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Ungarn: Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen, um Eltern zurück in den Beruf zu helfen

Laut jüngsten Angaben einer Eurobarometer-Umfrage gehören die Ungarn zu den Europäern, die die meisten Schwierigkeiten haben, ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen Berufs- und Familienleben zu finden. Zwar sind die Unterstützungszahlungen für Familien höher als der EU-Durchschnitt, doch erschweren niedrige Beschäftigungsquoten die wirtschaftlichen Bedingungen für Familien. Mit 1,3 Kindern pro Frau im Jahr 2012 ist die Geburtenrate in Ungarn eine der niedrigsten in Europa. Die Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen und neuen Anreizen für den Arbeitsmarkt, um Eltern die Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen, ist eine der Strategien der Regierung zur Lösung dieser Probleme.

Wenig erwerbstätige Mütter mit Kinder unter sechs Jahren

Die ungarische Regierung setzt ihre immensen Anstrengungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie fort.

Grundsätzlich gibt es zur Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern zwei Möglichkeiten: Die erste Möglichkeit besteht darin, ausreichend Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung zu stellen, um Müttern schon wenige Monate nach der Geburt des Kindes die Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Die zweite Möglichkeit kommt vor allem in Ländern zum Einsatz, in denen es nicht genügend Kinderbetreuungseinrichtungen und -plätze gibt, was dazu führt, dass diese Länder wesentlich länger finanzielle Zulagen für solche Eltern bereitstellen müssen, die über Jahre gezwungen sind, mit ihren Kindern zu Hause zu bleiben. Es existieren natürlich auch viele Strategien, die eine Mischung aus den genannten Möglichkeiten darstellen.

Aufgrund mangelnder Kinderbetreuungsplätze findet in Ungarn hauptsächlich das zweite Konzept Anwendung. So konnte 2014 nur weniger als jedes sechste Kind (16 %) unter drei Jahren in einer Kinderbetreuungseinrichtung untergebracht werden. Im Vergleich zu 2010 war dies dennoch ein erheblicher Fortschritt, denn damals lag diese Quote nur bei 12 %. Zwischen 2010 und 2014 ist die Anzahl der Plätze in Kinderkrippen und ähnlichen Einrichtungen (wie Kindertagesstätten) um fast 9.000 auf insgesamt mehr als 46.300 Plätze angestiegen – ein Zuwachs von fast 25 %. Dieser Fortschritt war eine erhebliche Hilfe für Mütter, die nun einen Betreuungsplatz für ihre Kinder hatten und selbst in die Erwerbstätigkeit zurückkehren konnten. An dieser Stelle sei jedoch angemerkt, dass das Optimum noch lange nicht erreicht ist und dass Ungarn bei der Kinderbetreuung 33 % hinter dem Barcelona-Ziel für 2010 zurückliegt. (Eurostat-Daten zufolge waren 2012 nur 8 % der Kinder unter drei Jahren für eine offizielle Kinderbetreuung angemeldet, während der EU-Durchschnitt bei 28 % lag.). Dies sind die wichtigsten Gründe dafür, dass das ungarische Familienunterstützungssystem erhebliche finanzielle Zulagen für Mütter aufbringen muss, bis deren Kinder das Alter von drei Jahren erreichen.

Glücklicherweise zeichnet sich im Falle der Kindergärten für Kinder ab drei Jahren ein positiveres Bild ab, denn hier steht – aus der gesamtungarischen Perspektive betrachtet – für fast jedes Kind ein Betreuungsplatz zur Verfügung (wobei es nur in einigen Regionen noch zu Problemen kommen kann). (Im Vergleich zum EU-Durchschnitt von 83 %, waren 2012 laut Eurostat rund 75 % der ungarischen Kinder ab drei Jahren für eine offizielle Kinderbetreuung angemeldet.).

Dies zeigt sich auch an den niedrigen Beschäftigungsraten für Mütter mit kleinen Kindern von unter sechs Jahren – nur 35,1 % im Jahr 2013 verglichen mit dem EU-Durchschnitt von 59,1 % (an dieser Stelle sei jedoch angemerkt, dass diese Quote im Jahr 2010 mit nur 33,3 % sogar noch geringer ausgefallen ist). Ungarische Väter mit Kindern in dieser Altersgruppe arbeiten ebenfalls weniger als der EU-Durchschnitt, auch wenn der Unterschied hier nicht bemerkenswert ist: 80,9 % verglichen mit 85,2 %. Die Erwerbstätigenquote für Mütter mit kleinen Kindern, die in Teilzeitarbeitsverhältnissen angestellt sind, fällt in Ungarn mit 15,2 % (verglichen mit einem EU-28-Durchschnitt von 39,8 %) ebenfalls sehr gering aus. Allerdings ist diese Quote im Vergleich zu 2010 (10,6 %) um fast ein Drittel gestiegen. Die Teilzeitbeschäftigungsquote für alle Frauen (egal, ob kinderlos oder Mütter von Kindern verschiedener Altersgruppen) liegt in Ungarn bei 9,3 %, verglichen mit einem EU-Durchschnitt von 32,7 %. Laut einer Eurobarometer-Umfragepdf Übersetzung für diesen Link wählen  zum Familienleben, legen 72 % der Ungarn sehr viel Wert auf leichteren Zugang zu Teilzeitarbeit – damit liegt Ungarn vor dem Rest der EU. Laut Eurostat-Datenquellen entspricht das Beschäftigungsniveau von Müttern mit Kindern zwischen 6 und 11 Jahren (69 %) jedoch fast dem EU-Durchschnitt (69,4 %). An dieser Stelle sei festgestellt, dass Ungarn, trotz weiter bestehender Hindernisse, erhebliche Fortschritte in diesem Bereich gemacht hat. Allerdings sei auch erwähnt, dass – Daten von 2012 zufolge – das Lohngefälle zwischen den Geschlechtern zwischen 2010 (17,6 %) und 2012 (20,1 %) zugenommen hat und damit über dem EU-Durchschnitt von 16,5 % liegt.

Seit 2013 hatten Arbeitgeber von Müttern mit kleinen Kindern das Recht auf eine Zulage zum Sozialversicherungsbeitrag. Diese Zulage gibt es allerdings nicht mehr, da nur sehr wenige Arbeitgeber von diesem Recht Gebrauch gemacht haben (was hauptsächlich auf den relativ geringen Zulagenbetrag zurückzuführen war). Ein Arbeitgeber, der eine aus dem Mutterschaftsurlaub zurückkehrende oder Kindergeld beziehende Frau beschäftigen möchte, muss bis zu einem monatlichen Bruttoverdienst in Höhe von 100.000 HUF (etwa 330 EUR) in den ersten beiden Jahren des Beschäftigungsverhältnisses keine Nationalversicherungsbeiträge (28,5 %) bezahlen. Selbst im dritten Beschäftigungsjahr zahlt er nicht die vollen Beiträge, sondern nur 12,5 %. 2013 wurde diese Zulage von Arbeitgebern für rund 33.000 Arbeitnehmer mit kleinen Kindern in Anspruch genommen; diese Zahl sollte für 2014 sogar noch steigen (etwa 39.000 Arbeitnehmer). Ferner wurde die Zulage für Eltern von drei oder mehr Kindern ab Januar 2014 um zwei Jahre verlängert (ein Jahr mit vollständiger und ein Jahr mit teilweiser Steuerbefreiung). Diese Maßnahmen werden hoffentlich dazu beitragen, dass Unternehmen stärker gewillt sind, Eltern mit kleinen Kindern einzustellen.

Seit Juli 2012 enthält das ungarische Arbeitsgesetzbuch eine Verpflichtung für alle Arbeitgeber der Privatwirtschaft, Müttern, die nach Ablauf des Mutterschaftsurlaubs an ihre Stelle zurückkehren, Teilzeitarbeit zu gestatten bis ihre Kinder drei Jahre alt sind. Diese Pflicht wurde im öffentlichen Dienst bereits im Januar 2010 eingeführt. Mit dieser Maßnahme will die ungarische Regierung Teilzeitarbeit gleichermaßen attraktiver für Arbeitgeber und Arbeitnehmer machen.

Um Müttern bei der Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu helfen, müssen Väter stärker in die Kindererziehung eingebunden werden. Zu diesem Zweck hat die ungarische Regierung dafür gesorgt, dass nun auch Väter Anspruch auf zwei bezahlte Urlaubstage pro Kind pro Jahr (maximal 7 Tage pro Jahr) haben, nachdem dies vorher nur Müttern vorbehalten war.

Seit Dezember 2012 können Väter nach der Geburt ihres Kindes – parallel zum Erziehungsurlaub – außerdem fünf zusätzliche Tage frei nehmen, die vom Arbeitgeber bezahlt werden, dem die Kosten wiederum durch den Staat erstattet werden. Im Falle einer Zwillingsgeburt dürfen Väter seit 2012 statt der bisherigen fünf Tage nun ganze sieben Tage freinehmen.

Eine weitere wichtige Bestimmung der ungarischen Regierung bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie war das Maßnahmenpaket „GYED Extra“, das am 1. Januar 2014 eingeführt wurde und eine Reihe komplexer Maßnahmen zur Förderung von Geburten enthielt. Damit war es Eltern u. a. nicht länger verboten, nach dem ersten Geburtstag ihres Kindes gleichzeitig zu arbeiten und Familienzulagen, wie z. B. die Kinderbetreuungszulage (GYES genannt) und Elterngeld (GYED genannt und Namensgeber für das entsprechende Maßnahmenpaket) zu beziehen. (Zuvor war eine Erwerbstätigkeit bei Bezug des GYED verboten, während beim Bezug von GYES lediglich eine Teilzeitbeschäftigung erlaubt war.) Diese Maßnahme war ein wichtiger Schritt, um Eltern zu einer früheren Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu animieren. Aus Statistiken geht hervor, dass die Anzahl der Frauen, die einem Beruf nachgegangen sind und gleichzeitig Kinderbetreuungsbeihilfen bezogen haben, im zweiten Quartal 2014 um etwa 12.500 angestiegen ist; das entspricht einem Wachstum von nicht weniger als 37 % im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum. Besonders wichtig dabei ist, dass diese Frauen hauptsächlich in Vollzeit tätig waren.

Ein großes Angebot an Familienbeihilfen

Im Jahr 2012 betrugen die Regierungsausgaben für Familienbeihilfen 2,7 % des BIP, verglichen mit einem EU-Durchschnitt von 2,2 %. Generell gibt es zwei Arten finanzieller Zulagen für Eltern: zum einen die Zulagen, die nur erwerbstätigen Eltern zustehen und zum anderen die (allgemein geringeren) Zulagen, die – unabhängig vom Erwerbsstatus – allen Eltern zustehen.

Eltern, die die Sozialversicherungsbedingungen erfüllen (mindestens 365 Tage Erwerbstätigkeit innerhalb der letzten zwei Jahre), haben ein Recht auf Elternurlaub bis zum dritten Geburtstag des Kindes. In den ersten 24 Wochen nach der Geburt eines Kindes steht der Mutter Mutterschaftsgeld (TGYÁS genannt) zu, das sich auf 70 % des Bruttoeinkommens beläuft. Danach haben Eltern bis zum zweiten Geburtstag ihres Kindes Anspruch auf Elterngeld (GYED), ebenfalls in Höhe von 70 % des Einkommens, aber nur bis zu einem Höchstbetrag von 142.200 Forint monatlich (ca. €470).

Zusätzlich zu diesen Zulagen, die nur erwerbstätigen Eltern zustehen, gibt es andere Kinderbetreuungsbeihilfen, die allen Eltern zustehen. Das monatliche Kindergeld für ein Kind beträgt 12.200 Forint (ca. €40), 13,300 Forint (ca. €43) pro Kind für zwei Kinder und 16.000 Forint (ca. €52) pro Kind für drei oder mehr Kinder. Das Kindergeld kann bis über das Schulalter des Kindes hinaus (etwa bis zum 18. Geburtstag) bezogen werden.

Die Höhe der Kinderbetreuungszulage für Eltern oder Großeltern, die ein Kind unter drei Jahren betreuen (GYES genannt) sowie der Kindergeldzulage für Eltern von mehr als drei Kindern, von denen das jüngste drei bis acht Jahre alt ist (GYET genannt), entsprechen beide der Mindestaltersrente von 28.500 Forint (ca. €92). Bei Zwillingen ist die Altersgrenze für die Zahlung von GYES das schulpflichtige Alter, bei behinderten Kindern beträgt es zehn Jahre. Seit 2011 wird der GYES-Betrag bei Mehrlingsgeburten mit der Anzahl der Kinder der geborenen Kinder multipliziert. Eine weitere Vergünstigung besteht darin, dass seit 2011 auch adoptierte Kinder in den Genuss von GYES kommen.

Nach dem ersten Geburtstag des Kindes können Eltern, die das Kinderbetreuungsgeld beziehen, eine Kinderkrippe oder eine andere Art von Kinderbetreuungsstätte ohne zeitliche Beschränkungen benutzen. Großeltern können Kinderkrippen erst nach dem dritten Geburtstag des Kindes und nur für fünf Stunden täglich benutzen. Ab September 2015 werden Eltern verpflichtet sein, ihre Kinder ab dem Alter von drei Jahren bis zum schulpflichtigen Alter in den Kindergarten zu bringen (dies ist gegenwärtig erst ab fünf Jahren Pflicht).

Um Familien dazu zu bringen, langfristige Ersparnisse für ihre Kinder anzulegen, erhält jedes Neugeborene ab 1. Januar 2006 einen sog. ‚Baby-Wertbrief’. Der Baby-Wertbrief ist für alle Babys und besteht aus einer einmaligen Zahlung von 42.500 Forint (ca. €152), die in einem Bankkonto deponiert werden müssen, bis das Kind 18 Jahre alt ist. Wenn die Eltern einen weiteren Betrag auf dieses Konto einzahlen, stockt der Staat die Spareinlage mit weiteren 20 % an zusätzlichen Mitteln bis zu einem Höchstwert von 12.000 Forint (ca. €43) auf. Kinder in Pflegeunterbringung erhalten vom Staat den höchsten Aufstockungsbetrag.

Darüber hinaus stehen beiden Eltern zwei weitere bezahlte Urlaubstage pro Kind zu (bis zu einem Maximum von sieben Tagen pro Jahr). Bis 2012 hatte nur ein Elternteil – in der Regel die Mutter – Anspruch auf diese zusätzlichen bezahlten Urlaubstage, doch 2012 wurde das Recht auf beide Eltern erweitert.

Im Januar 2012 wurde ein neues sog. Grundlegendes Gesetz (Gesetz CCXI von 2011 zum Schutz von Familien) umgesetzt mit dem Ziel, dem gegenwärtigen System aus Beihilfen, Subventionen und Freibeträgen für Familien mit Kindern Stabilität zu verleihen. Das Gesetz kann nur mit einer Mehrheit von 67 % Parlamentsstimmen geändert oder aufgehoben werden, daher garantiert es Familien Stabilität und Vorhersagbarkeit, und die Hoffnung ist dahingehend, dass es Familien darin bestärken wird, sich für mehr Kinder zu entscheiden.

Schwerpunkt auf der Entwicklung von Betreuungsstätten für kleine Kinder

Die Situation der Kinderbetreuungseinrichtungen wurde zuvor bereits ausführlich dargestellt. In diesem Dokument wurde außerdem festgestellt, dass die Situation bei Kindern zwischen drei und sechs Jahren weitaus besser ist: 75 % der Kinder dieser Altersgruppe waren tatsächlich in offiziellen Betreuungseinrichtungen angemeldet (das Barcelona-Ziel lag 2012 bei 90 %, der EU-Durchschnitt bei 83 %). Unterricht, Vorsorge zur Verhinderung von Legasthenie und regelmäßige Gesundheitsuntersuchungen sind in Vorschulen kostenlos. Eltern bezahlen für das Essen, doch Kinder aus ärmeren Familien oder solchen mit drei oder mehr Kindern werden gratis verpflegt. Seit 2011 erhalten alle Kinder in Grundschulen kostenlose Mahlzeiten.

Die Armutsgefährdungsquote von Kindern lag im Jahr 2013 bei 43 %, während der EU-Durchschnitt bei 27,6 % lag. Daten von 2012 zufolge wurde geschätzt, dass 15 % der Kinder in Arbeitslosenhaushalten leben, verglichen mit 11,1 % in der EU. Im Zuge der Maßnahmen zur Milderung der Kinderarmut werden Kindern aus einkommensschwachen Familien in Krippen, Kindergärten und den ersten sieben Klassen der Grundschule kostenlose oder vergünstigte Malzeiten zur Verfügung gestellt. In bestimmten Fällen erhalten Kinder auch ihre Schulbücher kostenlos.

Auszeichnung für familienfreundlichen Arbeitsplatz

Seit 2000 vergibt Ungarn eine Auszeichnung für familienfreundliche Arbeitsplätze, um Unternehmen und Institutionen, die Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben eingeführt haben, Anerkennung zu erweisen. Damit möchte die Regierung u. a. Modelle für empfehlenswerte Verfahrensweisen schaffen, von denen andere Unternehmen lernen können. Die ungarische Regierung hat das Projekt revidiert und 2011 eine neue Version herausgebracht.

Der Wettbewerb findet jedes Jahr statt und wird vom Ministerium für Humanressourcen veranstaltet. Der Preis beläuft sich seit 2014 auf 22.700.000 Forint (ca. €75.000). Die Kategorien wurden revidiert und umfassen jetzt kleine, mittelständische und große Unternehmen sowie Regierungsstellen. Unternehmen müssen sich bewerben, um für den Preis berücksichtigt zu werden. 2014 erhielten die Behörden rund 400 gültige Anträge, von denen 40 für den Preis in die nähere Wahl gezogen wurden. Die Sieger des Wettbewerbs können das Logo ‚Familienfreundlicher Arbeitsplatz’ ein Jahr lang benutzen, was ihre Sichtbarkeit und ihren Status erhöht. Sie haben außerdem Anspruch auf einen nicht rückzahlbaren Zuschuss zwischen 200.000 (€650) und 600.000 Forint (€1.950).

Auszeichnung für familienfreundlichen Arbeitsplatz

Seit 2000 vergibt Ungarn eine Auszeichnung für familienfreundliche Arbeitsplätze, um Unternehmen und Institutionen, die Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben eingeführt haben, Anerkennung zu erweisen. Damit möchte die Regierung u. a. Modelle für empfehlenswerte Verfahrensweisen schaffen, von denen andere Unternehmen lernen können. Die ungarische Regierung hat das Projekt revidiert und 2011 eine neue Version herausgebracht.

Der Wettbewerb findet jedes Jahr statt und wird vom Ministerium für nationale Ressourcen veranstaltet. Der Preis beläuft sich seit 2011 auf 20.000.000 Forint (ca. €70.000). Die Kategorien wurden revidiert und umfassen jetzt kleine, mittelständische und große Unternehmen sowie Regierungsstellen. Unternehmen müssen sich bewerben, um für den Preis berücksichtigt zu werden. 2011 erhielten die Behörden 65 gültige Anträge, von denen Ende 2011 18 für den Preis in die nähere Wahl gezogen wurden. Die Sieger des Wettbewerbs können das Logo ‚Familienfreundlicher Arbeitsplatz’ ein Jahr lang benutzen, was ihre Sichtbarkeit und ihren Status erhöht. Sie haben außerdem Anspruch auf einen nicht rückzahlbaren Zuschuss zwischen 1.000.000 (€3.600) und 2.500.000 Forint (€8.900).

Aufgrund des Erfolgs der Auszeichnung 2011 plant die ungarische Regierung, den Wettbewerb auch 2012 fortzuführen.