Europäischer Rat

Die Tagungen des Europäischen Rates sind im Grunde Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten, bei denen über allgemeine politische Zielvorstellungen und wichtige Initiativen entschieden wird. In der Regel finden jedes Jahr etwa vier Gipfeltreffen statt, die von einem ständigen Präsidenten geleitet werden.

Welche Aufgaben hat der Europäische Rat?

Der Europäische Rat erfüllt zwei Aufgaben: Er legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU fest und befasst sich mit komplexen oder sensiblen Themen, die auf einer niedrigeren Ebene der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit nicht geklärt werden können.

Der Europäische Rat nimmt zwar Einfluss auf die Festlegung der politischen Agenda der EU, er ist jedoch nicht befugt, Rechtsvorschriften zu erlassen.

Wer wirkt am Europäischen Rat mit?

Der Europäische Rat setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten, dem Präsidenten der Kommission und dem Präsidenten des Europäischen Rates, der den Vorsitz der Tagungen innehat. Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik English (en) nimmt ebenfalls an den Sitzungen teil.

Wer ist der Präsident des Europäischen Rates?

Der Präsident des Europäischen Rates ist Herman Van Rompuy. Seine Amtszeit begann am 1. Dezember 2009 und endet zum 31. Mai 2012.

Wann und wo tritt der Europäische Rat zusammen?

Zweimal pro Halbjahr – in der Regel in Brüssel –, doch der Präsident kann erforderlichenfalls eine außerordentliche Tagung einberufen.

Wie trifft der Europäische Rat seine Entscheidungen?

Soweit in den Verträgen nichts anderes festgelegt ist, entscheidet der Europäische Rat im Konsens. In einigen Fällen entscheidet der Europäische Rat einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit, je nach Bestimmungen des Vertrags.

Der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben keine Stimme.

Geschichte des Europäischen Rates

Der Europäische Rat wurde 1974 in der Absicht geschaffen, ein informelles Gesprächsforum für die Staats- und Regierungschefs der EU einzurichten. Er hat sich schnell zu dem Gremium entwickelt, das für alle Tätigkeitsbereiche der Europäischen Union Ziele und Prioritäten festlegt.

Einen förmlichen Status erhielt er 1992. Seit 2009 gehört er zu den sieben Organen der EU.

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