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Deutschland: Moderne Familienpolitik für eine partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für wirtschaftlich stabile Familien

Partnerschaftliche Vereinbarkeit ist gut für die Familien und die Gesellschaft. Mit einer modernen Familienpolitik schafft die Bundesregierung günstige Rahmenbedingungen für Familien. Dazu gehört die Kombination von gezielten finanziellen Leistungen, einer guten Infrastruktur und einer neuen Zeitpolitik. Im Mittelpunkt steht die partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Viele Mütter würden sich beruflich gerne mehr engagieren, während Väter weniger Zeit mit ihren Kindern verbringen als sie sich wünschen. Von mehr Partnerschaftlichkeit profitieren Mütter durch bessere Chancen im Beruf und Väter mit mehr Zeit für ihre Kinder. Kinder erleben Eltern mit weniger Zeitdruck und als gleichgewichtige Bezugspersonen in einer Familie mit größerer wirtschaftlicher Stabilität.

Zugang zu angemessenen Ressourcen

Förderung der Erwerbsbeteiligung von Eltern

Um die partnerschaftliche Aufteilung der Familienaufgaben zu erleichtern, hat die Bundesregierung das Elterngeld Plus mit dem Partnerschaftsbonus eingeführt. Neben dem Elterngeld in der bisherigen Form, das es weiterhin gibt (Basiselterngeld), besteht für Geburten ab dem 1. Juli 2015 auch die Möglichkeit, Elterngeld Plus zu beanspruchen. Elterngeld Plus steht insbesondere für Eltern zur Verfügung, die während des Elterngeldbezugs in Teilzeit arbeiten möchten.

Das Elterngeld Plus berechnet sich wie das Basiselterngeld, beträgt aber maximal die Hälfte des Elterngeldbetrags, der Eltern ohne Teilzeiteinkommen nach der Geburt zustünde. Dafür wird es für den doppelten Zeitraum gezahlt: ein Elterngeldmonat = zwei Elterngeld Plus-Monate. Eltern profitieren damit vom Elterngeld Plus auch über den 14. Lebensmonat des Kindes hinaus und können ihr Elterngeldbudget besser ausnutzen.

Arbeiten beide Eltern parallel in vier aufeinander folgenden Monaten durchschnittlich zwischen 25 bis30 Wochenstunden, erhält jeder Elternteil für diese vier Monate zusätzliche Monatsbeträge Elterngeld Plus (Partnerschaftsbonus).

Mit dem UnternehmensprogrammErfolgsfaktor Familie“  und dem zugehörigen Unternehmensnetzwerk mit rund 6.000 Mitgliedern sowie dem neuen Schwerpunkt der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Väter fördert das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit Wirtschaft und Gewerkschaften eine familienfreundliche Arbeitswelt und unterstützt Arbeitgeber bei der Umsetzung.
Die rund 670 Netzwerke der Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“  unterstützen Familien und insbesondere berufstätige Eltern mit konkreten Projekten bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Gewährleistung eines angemessenen Lebensstandards durch eine Kombination von Leistungen

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat eine zentrale Bedeutung für Familien. Um junge Eltern dabei zu unterstützen, Familie und Beruf partnerschaftlich leben zu können, setzt das Bundesfamilienministerium auf bewährte Leistungen und entwickelt diese weiter. Dazu gehören Kindergeld, Elterngeld, Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege, aber auch der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende oder der Kinderzuschlag für Geringverdienende. Die bedeutendste Rolle kommt dabei dem Kindergeld zu (vgl. Endbericht Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Deutschland).

Das wichtigste Mittel zur Sicherstellung eines angemessenen Lebensstandards besteht jedoch darin, dass eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf den Eltern ermöglicht, im gewünschten Umfang erwerbstätig sein können. Durch die Einführung des Elterngeldes wie auch durch den Ausbau der Kinderbetreuung hat die Müttererwerbstätigkeit in den zurückliegenden Jahren zugenommen. Seit 2006 steigt das Erwerbsvolumen der Mütter in Deutschland an - nachdem es zuvor rückläufig war. Seit 2007 ist, auch infolge des Elterngeldes, besonders die Erwerbstätigkeit bei Müttern mit ein- und zweijährigen Kindern gestiegen, während im ersten Lebensjahr des Kindes der mit dem Elterngeld geschaffene Schonraum genutzt wird. Ist das jüngste Kind im zweiten Lebensjahr, arbeiten bereits 42 Prozent der Mütter. Ab dem dritten Lebensjahr des Kindes liegt die Erwerbstätigenquote der Mütter bei rund 55 Prozent. 2006 lagen die entsprechenden Anteile noch neun bzw. dreizehn Prozentpunkte niedriger. Mütter steigen zudem vermehrt in vollzeitnahem oder mittlerem Teilzeitumfang wieder in den Beruf ein.

Soziale Leistungen für Kinder und Jugendliche werden in Deutschland maßgeblich nach dem Achten Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe erbracht. Grundsätzliche Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe ist die Förderung und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und der Schutz vor Gefahren für ihr Wohl mittels eines weiten Leistungsspektrums. Zentraler Aspekt des Leistungsangebots der Kinder- und Jugendhilfe ist die Ausrichtung auf die familiale und soziale Lebenswelt des / der Minderjährigen bzw. des / der jungen Erwachsenen. Daher stehen die Unterstützung, Herstellung oder Wiederherstellung der elterlichen Erziehungsverantwortung im Mittelpunkt. Die Aufgaben werden im Wesentlichen durch Dienst- und Sachleistungen durch soziale Dienste und in Einrichtungen erfüllt.

Zugang zu erschwinglichen, hochwertigen Leistungen

Abbau der Ungleichheit im Kindesalter durch Investitionen in frühkindliche Bildung und Betreuung

Seit dem 1. August 2013 besteht für jedes Kind ab dem vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt ein Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung  in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege. Die Nutzung einer Betreuungseinrichtung im Alter von zwei bis drei Jahren fördert die Entwicklung eines Kindes. Zudem können Nachteile in der Entwicklung, die durch eine ökonomische Belastung in den Familien entstehen, durch die Nutzung von Kinderbetreuung teilweise oder ganz ausgeglichen werden (vgl. Endbericht Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Deutschland).

Obwohl in erster Linie die Bundesländer und Kommunen für die Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten zuständig sind, unterstützt die Bundesregierung den bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren sowohl finanziell als auch qualitativ in erheblichem Umfang. Der Bund hat für den Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für unter Dreijährige bis 2014 insgesamt 5,4 Mrd. Euro für Investitionen und Betriebskosten zur Verfügung gestellt. Damit konnten seit 2008 rund 300.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen werden. In dieser Legislaturperiode stockt der Bund das Sondervermögen um 550 Mio. Euro auf eine Milliarde. Euro für den weiteren Kita-Ausbau  auf. Bereits seit 2015 erhalten die Länder dauerhaft 845 Mio. Euro jährlich für Betriebskosten. Zudem werden die Länder und Kommunen in 2017 und 2018 zusätzlich mit 100 Mio. Euro jährlich bei den Betriebskosten unterstützt.Darüber hinaus stellt die Bundesregierung zur Sicherung und Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung weitere Bundesprogramme zur Verfügung: Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ werden ab 2016 Angebote sprachlicher Bildung in bundesweit rund 4.000 Kindertageseinrichtungen gefördert. Das Programm richtet sich an Kindertageseinrichtungen mit einem überdurchschnittlich hohen Anteil an Kindern mit besonderem Bedarf an sprachlicher Bildung und Förderung, darunter viele Einrichtungen, die bereits Kinder aus Flüchtlingsfamilien betreuen.

Das ebenfalls 2016 startende Bundesprogramm KitaPlus zielt darauf ab, Kindern aus Familien mit besonderen Organisationsformen ein Betreuungsangebot zu ermöglichen, das außerhalb der für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen üblichen Öffnungszeiten liegt. Davon profitieren vor allem Alleinerziehende, Schichtarbeiter/innen sowie Berufsgruppen, deren Arbeitszeiten außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von Kindertagesstätten liegen.

Von 2016 bis 2018 soll im Bundesprogramm „Kindertagespflege“ die Implementierung des vom Deutschen Jugendinstitut entwickelten, kompetenzorientierten Qualifizierungshandbuches für Tagespflegepersonen befördert und die Festanstellung von Tagespflegepersonen unterstützt werden. Eine Bund-Länder-Konferenz befasst sich seit dem 6. November 2014 einmal jährlich auf Ministerebene mit dem System der frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung. Der Prozess wurde mit einem Communiqué zwischen den zuständigen Fachministerinnen und -ministern von Bund und Ländern über Qualität in der Kindertagesbetreuung eingeleitet, der unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände erfolgt. Ende 2016 soll zum Umsetzungsstand ein erster Bericht vorgelegt werden.

Im Rahmen des Mitte 2015 gestarteten ESF-Bundesprogramms Elternchance II – Familien früh für Bildung gewinnen“ werden bis 2020 (früh-)pädagogische Fachkräfte, die mit Familien in Familienzentren, Eltern-Kind-Zentren, Kindertageseinrichtungen und anderen Einrichtungen der Familienbildung zusammenarbeiten, zu Elternbegleiterinnen und Elternbegleitern weiterqualifiziert. Im Fokus steht, wie Fachkräfte und Eltern gemeinsam die Kinder in ihren Entwicklungs- und Bildungsprozessen optimal fördern können. „Elternchance II“ basiert auf den Erfahrungen des Bundesprogramms „Elternchance ist Kinderchance“ (2011–2015), in dem bereits rund 6.000 Fachkräfte zu Elternbegleiterinnen und Elternbegleitern geschult wurden.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt durch Forschungsförderung und Maßnahmen die Länder, Träger und Kommunen bei ihren Anstrengungen, durch gute frühkindliche Bildung die Chancengerechtigkeit für Kinder zu verbessern. Mit dem „Rahmenprogramm zur Förderung der empirischen Bildungsforschung“ stärkt das BMBF Bildungspolitik und Bildungspraxis dabei, wissenschaftlich basierte Entscheidungen zu treffen. Leitbild ist dabei ein leistungsfähiges und gerechtes Bildungssystem. Die Forschungsschwerpunkte reichen von Alphabetisierung und sprachlicher Bildung über die Professionalisierung des pädagogischen Personals bis hin zur Steuerung des Bildungssystems: Das Rahmenprogramm umfasst für den Zeitraum von 2006 bis 2019 ein Fördervolumen in Höhe von ca. 168,5 Mio. Euro. Hinzu kommen knapp 21,5 Mio. Euro für die Bund-Länder- Initiative "Bildung durch Sprache und Schrift".

Verbesserung der Auswirkungen von Bildungssystemen auf die Chancengleichheit

Bildung und bestmögliche Förderung aller Kinder von Anfang an schaffen Chancengerechtigkeit. Kinder und Jugendliche lernen in allen Bereichen ihrer Lebenswelten: in der Schule wie auch in ihren Familien, im Freundeskreis, im Freizeitbereich, durch Medien. Eine zentrale Bedeutung für die Umsetzung der Chancengerechtigkeit kommt der frühkindlichen Bildung in Tageseinrichtungen zu.

Für Fragen der Bildung sind in Deutschland grundsätzlich die Bundesländer zuständig. Auf der Grundlage von Verwaltungsvereinbarungen haben Bund und Länder in den letzten Jahren erheblich in eine erweiterte Infrastruktur für ganztägige Bildung und Betreuungpdf investiert, unter anderem mit dem Ziel, die Abhängigkeit des Bildungserfolgs von der sozialen Herkunft zu verringern und mehr Chancengerechtigkeit zu gewährleisten.

Bundesweit bieten inzwischen fast 60 Prozent aller allgemeinbildenden Schulen einen Ganztagsbetrieb an. Der Ausbau der Ganztagsschule hilft mit, soziale Disparitäten abzubauen. Das Bundesfamilienministerium unterstützt die Kommunen unter anderem bei der Jugendsozialarbeit (beim Übergang von der Schule zum Beruf). Gefördert werden die Infrastruktur der Jugendbildung auf der Bundesebene und Modellprojekte zu aktuellen Handlungsanforderungen in der Kinder- und Jugendhilfe.

Verbesserung der Flexibilität der Gesundheitssysteme im Hinblick auf die Bedürfnisse benachteiligter Kinder

Das deutsche Gesundheitssystem sieht umfassende Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen für Kinder und Jugendliche vor. Mit dem am 25. Juli 2015 in Kraft getretenen Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention sollen die Angebote zur Prävention und Gesundheitsförderung auch in Kindertagesstätten und Schulen deutlich ausgeweitet werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss wird durch das Präventionsgesetz beauftragt, die Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche weiterzuentwickeln: Die bewährten Vorsorgeuntersuchungen sollen künftig bis zum 18. Lebensjahr möglich sein und auch eine auf die individuellen Risiken des Kindes abgestimmte ärztliche Präventionsberatung  beinhalten

Sicherer, angemessener Wohnraum und ein entsprechendes Lebensumfeld für Kinder

In Deutschland erhalten 11 Prozent aller Haushalte eine direkte finanzielle Unterstützung beim Wohnen (Ausgaben der öffentlichen Hand für Unterkunft –Grundsicherung-  und Wohngeld im Jahr 2013: 16,5 Milliarden Euro).  Mit der sozialen Wohnraumförderung fördern die Länder Mietwohnraum und die Bildung selbst genutzten Wohneigentums, insbesondere zugunsten von Familien mit Kindern, mit jährlich insgesamt rund 2 Milliarden Euro. Der Bund unterstützt die Länder dabei  2015 mit 518,2 Millionen  € und ab 2016 bis Ende 2019 mit 1,018 Milliarden € jährlich.

Die Bundesregierung unterstützt Städte und Gemeinden mit Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung, Modellvorhaben und Aktionsfonds, ihre städtische Infrastruktur besser auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen auszurichten. Mit dem gemeinsamen ESF-Bundesprogramm des Bundesfamilienministeriums und des Bundesbauministeriums JUGEND STÄRKEN IM QUARTIER werden 179 Kommunen bei der Jugendsozialarbeit in benachteiligten Quartieren zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in den Beruf unterstützt.

Zudem werden aktuell in der Reihe „Jugend.Stadt.Labor“ bis 2016 Projekte zu folgenden Themen durchgeführt: Stadtraum, Wirtschaft, Grüne Zukunft, Wohnen und Bildung. Dafür besteht ein Budget über einen lokalen Jugendfonds.

Mit dem „Jugendforum Stadtentwicklung“ des Bundesbauministeriums (2015) zum Thema Wohnen konnten Jugendlichen ihre Erfahrungen und Ideen aus den Projekten und Jugendbeiräten in die Arbeit des Ministeriums einbringen. Um ein breites Wohnungsangebot für verschiedene Zielgruppen zu schaffen, haben die Jugendlichen neue Genossenschafts- und Baugruppenmodelle wie Genossenschaftsleasing und Wohnleasing vorgeschlagen.

Förderung der Unterstützung für Familien und Verbesserung der Qualität alternativer Betreuungsmöglichkeiten

Familien können bei Fragen der Erziehung und des Zusammenlebens in der Familie auf ein hochwertiges und flächendeckendes Beratungsangebot unterschiedlicher Träger und Institutionen zurückgreifen. Die Beratung in insgesamt mehr als 1.000 Erziehungs- und Familienberatungsstellen ist kostenfrei und steht grundsätzlich jedem offen.

Die Bundesinitiative „Frühe Hilfen “ ist ein wichtiger Bestandteil des am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetzes. Mit der Initiative werden noch bis Ende 2015 modellhaft der Aus-und Aufbau multiprofessioneller Netzwerke vor allem aus den Bereichen Kinder-und Jugendhilfe und Gesundheit sowie der Einsatz von Familienhebammen und vergleichbar qualifizierter Gesundheitsberufe - auch unter Einbeziehung ehrenamtlicher Strukturen - gefördert.

Der Bund hat in den letzten Jahren umfassend die qualitative Ausgestaltung der Ganztagsangebote unterstützt, unter anderem mit der Förderung des Begleitprogramms „Ideen für mehr! Ganztägig lernen“ (2004-2015) und der bundesweiten Begleitforschung „Studie zur Entwicklung von Ganztagsschulen“ (seit 2005), da die Wirksamkeit der Ganztagsangebote von ihrer Qualität abhängt. Zur Qualität gehören dabei verschiedene Dimensionen kindlichen Wohlbefindens, der kognitiven und sozial-emotionalen Förderung sowie des Erwerbs von Kompetenzen (vergleiche 14. Kinder und Jugendbericht 2013).

Das Recht des Kindes auf Teilhabe

Förderung der Teilhabe aller Kinder an Aktivitäten in den Bereichen Spiel, Freizeit, Sport und Kultur

Durch das Bildungs- und Teilhabepaketpdf wird allen Kindern ein Mitmachen in der Gesellschaft ermöglicht.
Mit dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ fördert das Bundesbildungsministerium (BMBF) bis Ende 2017 außerschulische kulturelle Bildungsmaßnahmen für (bildungs)benachteiligte Kinder und Jugendliche von drei bis achtzehn Jahren. Die Maßnahmen sind als lokale Bildungskooperationen – Bündnisse für Bildung – durchzuführen. „Kultur macht stark“.

Schaffung von Mechanismen, die die Einbindung von Kindern in Entscheidungen fördern, die ihr Leben betreffen

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist in § 8 Abs. 1 SGB VIII ausdrücklich bundesrechtlich angeordnet. Hiernach sind „Kinder und Jugendliche […] entsprechend ihrem Entwicklungsstand an allen sie betreffenden Entscheidungen der öffentlichen Jugendhilfe zu beteiligen.“
Mit dem Bundeskinderschutzgesetz ist zum 1. Januar 2012 ein eigener subjektiver Beratungsanspruch für Kinder und Jugendliche in Not- und Konfliktsituationen eingeführt worden (§ 8 Absatz 3 SGB VIII). Zudem müssen Kinder- und Jugendeinrichtungen geeignete Instrumente zur Beteiligung und Möglichkeiten zur Beschwerde zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen vorhalten (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII).

Ausblick

Bei der Politik für Familien und Kinder kommt es weiterhin besonders darauf an, Zukunftsperspektiven aufzuzeigen und das Vertrauen in eine zuverlässige und zielgerichtete Unterstützung von Familien zu stärken. Die Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt, flexiblere Arbeitszeiten, eine familienfreundlichen Arbeitswelt und ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen mit einem besonderen Blick auf die Qualität sind weitere Schlüssel, um Familien auch in Zukunft den Rücken zu stärken.

Die in diesem Länderprofil enthaltenen Angaben wurden letztmalig im Dezember 2015 aktualisiert.

Das Elterngeld, das das wegfallende Einkommen der Eltern nach der Geburt eines Kindes für maximal 14 Monate ersetzt, soll um eine Gestaltungskomponente – das Elterngeld Plus – ergänzt werden. Es unterstützt vor allem Eltern, die schon frühzeitig nach der Geburt des Kindes Teilzeit arbeiten. Sie können länger – über den 14. Lebensmonat des Kindes hinaus – Elterngeld beziehen. Außerdem soll ein Partnerschaftsbonus eingeführt werden: Arbeiten beide Eltern für vier Monate parallel zwischen 25 und 30 Stunden in der Woche, bekommen sie jeweils vier zusätzliche Elterngeld Plus-Monate. So sollen Paare, die sich berufliche und familiäre Aufgaben partnerschaftlich teilen, besser gefördert werden.

Kommunale Familienzeitpolitik: Damit Familien mehr Zeit bleibt, sind viele Akteure vor Ort gefordert. Kommunen müssen sich auf flexibler agierende Familien einstellen. Das Bundesfamilienministerium unterstützt Kommunen bei der Etablierung von Familienzeitpolitik als kommunale Aufgabe – z.B. durch den Praxisleitfaden „Kommunale Zeitpolitik für Familien“ oder durch die Förderung der Initiative „Neue Zeiten für Familie“ von Bürgermeisterinnen und Bürgermeister deutscher Großstädte (www.neue-zeiten-fuer-familie.de). Am 1. September 2014 startete zudem das „Projekt zur Analyse von Kosten und Nutzeffekten der Praxis kommunaler Familienzeitpolitik an ausgewählten Standorten“, das die ökonomische Bedeutung einer Familienzeitpolitik für die Kommunen ermittelt und Modellrechnungen für unterschiedliche Kommunentypen entwickelt.

Mit der Bundesinitiative „Frühe Hilfen “, einem wichtigen Bestandteil des am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetzes (http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=119832.html), werden bis Ende 2015 modellhaft der Aus-und Aufbau von multiprofessionellen Netzwerken vor allem aus den Bereichen Kinder-und Jugendhilfe und Gesundheit sowie der Einsatz von Familienhebammen und von vergleichbar qualifizierten Gesundheitsberufen - auch unter Einbeziehung von ehrenamtlichen Strukturen - gefördert.

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