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Deutschland: Moderne Familienpolitik für mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und wirtschaftlich stabile Familien

Partnerschaftliche Vereinbarkeit ist gut für die Familien und die Gesellschaft. Mit einer modernen Familienpolitik schafft die Bundesregierung günstige Rahmenbedingungen für Familien. Dazu gehört die Kombination von gezielten finanziellen Leistungen, einer guten Infrastruktur und einer neuen Zeitpolitik. Im Mittelpunkt steht die partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Viele Mütter würden sich beruflich gerne mehr engagieren, während Väter weniger Zeit mit ihren Kindern verbringen als sie sich wünschen. Von mehr Partnerschaftlichkeit profitieren Mütter durch bessere Chancen im Beruf und Väter mit mehr Zeit für ihre Kinder. Kinder erleben Eltern mit weniger Zeitdruck und als gleichgewichtige Bezugspersonen in einer Familie mit größerer wirtschaftlicher Stabilität.

Zugang zu angemessenen Ressourcen 

Förderung der Erwerbsbeteiligung von Eltern

Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung und der Einführung des Elterngelds hat die Müttererwerbstätigkeit deutlich zugenommen (vgl. Familienreport 2012, S. 74pdf

Die Evaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Deutschland hat gezeigt, dass es vor allem drei Familienleistungen sind, die die Erwerbstätigkeit von Müttern fördern:

  1. die öffentliche Förderung der Kinderbetreuung,
  2. das Elterngeld und
  3. die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuung

(vgl. Endbericht Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Deutschland).

Um die Erwerbstätigkeit von Eltern zu erhöhen und die partnerschaftliche Aufteilung der Familienaufgaben zu erleichtern, führt die Bundesregierung das Elterngeld Plus mit dem Partnerschaftsbonus ein. Das Elterngeld Plus soll Nachteile der bisherigen Elterngeldregelung für die Eltern, die während des Elterngeldbezuges bereits arbeiten, beseitigen. Bisher wird auch bei der Ausübung einer Teilzeittätigkeit während des Elterngeldbezuges ein gesamter Elterngeldmonat verbraucht, obwohl die Ersatzrate des Elterngeldes durch die Anrechnung des Teilzeitlohnes geringer als bei einem Vollausstieg ausfällt.

Die Höhe dieser Ersatzrate ist bei der Hälfte des Elterngeldes, welches ohne die Ausübung einer Teilzeittätigkeit gewährt wird, gedeckelt. Auf diese Weise werden aus einem bisherigen Elterngeldmonat zwei Elterngeld Plus – Monate.

Neben dem Elterngeld Plus soll auch ein Partnerschaftsbonus eingeführt werden. Er besteht aus zusätzlichen vier zusätzlichen ElterngeldPlus - Monaten je Elternteil. Anspruch auf den Partnerschaftsbonus haben Elternpaare, die sich gemeinsam um das Kind kümmern und beide zwischen 25 und 30 Wochenstunden erwerbstätig sind.

Mit dem Unternehmensprogramm „Erfolgsfaktor Familie“  und dem zugehörigen Unternehmensnetzwerk sowie dem neuen Schwerpunkt der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Väter fördert das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit Wirtschaft und Gewerkschaften eine familienfreundliche Arbeitswelt und unterstützt Arbeitgeber bei der Umsetzung.

Die rund 670 Netzwerke der Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“  unterstützen Familien und insbesondere berufstätige Eltern mit konkreten Projekten bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Gewährleistung eines angemessenen Lebensstandards durch eine Kombination von Leistungen

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat eine zentrale Bedeutung für Familien. Um junge Eltern dabei zu unterstützen, Familie und Beruf partnerschaftlich leben zu können, setzt das Bundesfamilienministerium auf bewährte Leistungen und entwickelt diese weiter.

Dazu gehören Kindergeld, Elterngeld oder außerfamiliäre Kinderbetreuung, aber auch der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende oder der Kinderzuschlag für Geringverdiener.

Die bedeutendste Rolle kommt dabei dem Kindergeld zu (vgl. Endbericht Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Deutschland).

Das wichtigste Mittel zur Sicherstellung eines angemessenen Lebensstandards besteht jedoch darin, dass eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf den Eltern ermöglicht, im gewünschten Umfang erwerbstätig sein können. Durch die Einführung des Elterngeldes wie auch durch den Ausbau der Kinderbetreuung hat die Müttererwerbstätigkeit in den zurückliegenden Jahren zugenommen. Seit 2006 steigt das Erwerbsvolumen der Mütter in Deutschland an - nachdem es zuvor rückläufig war. Ab 2007 ist, auch infolge des Elterngeldes, besonders die Erwerbstätigkeit bei Müttern mit ein- und zweijährigen Kindern gestiegen, während im ersten Lebensjahr des Kindes der mit dem Elterngeld geschaffene Schonraum genutzt wird. Ist das jüngste Kind im zweiten Lebensjahr, arbeiten bereits 41 Prozent der Mütter. Ab dem dritten Lebensjahr des Kindes liegt die Erwerbstätigenquote der Mütter schon bei rund 54 Prozent. 2006 lagen die entsprechenden Anteile noch acht bzw. zwölf Prozentpunkte niedriger. Mütter steigen zudem vermehrt in vollzeitnahem oder mittlerem Teilzeitumfang wieder in den Beruf ein.

Zugang zu erschwinglichen, hochwertigen Leistungen

Abbau der Ungleichheit im Kindesalter durch Investitionen in frühkindliche Bildung und Betreuung

Seit dem 1. August 2013 besteht für jedes Kind ab dem vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt ein Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege.

Die Nutzung einer Betreuungseinrichtung im Alter von zwei bis drei Jahren fördert die Entwicklung eines Kindes. Zudem können Nachteile in der Entwicklung, die durch eine ökonomische Belastung in den Familien entstehen, durch die Nutzung von Kinderbetreuung teilweise oder ganz ausgeglichen werden (vgl. Endbericht Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Deutschland).

Ebenfalls am 1. August 2013 ist die gesetzliche Regelung für das neue Betreuungsgeld in Kraft getreten. Das Betreuungsgeld  hat das Ziel, jungen Eltern eine umfassende Wahlfreiheit zu eröffnen: die Leistung erhalten Eltern, deren Kind ab dem 1. August 2012 geboren wurde und die für ihr Kind keine frühkindliche Betreuung in öffentlich bereitgestellten Tageseinrichtungen oder Kindertagespflegeeinrichtungen in Anspruch nehmen. Das Betreuungsgeld wird im Anschluss an das Elterngeld gezahlt und zwar unabhängig davon, ob und in welchem Umfang Eltern erwerbstätig sind. Es betrug zunächst je Kind monatlich zunächst 100 Euro, seit dem 1. August 2014 sind es 150 Euro.

Obwohl in erster Linie die Bundesländer und Kommunen für die Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten zuständig sind, unterstützt die Bundesregierung den bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren sowohl finanziell als auch qualitativ in erheblichem Umfang. Mit zwei Investitionsprogrammen sowie  der Beteiligung an den laufenden Kosten stehen bis 2014 insgesamt 5,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Derzeit werden gesetzliche Grundlagen für den weiteren Ausbau geschaffen, um auch nach Ausschöpfung der bisherigen Bundesmittel ab 2015 weitere Plätze errichten zu können.

Zur Sicherung und Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung stellt die Bundesregierung zusätzlich zu den bereits bestehenden bundesweiten Programmen - wie zum Beispiel zur sprachlichen Bildung und zur Gewinnung qualifizierter pädagogischer Fachkräfte - nach dem Auslaufen der Investitionsphase ab 2015 dauerhaft jährlich 845 Millionen Euro zur Verfügung.

Verbesserung der Auswirkungen von Bildungssystemen auf die Chancengleichheit

Für Fragen der Bildung sind in Deutschland grundsätzlich die Bundesländer zuständig. Das Bundesfamilienministerium fördert hingegen die nicht formale Jugendbildung auf der Bundesebene und hat in diesem Bereich auch eine Anreizfunktion (vgl. § 83 Absatz 1 Sozialgesetzbuch VIII - SGB VIII). Gefördert werden die Infrastruktur der Jugendbildung auf der Bundesebene und Modellprojekte zu aktuellen Handlungsanforderungen in der Kinder- und Jugendhilfe.

Verbesserung der Flexibilität der Gesundheitssysteme im Hinblick auf die Bedürfnisse benachteiligter Kinder

Das deutsche Gesundheitssystem sieht umfassende Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen für Kinder und Jugendliche vor. Eine Reihe von Gesetzesinitiativen zielt auf eine weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Sicherstellung der kinder- und jugendmedizinischen Versorgung ab (z.B. Einführung ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung, § 116b SGB V, die auch Kindern und Jugendlichen mit komplexen Erkrankungen zugutekommen wird, sowie das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz mit Verbesserungen im Leistungsrecht der Pflegeversicherung auch für pflegebedürftige Kinder und Jugendliche und deren Angehörige). Mit dem Gesetz zur Förderung der Prävention sollen u.a. die bisherigen Früherkennungsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche zu präventionsorientierten Gesundheitsuntersuchungen fortentwickelt und auf Kinder vom 6. bis zum 10. Lebensjahr ausgeweitet werden.

Sicherer, angemessener Wohnraum und ein entsprechendes Lebensumfeld für Kinder

In Deutschland erhalten rund 12 Prozent aller Haushalte eine direkte finanzielle Unterstützung beim Wohnen (Ausgaben der öffentlichen Hand für Unterkunft –Grundsicherung-  und Wohngeld im Jahr 2011: 17 Milliarden Euro).

Mit der sozialen Wohnraumförderung fördern die Länder Mietwohnraum und die Bildung selbst genutzten Wohneigentums, insbesondere zugunsten von Familien mit Kindern, mit jährlich insgesamt rund 1 Milliarde Euro. Der Bund unterstützt die Länder dabei bis Ende 2019 mit jährlich 518 Millionen €.

Die Bundesregierung unterstützt Städte und Gemeinden mit Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung, Modellvorhaben und Aktionsfonds, ihre städtische Infrastruktur besser auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen auszurichten. Mit dem ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ wurden und werden zudem rund 220 arbeitsmarktpolitische Projekte in benachteiligten Quartieren u. a. mit der Zielgruppe „Jugendliche“ zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in den Beruf gefördert. Die Förderung dieses Handlungsfeldes wird in der neuen Förderperiode 2014-2020 im neuen, ressortübergreifenden ESF-Bundesprogramm „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ fortgeführt. Zudem werden aktuell in der Reihe „Jugend.Stadt.Labor“ bis 2016 Projekte durchgeführt, die sich orientieren an folgenden Themen orientieren: Stadtraum, Wirtschaft, Grüne Zukunft, Wohnen und Bildung. Dafür besteht ein Budget über einen lokalen Jugendfonds.

Förderung der Unterstützung für Familien und Verbesserung der Qualität alternativer Betreuungsmöglichkeiten

Familien können bei Fragen der Erziehung und des Zusammenlebens in der Familie auf ein hochwertiges und flächendeckendes Beratungsangebot unterschiedlicher Träger und Institutionen zurückgreifen. Die Beratung in insgesamt mehr als 1.000 Erziehungs- und Familienberatungsstellen ist kostenfrei und steht grundsätzlich jedem offen.

Die Bundesinitiative „Frühe Hilfen“ ist ein wichtiger Bestandteil des am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetzes. Mit der Initiative werden noch bis Ende 2015 modellhaft der Aus-und Aufbau multiprofessioneller Netzwerke vor allem aus den Bereichen Kinder-und Jugendhilfe und Gesundheit sowie der Einsatz von Familienhebammen und vergleichbar qualifizierter Gesundheitsberufe - auch unter Einbeziehung ehrenamtlicher Strukturen - gefördert.

Das Recht des Kindes auf Teilhabe

Förderung der Teilhabe aller Kinder an Aktivitäten in den Bereichen Spiel, Freizeit, Sport und Kultur

Durch das Bildungs- und Teilhabepaketpdf wird allen Kindern ein Mitmachen in der Gesellschaft ermöglicht.

Schaffung von Mechanismen, die die Einbindung von Kindern in Entscheidungen fördern, die ihr Leben betreffen

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist in § 8 Abs. 1 SGB VIII ausdrücklich bundesrechtlich angeordnet. Hiernach sind „Kinder und Jugendliche […] entsprechend ihrem Entwicklungsstand an allen sie betreffenden Entscheidungen der öffentlichen Jugendhilfe zu beteiligen.“

Mit dem Bundeskinderschutzgesetz ist zum 1. Januar 2012 ein eigener subjektiver Beratungsanspruch für Kinder und Jugendliche in Not- und Konfliktsituationen eingeführt worden (§ 8 Absatz 3 SGB VIII). Zudem müssen Kinder- und Jugendeinrichtungen geeignete Instrumente zur Beteiligung und Möglichkeiten zur Beschwerde zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen vorhalten (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII).

Ausblick

Bei der Politik für Kinder und deren Familien kommt es weiterhin besonders darauf an, Zukunftsperspektiven aufzuzeigen und das Vertrauen in eine zuverlässige und zielgerichtete Unterstützung von Familien zu stärken.

Die in diesem Länderprofil enthaltenen Angaben wurden letztmalig im Oktober 2014 aktualisiert.

 

Das Elterngeld, das das wegfallende Einkommen der Eltern nach der Geburt eines Kindes für maximal 14 Monate ersetzt, soll um eine Gestaltungskomponente – das Elterngeld Plus – ergänzt werden. Es unterstützt vor allem Eltern, die schon frühzeitig nach der Geburt des Kindes Teilzeit arbeiten. Sie können länger – über den 14. Lebensmonat des Kindes hinaus – Elterngeld beziehen. Außerdem soll ein Partnerschaftsbonus eingeführt werden: Arbeiten beide Eltern für vier Monate parallel zwischen 25 und 30 Stunden in der Woche, bekommen sie jeweils vier zusätzliche Elterngeld Plus-Monate. So sollen Paare, die sich berufliche und familiäre Aufgaben partnerschaftlich teilen, besser gefördert werden.

Kommunale Familienzeitpolitik: Damit Familien mehr Zeit bleibt, sind viele Akteure vor Ort gefordert. Kommunen müssen sich auf flexibler agierende Familien einstellen. Das Bundesfamilienministerium unterstützt Kommunen bei der Etablierung von Familienzeitpolitik als kommunale Aufgabe – z.B. durch den Praxisleitfaden „Kommunale Zeitpolitik für Familien“ oder durch die Förderung der Initiative „Neue Zeiten für Familie“ von Bürgermeisterinnen und Bürgermeister deutscher Großstädte (www.neue-zeiten-fuer-familie.de). Am 1. September 2014 startete zudem das „Projekt zur Analyse von Kosten und Nutzeffekten der Praxis kommunaler Familienzeitpolitik an ausgewählten Standorten“, das die ökonomische Bedeutung einer Familienzeitpolitik für die Kommunen ermittelt und Modellrechnungen für unterschiedliche Kommunentypen entwickelt.

Mit der Bundesinitiative „Frühe Hilfen “, einem wichtigen Bestandteil des am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetzes (http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=119832.html), werden bis Ende 2015 modellhaft der Aus-und Aufbau von multiprofessionellen Netzwerken vor allem aus den Bereichen Kinder-und Jugendhilfe und Gesundheit sowie der Einsatz von Familienhebammen und von vergleichbar qualifizierten Gesundheitsberufen - auch unter Einbeziehung von ehrenamtlichen Strukturen - gefördert.

Für weitere Informationen

 
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