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Ungarn: Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen, um Eltern zurück in den Beruf zu helfen

Laut jüngsten Angaben einer Eurobarometer-Umfrage gehören die Ungarn zu den Europäern, die die meisten Schwierigkeiten haben, ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen Berufs- und Familienleben zu finden.  Zwar sind die Unterstützungszahlungen für Familien höher als der EU-Durchschnitt, doch erschweren niedrige Beschäftigungsquoten die wirtschaftlichen Bedingungen für Familien. Mit 1,3 Kindern pro Frau im Jahr 2012 ist die Geburtenrate in Ungarn eine der niedrigsten in Europa. Die Entwicklung von Kinderbetreuungseinrichtungen und neuen Anreizen für den Arbeitsmarkt, um Eltern die Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen, ist eine der Strategien der Regierung zur Lösung dieser Probleme.

Wenig erwerbstätige Mütter mit Kinder unter sechs Jahren

Viele ungarische Eltern kleiner Kinder finden es problematisch, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Dies zeigt sich an den niedrigen Beschäftigungsraten für Mütter mit kleinen Kindern von unter sechs Jahren – nur 36 % im Jahr 2012 verglichen mit dem EU-Durchschnitt von 59,1 %. Ungarische Väter mit Kindern in dieser Altersgruppe arbeiten ebenfalls weniger als der EU-Durchschnitt: 79,8 % verglichen mit 86 %.

2012 betrug die Gesamtbeschäftigungsrate 52,1 % für Frauen und 62,5 % für Männer im Vergleich zu 58,5 % und 69,6 % in der EU. Wenige erwerbstätige Frauen und Männer sind teilzeitbeschäftigt. 2012 waren es 9,7 % der Frauen (32,5 % in der EU) und 4,7 % der Männer (9,4 % in der EU). Laut einer Eurobarometer-Umfragepdf Übersetzung für diesen Link wählen  zum Familienleben messen 72 % der Ungarn einem leichteren Zugang zu Teilzeitarbeit hohe Priorität bei, der höchste Prozentsatz in der EU. Mit 18 % im Jahr 2011, lag das Lohngefälle zwischen den Geschlechtern bedeutend über dem EU-Durchschnitt von 16,2 %.

Seit Januar 2011 haben Arbeitgeber von Müttern mit kleinen Kinder das Recht auf einen Zuschuss zum Sozialversicherungsbeitrag. Im Falle zweier Teilzeitbeschäftigter, die sich eine Stelle teilen,  muss der Arbeitgeber nur 20 % Sozialversicherungsbeiträge anstelle von 27 % zahlen, sofern es sich bei einer der Beschäftigten um eine Mutter handelt, die nach Ablauf ihres Mutterschutzes an ihre frühere Stelle zurückkehrt. Darüber hinaus braucht ein Arbeitgeber, der eine aus dem Mutterschaftsurlaub zurückkehrende oder Kindergeld beziehende Frau vollzeitbeschäftigt, im ersten Jahr nur 10 % und im zweiten Jahr 20 % der Nationalversicherungsbeiträge bezahlen. Die Regierung plant eine Verlängerung des Zuschusses über 2013 hinaus und eine bedeutende Anhebung seines Niveaus.

Ab Juli 2012 enthält das neue ungarische Arbeitsgesetzbuch eine Verpflichtung für alle Arbeitgeber der Privatwirtschaft, Müttern, die nach Ablauf des Mutterschaftsurlaubs an ihre Stelle zurückkehren, Teilzeitarbeit zu gestatten bis ihre Kinder drei Jahre alt sind. Diese Pflicht wurde im öffentlichen Dienst bereits im Januar 2010 eingeführt.

Ein großes Angebot an Familienbeihilfen

Im Jahr 2009 betrugen die Regierungsausgaben für Familienbeihilfen 2,9 % des BIP, verglichen mit einem EU-Durchschnitt von 2,2 %. Das Mutterschaftsgeld (TGYÁS genannt) beläuft sich auf 70 % des Bruttoeinkommens und steht 24 Wochen nach der Geburt zur Verfügung.

Eltern, die die Sozialversicherungsbedingungen erfüllen, haben ein Recht auf Elternurlaub bis zum dritten Geburtstag des Kindes und Elterngeld (GYED genannt) in Höhe von 70 % ihres Einkommens bis zu einem Höchstbetrag von 130.200 Forint monatlich (ca. €465). Das monatliche Kindergeld für ein Kind beträgt 12.200 Forint (ca. €39), 13,300 Forint (ca. €44) pro Kind für zwei Kinder und 16.000 Forint (ca. €57) für drei oder mehr Kinder.

Ungeachtet, ob Sozialversicherungsbeiträge bezahlt wurden, gibt es eine Kinderbetreuungszulage für Eltern oder Großeltern, die ein Kind unter drei Jahren betreuen (GYES genannt) sowie eine Kindergeldzulage für Eltern von mehr als drei Kindern, von denen das jüngste drei bis acht Jahre alt ist (GYET genannt), die beide der Mindestaltersrente von 28.500 Forin (ca. €100) entsprechen. Bei Zwillingen ist die Altersgrenze für die Zahlung von GYES das schulpflichtige Alter, bei behinderten Kindern beträgt es zehn Jahre. Sei 2011 wird der GYES-Betrag bei Mehrlingsgeburten mit der Anzahl der Kinder der geborenen Kinder multipliziert. Eine weitere Vergünstigung besteht darin, dass seit 2011 auch adoptierte Kinder in den Genuss von GYES kommen.

Um das Kinderbetreuungsgeld zu bekommen, darf der betreffende Elternteil bis zum ersten Lebensjahr des Kindes nicht erwerbstätig sein und darf anschließend nur in Teilzeitarbeit beschäftigt sein. Im Falle eines Großelternteils darf dieser bis zum dritten Geburtstag des Kindes nicht erwerbstätig sein und darf anschließend nur in Teilzeit (vier Stunden pro Tag) beschäftigt sein. Für das Arbeiten von zuhause aus bestehen keine Beschränkungen.

Nach dem ersten Geburtstag des Kindes können Eltern, die das Kinderbetreuungsgeld beziehen, eine Kinderkrippe oder eine andere Art von Kinderbetreuungsstätte ohne zeitliche Beschränkungen benutzen. Großeltern können Kinderkrippen erst nach dem dritten Geburtstag des Kindes und nur für fünf Stunden täglich benutzen. Ab September 2014 werden Eltern verpflichtet sein, ihre Kinder ab dem Alter von drei Jahren bis zum schulpflichtigen Ater in den Kindergarten zu bringen (dies ist gegenwärtig erst ab fünf Jahren Pflicht).

Um Familien dazu zu bringen, langfristige Ersparnisse für ihre Kinder anzulegen, erhält jedes Neugeborene ab 1. Januar 2006 einen sog. ‚Baby-Wertbrief’. Der Baby-Wertbrief ist für alle Babys und besteht aus einer einmaligen Zahlung von 42.500 Forint (€152), die in einem Bankkonto deponiert werden müssen, bis das Kind 18 Jahre alt ist. Wenn die Eltern einen weiteren Betrag auf dieses Konto einzahlen, stockt der Staat die Spareinlage mit weiteren 20 % an zusätzlichen Mitteln bis zu einem Höchstwert von 12.000 Forint (ca. €43) auf. Kinder in Kurz- oder Langzeit-Pflegeunterbringung erhalten vom Staat den höchsten Aufstockungsbetrag.

Seit Dezember 2002 stehen Vätern fünf zusätzliche Urlaubstage zu, die parallel zum Mutterschaftsurlaub in Anspruch genommen werden können, und vom Arbeitgeber bezahlt werden, der wiederum vom Staat entschädigt wird. Bei Zwillings- oder Mehrlingsgeburten erhalten Väter seit 2012 sieben anstelle von fünf Urlaubstagen. Darüber hinaus stehen beiden Eltern zwei weitere bezahlte Urlaubstage pro Kind zu (bis zu einem Maximum von sieben Tagen pro Jahr). Bis 2012 hatte nur ein Elternteil – in der Regel die Mutter - Anspruch auf diese zusätzlichen bezahlten Urlaubstage, doch seit diesem Jahr wurde das Recht auf beide Eltern erweitert.

Seit Anfang 2011 kommen ungarische Familien durch die Einführung eines ‚Familiensteuerfreibetrags’ in den Genuss bedeutender Steuererleichterungen. Ein monatlicher Freibetrag von 10.000 Forint (€35) wird auf die Steuer von Familien mit einem Kind angerechnet, 20.000 Forint (ca. €70) für Familien mit zwei Kindern, und 33.000 Forint (ca. €118) pro Kind wird für Familien mit drei und mehr Kindern angerechnet. 2011 kamen circa 810.000 Familien in den Genuss dieses Familiensteuerfreibetrages, dessen Jahresgesamtbetrag sich auf 160 Mrd. Forint (ca. €570 Mio.) belief und 0,6 % des BIP entspricht.

Im Januar 2012 wurde ein neues sog. Grundlegendes Gesetz (Gesetz CCXI von 2011 zum Schutz von Familien) umgesetzt mit dem Ziel, dem gegenwärtigen System aus Beihilfen, Subventionen und Freibeträgen für Familien mit Kindern Stabilität zu verleihen. Das Gesetz kann nur mit einer Mehrheit von 67 % Parlamentsstimmen geändert oder aufgehoben werden, daher garantiert es Familien Stabilität und Vorhersagbarkeit, und die Hoffung ist dahingehend, dass es Familien darin bestärken wird, sich für mehr Kinder zu entscheiden.

Schwerpunkt auf der Entwicklung von Betreuungsstätten für kleine Kinder

75 % der Kinder zwischen drei und sechs Jahren waren 2011 in formellen Betreuungseinrichtungen angemeldet, was unter dem EU-Durchschnitt von 83 % liegt. Unterricht, Vorsorge zur Verhinderung von Legasthenie und regelmäßige Gesundheitsuntersuchungen sind  in Vorschulen kostenlos. Eltern bezahlen für das Essen, doch Kinder aus ärmeren Familien oder solchen mit drei oder mehr Kindern werden gratis verpflegt. Seit 2011 erhalten alle Kinder in Grundschulen kostenlose Mahlzeiten.

Eine größere Herausforderung stellt die Betreuung von kleineren Kindern dar, die laut Eurostat 8 % der Kinder unter drei Jahren geboten wird, verglichen mit 30 % in der EU 2011. Die Regierung legt besonderen Wert auf die Entwicklung von Kindertagesstätten und hofft darauf, die in Barcelona formulierten Zielsetzungen zu erreichen. 2009-2010 wurde ein Maßnahmenplan vorgestellt, um die Kapazität der Kindertagesstätten vor 2013 um 3.200-3.500 zu erhöhen.

Um das Problem anzugehen, unternimmt die Regierung Schritte zur Erhöhung der Zahl von Plätzen, die in Kinderkrippen und Kindertagesstätten zur Verfügung stehen. Flexiblere Kinderbetreuungseinrichtungen wurden eröffnet. Sie werden von Eltern-Kooperativen, Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen oder Kommunalbehörden betrieben und können bis zu sieben Kinder aufnehmen. Seit 2007 ist die Zahl der Kindertagesstätten um das Fünffache gestiegen.

Die Armutsgefährdungsquote von Kindern lag im Jahr 2012 bei 40,9 %. Daten von 2007 zufolge wurde geschätzt, dass 14 % der Kinder in Arbeitslosenhaushalten leben, verglichen mit 9,3 % in der EU. Im Zuge der Maßnahmen zur Milderung der Kinderarmut werden Kindern aus einkommensschwachen Familien in Krippen, Kindergärten und den ersten sieben Klassen der Grundschule kostenlose oder vergünstigte Malzeiten Verfügung gestellt. In bestimmten Fällen erhalten Kinder auch ihre Schulbücher kostenlos.

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Februar 2014 aktualisiert.

Auszeichnung für familienfreundlichen Arbeitsplatz

Seit 2000 vergibt Ungarn eine Auszeichnung für familienfreundliche Arbeitsplätze, um Unternehmen und Institutionen, die Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben eingeführt haben, Anerkennung zu erweisen. Damit möchte die Regierung u. a. Modelle für empfehlenswerte Verfahrensweisen schaffen, von denen andere Unternehmen lernen können. Die ungarische Regierung hat das Projekt revidiert und 2011 eine neue Version herausgebracht.

Der Wettbewerb findet jedes Jahr statt und wird vom Ministerium für nationale Ressourcen veranstaltet. Der Preis beläuft sich seit 2011 auf 20.000.000 Forint (ca. €70.000). Die Kategorien wurden revidiert und umfassen jetzt kleine, mittelständische und große Unternehmen sowie Regierungsstellen. Unternehmen müssen sich bewerben, um für den Preis berücksichtigt zu werden. 2011 erhielten die Behörden 65 gültige Anträge, von denen Ende 2011 18 für den Preis in die nähere Wahl gezogen wurden. Die Sieger des Wettbewerbs können das Logo ‚Familienfreundlicher Arbeitsplatz’ ein Jahr lang benutzen, was ihre Sichtbarkeit und ihren Status erhöht. Sie haben außerdem Anspruch auf einen nicht rückzahlbaren Zuschuss zwischen 1.000.000 (€3.600) und 2.500.000 Forint (€8.900).

Aufgrund des Erfolgs der Auszeichnung 2011 plant die ungarische Regierung, den Wettbewerb auch 2012 fortzuführen.