 2019 etwa insgesamt 300 Milliarden Forint (etwa 950 Millionen Euro) aus dem Plan an Familien mit Kindern ausgezahlt werden.

Seit Juli 2012 enthält das ungarische Arbeitsgesetzbuch eine Verpflichtung für alle Arbeitgeber der Privatwirtschaft, Müttern, die nach Ablauf des Mutterschaftsurlaubs an ihre Stelle zurückkehren, Teilzeitarbeit zu gestatten bis ihre Kinder drei Jahre alt sind; seit 2015 wurde dieser Pflichtzeitraum für Großfamilien auf fünf Jahre verlängert. Diese Pflicht wurde im öffentlichen Dienst bereits im Januar 2010 eingeführt. Mit dieser Maßnahme will die ungarische Regierung Teilzeitarbeit gleichermaßen attraktiver für Arbeitgeber und Arbeitnehmer machen.

Um Müttern bei der Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu helfen, müssen Väter stärker in die Kindererziehung eingebunden werden. Zu diesem Zweck hat die ungarische Regierung dafür gesorgt, dass nun auch Väter Anspruch auf zwei bezahlte Urlaubstage pro Kind pro Jahr (maximal 7 Tage pro Jahr) haben, nachdem dies vorher nur Müttern vorbehalten war.

Seit Dezember 2012 können Väter nach der Geburt ihres Kindes – parallel zum Erziehungsurlaub – außerdem fünf zusätzliche Tage frei nehmen, die vom Arbeitgeber bezahlt werden, dem die Kosten wiederum durch den Staat erstattet werden. Im Falle einer Zwillingsgeburt dürfen Väter seit 2012 statt der bisherigen fünf Tage nun ganze sieben Tage freinehmen.

Eine weitere wichtige Bestimmung der ungarischen Regierung bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie war das Maßnahmenpaket „GYED Extra“, das am 1. Januar 2014 eingeführt wurde und eine Reihe komplexer Maßnahmen zur Förderung von Geburten enthielt. Damit war es Eltern u. a. nicht länger verboten, nach dem ersten Geburtstag ihres Kindes gleichzeitig zu arbeiten und Familienzulagen, wie z. B. die Kinderbetreuungszulage (GYES genannt) und Kinderbetreuungsleistung (GYED genannt und Namensgeber für das entsprechende Maßnahmenpaket) zu beziehen. Zuvor war eine Erwerbstätigkeit bei Bezug des GYED verboten, während beim Bezug von GYES lediglich eine Teilzeitbeschäftigung erlaubt war. Seit dem 1. Januar 2016 können Eltern eine Beschäftigung ohne Beschränkungen aufnehmen, sobald ihr Kind sechs Monate alt ist. Diese Maßnahme war ein wichtiger Schritt, um Eltern zu einer früheren Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu animieren; aufgrund dieser Maßnahme profitierten im Jahr 2014 47.000 Eltern mit Kleinkindern von den Leistungen des GYED Extra.

Ein großes Angebot an Familienbeihilfen

Im Jahr 2013 betrugen die Regierungsausgaben für Familienbeihilfen 2,6 % des BIP, verglichen mit 3 % im Jahr 2009. Generell gibt es zwei Arten finanzieller Zulagen für Eltern: zum einen die Zulagen, die nur erwerbstätigen Eltern zustehen und zum anderen die (allgemein geringeren) Zulagen, die – unabhängig vom Erwerbsstatus – allen Eltern zustehen.

Eltern, die die Sozialversicherungsbedingungen erfüllen (mindestens 365 Tage Erwerbstätigkeit innerhalb der letzten zwei Jahre), haben ein Recht auf Elternurlaub bis zum dritten Geburtstag des Kindes. In den ersten 24 Wochen nach der Geburt eines Kindes steht der Mutter eine Kleinkindbetreuungsleistung (CSED genannt) zu, die sich auf 70 % des Bruttoeinkommens beläuft. Danach haben Eltern bis zum zweiten Geburtstag ihres Kindes Anspruch auf eine Kinderbetreuungsleistung (GYED genannt) ebenfalls in Höhe von 70 % des Einkommens, aber nur bis zu einem Höchstbetrag von 147.000 Forint monatlich (etwa 465 Euro); dieser Betrag wurde zwischen 2010 und 2015 um 43 % erhöht.

Zusätzlich zu diesen Zulagen, die nur erwerbstätigen Eltern zustehen, gibt es andere Kinderbetreuungsbeihilfen, die allen Eltern zustehen. Das monatliche Kindergeld für ein Kind beträgt 12.200 Forint (ca. 40 Euro), 13.300 Forint (ca. 43 Euro) pro Kind für zwei Kinder und 16.000 Forint (ca. 52 Euro) pro Kind für drei oder mehr Kinder. Das Kindergeld kann bis über das Schulalter des Kindes hinaus (etwa bis zum 18. Geburtstag) bezogen werden.

Die Höhe der Kinderbetreuungszulage für Eltern oder Großeltern, die ein Kind unter drei Jahren betreuen (GYES genannt) sowie der Kindererziehungshilfe für Eltern von mehr als drei Kindern, von denen das jüngste drei bis acht Jahre alt ist (GYET genannt), entsprechen beide der Mindestaltersrente von 28.500 Forint (ca. 92 Euro). Bei Zwillingen ist die Altersgrenze für die Zahlung von GYES das schulpflichtige Alter, bei behinderten Kindern beträgt es zehn Jahre. Seit 2011 wird der GYES-Betrag bei Mehrlingsgeburten mit der Anzahl der Kinder der geborenen Kinder multipliziert. Eine weitere Vergünstigung besteht darin, dass seit 2011 auch adoptierte Kinder in den Genuss von GYES kommen.

Nach dem ersten Geburtstag des Kindes können Eltern, die das Kinderbetreuungsgeld beziehen, eine Kinderkrippe oder eine andere Art von Kinderbetreuungsstätte ohne zeitliche Beschränkungen benutzen. Großeltern können Kinderkrippen erst nach dem dritten Geburtstag des Kindes und nur für fünf Stunden täglich benutzen. Die verbindliche Kindergartenpflicht, die im September 2015 eingeführt wurde, soll es Frauen mit Kindern unter sechs Jahren erleichtern, Zugang zum Arbeitsmarkt zu finden. Seit September 2015 wurde das Kindergartenpflichtalter von fünf auf drei Jahre gesenkt. Dieser frühe Einstieg in die Gemeinde soll die Entwicklung der Kinder fördern.

Um Familien dazu zu bringen, langfristige Ersparnisse für ihre Kinder anzulegen, erhält jedes Neugeborene ab 1. Januar 2006 einen sog. ‚Baby-Wertbrief’. Der Baby-Wertbrief ist für alle Babys und besteht aus einer einmaligen Zahlung von 42.500 Forint (etwa 135 Euro), die in einem Bankkonto deponiert werden müssen, bis das Kind 18 Jahre alt ist. Wenn die Eltern einen weiteren Betrag auf dieses Konto einzahlen, stockt der Staat die Spareinlage mit weiteren 20 % an zusätzlichen Mitteln bis zu einem Höchstwert von 12.000 Forint (etwa 38 Euro) auf. Kinder in Pflegeunterbringung erhalten vom Staat den höchsten Aufstockungsbetrag.

Im Januar 2012 wurde ein neues sog. Grundlegendes Gesetz (Gesetz CCXI von 2011 zum Schutz von Familien) umgesetzt mit dem Ziel, dem gegenwärtigen System aus Beihilfen, Subventionen und Freibeträgen für Familien mit Kindern Stabilität zu verleihen. Das Gesetz kann nur mit einer Mehrheit von 67 % Parlamentsstimmen geändert oder aufgehoben werden, daher garantiert es Familien Stabilität und Vorhersagbarkeit, und die Hoffnung ist dahingehend, dass es Familien darin bestärken wird, sich für mehr Kinder zu entscheiden.

Ab dem 1. Juli 2015 werden die Subventionen für Sozialwohnungen durch die Jugend-Wohnungssubvention (ungarische Abkürzung: CSOK) ersetzt, die nun mehreren Empfängern angeboten wird, um die Erreichung unterkunftsbezogener Ziele für Familien, die Kinder haben oder bekommen, zu fördern. Momentan haben Familien mit einem Kind ebenfalls Anspruch auf die Subvention, deren Betrag zwischen 500.000 und 780.000 Forint (etwa 1.584 Euro und 2.472 Euro) variiert; zusätzlich ist der Zuschuss auch für den Kauf gebrauchter Wohnungen oder den Ausbau bereits bestehender Wohnungen verfügbar. Dies hat dazu geführt, dass die Anzahl der Antragsteller und die Höhe des Subventionsbetrags beträchtlich angestiegen sind. Zwischen Juli und Oktober 2015 erhielten etwa 8.000 Antragsteller diese Subvention (zwischen 2012 und Juni 2015 waren es nur 2.200 Antragsteller).

Im Jahr 2015 wurde eine Steuervergünstigung für frisch verheiratete Paare, die zum ersten Mal heiraten, eingeführt. Dabei handelt es sich um eine neue Maßnahme, die die Steuerbasis reduzieren und junge Paare dazu ermutigen soll, zu heiraten: ein frisch verheiratetes Paar hat Anspruch auf eine Steuervergünstigung von monatlich 5.000 Forint (etwa 15 Euro), vorausgesetzt es handelt sich bei beiden Partnern um die erste Ehe. Das Paar hat für maximal zwei Jahre oder bis das erste Kind des Paares geboren wird Anspruch auf diese Vergünstigung. Diese Maßnahme sollte im Jahr 2015 ungefähr 30.000 verheiratete Paare unterstützen.

Die ungarische Regierung hat das Elizabeth-Programm für sozialen Urlaub ins Leben gerufen, um sicherzustellen, dass für Bedürftige Urlaubsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Jedes Jahr sind die Hauptzielgruppen unter anderem Rentner, Großfamilien, Personen mit Behinderungen und Kinder.

Schwerpunkt auf der Entwicklung von Betreuungsstätten für kleine Kinder

Der Fokus auf die Kinderbetreuung geht Hand in Hand mit dem Schwerpunkt der Regierung Entwicklungsstörungen in der frühen Kindheit zu entdecken. Der Regierungsbericht von 2015 liefert eine Übersicht über die Situation und zeigt Maßnahmen zur effizienten und umfassenden Vorsorge durch die Verstärkung eines frühen Eingreifens auf. Durch Zusammenstellung des Aktionsplans akzeptiert die Regierung ein sektorenübergreifendes Dokument zur Lage, das von Experten verfasst wurde, die Kindern mit Entwicklungsstörungen oder psychologischen Erkrankungen helfen, Familien Unterstützung anbieten und die Vorsorge und Entwicklung unterstützen.

Die Armutsgefährdungsquote von Kindern lag im Jahr 2014 bei 41,4 %, während der EU-Durchschnitt in diesem Jahr bei 27,7 % lag. Im Zuge der Maßnahmen, die Kinderarmut zu senken, hat die Regierung das Angebot kostenloser oder subventionierter Mahlzeiten für Kinder verlängert. Seit September 2015 werden kostenlose Mahlzeiten in Krippen und Kindergärten für fast 90 % der Kinder angeboten, was 230.000 Kinder mehr in diesen Plan mit einschließt.

Seit dem Schuljahr 2014/2015 haben Grundschüler, die ihr erstes oder zweites Schuljahr beginnen, Zugang zu kostenlosen Schulbüchern. Seit September 2016 gilt dasselbe auch für Schüler, die ihr drittes Schuljahr beginnen. Schulbücher sind weiterhin kostenlos für bedürftige Kinder (z. B. Kinder aus Großfamilien oder Kinder mit Behinderungen).

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2016 aktualisiert.

Neue Auszeichnung für familienfreundliches Land

Seit 2000 vergibt Ungarn eine Auszeichnung für familienfreundliche Arbeitsplätze, um Unternehmen und Institutionen, die Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben eingeführt haben, Anerkennung zu erweisen. Damit möchte die Regierung u. a. Modelle für empfehlenswerte Verfahrensweisen schaffen, von denen andere Unternehmen lernen können. Die ungarische Regierung hat das Projekt revidiert und 2011 eine neue Version herausgebracht.

Der Wettbewerb findet jedes Jahr statt und wird vom Ministerium für Humanressourcen veranstaltet. Der Preis beläuft sich seit 2015 auf 50.000.000 Forint (etwa 159.000 Euro). Das Ministerium involviert gesellschaftliche Akteure in die Förderung einer familienfreundlichen Herangehensweise, die Wiederherstellung einer familienfreundlichen öffentlichen Denkweise und Praxis und die Schaffung von Familiengemeinden. Umgesetzt wird dies unter anderem durch Kampagnen, die Zusammenarbeit mit den Medien, die Schulung für das Familienleben und die Einführung einer Belohnung für Familien mit drei oder mehr Kindern.

Im Rahmen eines familienfreundlichen Landes und einer familienfreundlichen Regierung wird der Wohlstand und das Wohlbefinden der Familien im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt, was durch ein kooperatives Gremium innerhalb der Regierung, das für die Familien verantwortlich ist, umgesetzt wird.