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Österreich: Großzügige Unterstützung für Familien

Im europäischen Vergleich werden Österreichs Familien sehr großzügig unterstützt. Während 2012 im EU-Durchschnitt 2,4% des BIP für Familienleistungen ausgegeben wurden, waren es in Österreich 2,8% (2012 und 2013). Laut jüngsten Eurostat-Daten ist die Fertilitätsrate mit 1,4 Kindern pro Frau 2013, wie in vielen europäischen Ländern, niedrig. Die Beschäftigungsquote von Frauen ist hoch (69,5% im Jahr 2014) und übersteigt das Lissabon-Ziel von 60%, viele Frauen arbeiten jedoch in Teilzeit (46,9% im Jahr 2014).

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie hat politische Priorität und wird in Österreich durch finanzielle und nicht-finanzielle Maßnahmen gefördert.

Familien werden durch einen Mix an Leistungen unterstützt

In Österreich gibt es eine breite Palette finanzieller Unterstützungsleistungen, die aus dem Familienlastenausgleichsfonds finanziert werden - sowie nicht-finanzielle Leistungen. Die wichtigsten finanziellen Leistungen sind die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld.

Die Familienbeihilfe ist keine bedarfsorientierte Leistung und wird nur an Familien mit unterhaltsberechtigten Kindern ausbezahlt. Höhere Leistungen können Familien mit zwei und mehr Kindern erhalten. Besondere Unterstützung wird für Kinder mit einer erheblichen Behinderung und Familien mit drei oder mehr Kindern, deren jährliches steuerpflichtiges Einkommen € 55.000 nicht übersteigt, gewährt. Die Familienbeihilfe wurde im Jahr 2014 um 4% und im Jänner 2016 um 1,9% angehoben. Sie wird ab  1. Jänner 2018 um weitere 1,9% steigen.

Für Kinder, die ab 1. Jänner 2002 geboren wurden, wird Kinderbetreuungsgeld gewährt. Seit 2010 haben Eltern die Wahl zwischen zwei Systemen (insgesamt fünf Varianten): einer Pauschalleistung (vier Varianten), auf die, unabhängig von einer Berufstätigkeit vor der Geburt, Anspruch besteht und dem einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld. Mit Letzterem soll Eltern mit einem höheren Einkommen die Möglichkeit gegeben werden, sich eine begrenzte berufliche Auszeit zu nehmen, um ihr Kind zu betreuen. Angaben der Österreichischen Regierung zufolge hat sich die Zahl der Väter, die Kinderbetreuungsgeld beziehen, seit der Einführung des neuen Systems erhöht. Um Kinderbetreuungsgeld in voller Höhe zu beziehen, müssen sich Schwangere und Kind je fünf Untersuchungen unterziehen. Diese Untersuchungen sind für die Schwangere und das Kind kostenfrei.

Zusätzlich zu den finanziellen Unterstützungen gibt es in Österreich ein bewährtes System an Karenzregelungen. Der Mutterschaftsurlaub beginnt acht Wochen vor dem Geburtstermin und endet acht Wochen danach. (Im Falle einer Mehrlingsgeburt oder eines Kaiserschnitts verlängert sich der Mutterschaftsurlaub nach der Geburt auf 12 Wochen.) Während dieser Zeit erhalten schwangere Arbeitnehmerinnen einen finanziellen Ausgleich in Höhe ihres Durchschnittsverdienstes während der letzten drei Monate vor der Inanspruchnahme des Mutterschaftsurlaubs. Dieser Ausgleich wird zu 70% vom Familienlastenausgleichsfonds und zu 30% von der Krankenkassa bezahlt. Anspruch auf Elternurlaub (Karenz) – ein Zeitraum, in dem der Elternteil, der sich im Elternurlaub befindet, Kündigungsschutz genießt – besteht bis zum zweiten Geburtstag des Kindes. Ein Teil des Elternurlaubs kann aber auch auf später verschoben werden, für diesen Zeitraum besteht dann allerdings weder Kündigungs- noch Entlassungsschutz.

Verbessertes Kinderbetreuungsangebot

Nationalen Statistiken (2014) zufolge waren 25,9% der unter Dreijährigen (laut Eurostat 17% im Jahr 2013 ), 94% der unter Sechsjährigen und 97,9% der Fünfjährigen in formeller Kinderbetreuung (inkl. Tageseltern und Kinder, die bereits die Schule besuchten). Seit 2009 stellt die Bundesregierung jährlich 70 Millionen € für kostenlose vorschulische Bildung für alle Fünfjährigen bereit. Seit dem Jahr 2010 ist diese vorschulische Bildung verpflichtend.

Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern, investiert die österreichische Regierung zwischen 2008 und 2017 € 390 Millionen in den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote. Die Länder gaben für den Ausbau der Kinderbetreuung zusätzliche € 250 Millionen aus. Als Ergebnis dieser Initiativen wurden bis 2014 47.000 Betreuungsplätze für Kinder bis 6 Jahre geschaffen.

Die Öffnungszeiten wurden ebenfalls erhöht. 62% der unter Dreijährigen und 42% der Kinder zwischen drei Jahren und dem Schulpflichtalter, die in Tagesbetreuung sind, sind in Einrichtungen untergebracht, deren Öffnungszeiten pro Jahr zumindest 47 Wochen und mehr als 45 Stunden pro Woche betragen. Nur 5% der Ganztags-Betreuungseinrichtungen schließen zu Mittag und rund 1% der Betreuungseinrichtungen, die Ganztagsbetreuung anbieten, haben eine Mittagspause.
Seit 2009 mindern Ausgaben für qualifizierte Kinderbetreuung die Einkommenssteuerbemessungsgrundlage. Berücksichtigt werden Ausgaben für Kinder bis zum 10. Lebensjahr bis zu einer Höhe von jährlich max. € 2.300.

Regierungsinitiativen fördern die Vereinbarkeit

Neben gesetzlichen Regelungen gibt es eine Reihe von gesellschaftspolitischen und bewusstseinsbildenden Maßnahmen, die berufstätige Eltern unterstützen sollen.

Als best practices bekannt sind die Audits: besonders das Audit "familienfreundlichegemeinde", das initiiert wurde, um Gemeinden darin zu unterstützen, ihre Familienfreundlichkeit weiter zu entwickeln und das Audit "berufundfamilie", das Unternehmen hilft, familienfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Um die besonderen Bedürfnisse spezifischer Zielgruppen zu erfassen, wurde 2011 das Audit "hochschuleundfamilie" entwickelt, 2013 wurden das Audit "berufundfamilie für Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen“ sowie das "berufundfamilie KOMPAKT" für KMUs eingeführt.

Eine weitere Maßnahme in diesem Bereich ist der 2010 eingeführte Staatspreis „Unternehmen für Familien“, bisher „Familienfreundlichster Betrieb“ genannt, der alle zwei Jahre verliehen wird. Für diese Auszeichnung können sich Unternehmen bewerben, die sich mit innovativen Strategien für ein familienfreundliches Arbeitsumfeld einsetzen.

Im Sommer 2014 richtete die Familie & Beruf Management GmbH eine zentrale Plattform für Sommerferienbetreuungsangebote ein. 2015 wurde diese Plattform erweitert und bietet nun einen Überblick über Betreuungsangebote für sämtliche Ferien während des Jahres. Heuer wurden rund 900 Projekte hinzugefügt. Eine App ermöglicht es, mittels Smartphone einfach und flexibel nach einem passenden Angebot zu suchen.

Die Charta "Vereinbarkeit von Familie und Beruf", die 2012 als ein öffentliches Bekenntnis zur Relevanz von familienfreundlichen Maßnahmen in Unternehmen und Organisationen unterzeichnet wurde, wurde 2015 evaluiert, um einen Überblick über die familienfreundlichen Maßnahmen, welche durch die unterzeichnenden Institutionen initiiert oder weitergeführt wurden, zu geben. Aufbauend auf dieser Charta wurde das Netzwerk „Unternehmen für Familien“ im März 2015 durch das Familienministerium als Plattform für Unternehmen und Gemeinden gegründet. Im Fokus stehen die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und familienfreundliche Maßnahmen in der Arbeits- und Lebenswelt sowie die Bewusstseinsbildung für das Thema in der Öffentlichkeit. Weitere Ziele sind, dass die Partner Vorbild und Ansporn für andere Unternehmen und Gemeinden sind und dass Best Practices von familienfreundlichen Maßnahmen einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.

Die in diesem Länderprofil enthaltenen Angaben wurden im Dezember 2015 letztmalig aktualisiert.

Maßnahmen zur Jugendbeteiligung

2012 und 2013 wurden neue Strategien im Hinblick auf die Rechte von Kindern zur Beteiligung eingeführt.

Mit Inkrafttreten des Jugendcheck (BGBl. II, Nr. 245/2011) zum 1.1.2013, sind die mit der Ausarbeitung von Gesetzesvorhaben befassten Verantwortlichen verpflichtet, eine Vorabschätzung der möglichen positiven oder auch negativen Auswirkungen von Gesetzen auf Kinder und Jugendliche vorzunehmen. Im Zuge dieser wirkungsorientierten Folgenabschätzung sind die Verfasser von Gesetzesvorlagen angehalten, sich auch in die Position von Kindern und jungen Erwachsenen zu versetzen und die Betrachtungsweise aus der Erwachsenenperspektive um die Sichtweisen aus der Kinder- und Jugendlichen-Perspektive zu erweitern. Mit diesem neuen Instrument soll die verstärkte Orientierung der österreichischen Rechtspolitik an der Kinderrechtekonvention bzw. am Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern mit besonderem Fokus auf die Zukunftssicherung von jungen Erwachsenen sichergestellt werden.

Die Österreichische Jugendstrategie ist ein laufender Prozess zur Stärkung und Weiterentwicklung der Jugendpolitik in ganz Österreich und zur Etablierung von "Jugend in allen Politikbereichen". Es wurden drei Strategische Rahmenziele mit jeweils drei messbaren Strategischen Zielen definiert: 1. Beschäftigung und Bildung, 2. Beteiligung und Engagement, 3. Lebensqualität und Miteinander. Die Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen, ist die gemeinsame Verantwortung aller Beteiligten - in Politik, in der Verwaltung und in der Zivilgesellschaft. Als richtungsweisendes Handlungsprinzip gilt die aktive Einbeziehung von jungen Menschen. Dies wird einerseits indirekt durch die kontinuierliche Einbindung der Bundes-Jugendvertretung sowie der Bundesnetzwerke der Offenen Jugendarbeit und Jugendinformation gewährleistet. Andererseits basiert die Österreichische Jugendstrategie auf Erkenntnissen und Erhebungen, welche mit sozialwissenschaftlichen Methoden erhoben werden. Die Anliegen und Bedürfnisse von jungen Menschen fließen somit direkt in die Weiterentwicklung der Österreichischen Jugendstrategie ein. Mit der 2014 entwickelten Online-Plattform „Stimme der Jugend verstärken“ (www.stimme-der-jugend.at) werden Ergebnisse aus Partizipationsprozessen österreichweit gesammelt, thematisch geclustert und graphisch aufbereitet. Somit werden Einzelanliegen gebündelt und diesen mehr Gewicht verliehen. Die Sammlung kann beispielsweise als Informationsgrundlage für politische Entscheidungsträger/innen dienen. Das BMFJ erarbeitet derzeit einen „Better Life Index“ für junge Menschen, in dessen Erstellung diese direkt eingebunden werden. Ausgehend von einer Befragung bezüglich wichtiger Lebensbereiche können junge Menschen derzeit auf einer Online-Plattform einzelne Aspekte weiterführend diskutieren, kommentieren und eigene Vorschläge einbringen. All diese Ergebnisse fließen auch in die Weiterentwicklung der Österreichischen Jugendstrategie ein.