Der Europäische Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof überprüft die Finanzen der EU. Seine Aufgabe ist es, die Finanzverwaltung der EU zu verbessern und über den Einsatz öffentlicher Gelder Bericht zu erstatten. Der Europäische Rechnungshof wurde 1975 gegründet und hat seinen Sitz in Luxemburg.

Welchen Zweck erfüllt der Europäische Rechnungshof?

Um sicherzustellen, dass das Geld der EU-Steuerzahler sinnvoll ausgegeben wird, hat der Europäische Rechnungshof das Recht, alle Personen oder Organisationen, die EU-Mittel verwalten, zu überprüfen. Der Rechnungshof führt häufig Kontrollen vor Ort durch. Die Ergebnisse werden in Berichten festgehalten, die der Europäischen Kommission und den nationalen Regierungen der EU-Mitgliedstaaten vorgelegt werden.

Der Rechnungshof kann selbst keine rechtlichen Schritte ergreifen. Wenn die Rechnungsprüfer Betrugsfälle oder Unregelmäßigkeiten aufdecken, teilen sie dies dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) mit.

Welche Aufgaben hat der Europäische Rechnungshof?

Eine der Hauptaufgaben des Rechnungshofes besteht darin, dem Europäischen Parlament und dem Rat einen jährlichen Bericht über das vorherige Haushaltsjahr vorzulegen (die „Jährliche Entlastung“). Das Parlament prüft den Bericht des Rechnungshofes eingehend, bevor es darüber entscheidet, ob es die Art der Verwendung der Haushaltsmittel durch die Kommission billigt.

Der Rechnungshof muss außerdem eine Stellungnahme zu EU-Finanzvorschriften und zu Vorschlägen für EU-Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung abgeben.

Die Rechnungsprüfer führen häufig Prüfbesuche bei anderen Organen der EU, in den Mitgliedstaaten und in allen anderen Ländern durch, die von der EU Hilfe erhalten. Die Arbeit des Rechnungshofes betrifft zwar in erster Linie Mittel, für die die Kommission verantwortlich ist, in der Praxis werden aber 80 % dieser Einnahmen und Ausgaben von nationalen Behörden verwaltet.

Wie ist der Europäische Rechnungshof aufgebaut?

Damit der Rechnungshof seine Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen kann, muss er von allen anderen Organen völlig unabhängig sein, gleichzeitig aber auch in ständigem Kontakt zu ihnen stehen.

Der Rechnungshof besteht aus einem Mitglied je EU-Mitgliedstaat, das vom Rat ernannt wird. Die Amtszeit der Mitglieder beträgt sechs Jahre und kann verlängert werden. Die Mitglieder wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten des Rechnungshofes, dessen Amtszeit drei Jahre beträgt und ebenfalls verlängert werden kann. Im Januar 2008 wurde der Portugiese Vítor Manuel da Silva Caldeira zum Präsidenten des Rechnungshofes gewählt.

Wie ist der Europäische Rechnungshof organisiert?

Dem Rechnungshof gehören rund 800 Bedienstete an. Hierzu zählen auch Übersetzer, Verwaltungsbeamte und Rechnungsprüfer. Die Rechnungsprüfer sind in Prüfungsgruppen eingeteilt, die Berichtsentwürfe erstellen, auf deren Grundlage der Rechnungshof seine Entscheidungen fällt.


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