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2011

Januar

1

Estland führt den Euro als Währung ein und ist nunmehr 17. Mitglied des Euroraums.

1

Turku (Finnland) und Tallinn (Estland) sind Europäische Kulturhauptstädte für 2011.

1

Ungarn übernimmt turnusgemäß die alle sechs Monate wechselnde EU-Ratspräsidentschaft. Sein Programm konzentriert sich auf vier Schwerpunktbereiche: integratives Wachstum und Beschäftigung, wirkungsvollere Strategien in den Bereichen Lebensmittel, Energie und Wasser, eine bürgerfreundliche Union, Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik.

1

Drei neue europäische Finanzaufsichtsbehörden nehmen ihre Arbeit auf: die Europäische Bankaufsichtsbehörde, die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde.

1

Das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit läuft an: Es unterstreicht die Bedeutung der Freiwilligentätigkeit und ermuntert mehr Menschen, sich für die Gesellschaft einzusetzen.

18

Das erste „europäische Halbjahr“ beginnt – ein sechsmonatiger Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordination zwischen den EU-Ländern, mit dem Wirtschaftskrisen wie in den Jahren 2008 bis 2010 verhindert werden sollen.

Februar

4

Der Europäische Rat unterstützt rückhaltlos den friedlichen Übergang zur Demokratie in den Nachbarstaaten der Union im südlichen Mittelmeerraum.

17

Das Europäische Parlament verabschiedet eine Entschließung, in der Ägypten politische und finanzielle Unterstützung der EU für den Übergang des Landes zur Demokratie zugesagt, die Solidarität der EU mit der tunesischen „Jasmin-Revolution“ bekräftigt und die Gewalt verurteilt wird, die mehrere Menschenleben gekostet hat.

März

11

Die Europäische Union setzt ihr Gemeinschaftsverfahren für den Katastrophenschutz in Gang, um die Unterstützung der EU für Japan zu koordinieren und solidarisch auf die verheerenden Folgen von Erdbeben und Tsunami zu reagieren, die das Land heimgesucht haben.

17

In einer gemeinsamen Erklärung begrüßen Herman Van Rompuy, Vorsitzender des Europäischen Rates, und Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU, die Resolution 1973 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Beendigung des Leidens der Zivilbevölkerung Lybiens im Konflikt mit der Regierung Gaddafi.

25

Auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates in Brüssel wurde ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung der Wirtschaft Europas geschnürt. Mit dem Euro-Plus-Pakt soll die wirtschaftspolitische Koordinierung in der Wirtschafts- und Währungsunion zu verstärkt werden.

April

7

Das Europäische Parlament verabschiedet eine Entschließung zur Lage in Bahrain, Syrien und Jemen angesichts der Unterdrückung der dortigen Proteste. Es verurteilt den Einsatz von Gewalt gegen die Demonstranten und mahnt die Länder, den Forderungen nach mehr Freiheit nachzukommen.

26

25. Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl. Die EU bekräftigt ihre Entschlossenheit, sich weiterhin für die Verbesserung der nuklearen Sicherheit einzusetzen.

Mai

25

Es wurde eine Einigung über ein neues Europäisches Kulturerbe-Siegel erreicht. Diese Auszeichnung soll historischen Stätten verliehen werden, die Geschichte und Entwicklung der Europäischen Union bezeugen. Alle zwei Jahre können die EU-Länder Vorschläge einreichen, und ein Ort pro Land kann den Preis erhalten.

26

Serbische Behörden haben den wegen Verdachts auf Kriegsverbrechen und Völkermordangeklagten Ratko Mladić verhaftet. Dadurch wurde ein Hindernis für den Beitritt Serbiens zur EU aus dem Weg geräumt.

Juni

23

Die Kommission und das Europäische Parlament verschmelzen ihre getrennten Register und führen ein gemeinsames Transparenzregister für EU-Lobbyisten ein. Damit ist ein entscheidender Schritt zu mehr Transparenz getan.

24

Der Europäische Rat stimmt dem Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien zu. Somit kann Kroatien 2013 das 28. EU-Mitglied werden.

30

Das griechische Parlament verabschiedet ein Paket von Sparmaßnahmen und Strukturreformen, um die Staatsschuld zu verringern und die Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen. Die EU bekräftigt ihre Unterstützung und Solidarität.

30

Die Europäische Kommission schlägt einen mehrjährigen Ausgabenplan – einen EU-Haushaltsplan für 2014 bis 2020 – vor, der das Wachstum ankurbeln soll.

Juli

1

Polen übernimmt die alle sechs Monate wechselnde EU-Ratspräsidentschaft. Das Programm des polnischen Ratsvorsitzes sieht u. a. die Förderung des Wirtschaftswachstums, ein sichereres Europa und die Vertiefung der Beziehungen zu den östlichen und südlichen Nachbarländern der EU vor.

11

Die Länder des Euro-Raums unterzeichnen einen Vertrag zur Schaffung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, durch den die krisengefährdeten Länder des Euro-Raums einen Kreditrahmen von bis zu 500 Mrd. EUR erhalten können.

15

Die Ergebnisse einer Reihe von Stresstests für die Banken werden veröffentlicht. Sie zeigen, dass die Banken eine weitere Rezession überstehen würden. 83 der 91 Banken bestehen den Test.

21

Die Staats- und Regierungschefs des Euro-Raums einigen sich auf weitere Maßnahmen zur Unterstützung Griechenlands mit einem Volumen von 109 Mrd. EUR.

August

1

Als Reaktion auf die gewaltsame Unterdrückung der Demonstrationen für Demokratie ergreift die EU restriktive Maßnahmen gegen Syrien.

24

Die Europäische Union bietet humanitäre und finanzielle Unterstützung für ein demokratisches Libyen nach dem Ende des Gaddafi-Regimes.

September

12

Mit der Annahme einer EU-Richtlinie wird die Schutzdauer für Musikaufnahmen von 50 auf 70 Jahre ausgeweitet.

23

Die EU ist erstmals an der jährlichen Generaldebatte der Vereinten Nationen beteiligt. Ratspräsident Herman Van Rompuy spricht über die „Verantwortung“ der internationalen Gemeinschaft, Libyen in der politischen Übergangsphase „zu unterstützen“.

27

Die EU kündigt für die Länder in Nordafrika und dem Nahen Osten, in denen sich ein Demokratisierungsprozess vollzieht, eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 350 Mio. EUR an.

28

Kommissionspräsident José Manuel Barroso schlägt in seiner Rede zur Lage der Union eine neue Steuer auf Finanztransaktionen zwischen Finanzinstituten vor.

Oktober

14

Das Besucherzentrum „Parlamentarium“ des Europäischen Parlaments wird in Brüssel eröffnet. Durch eine Reihe von interaktiven Multimedia-Instrumenten bekommen Besucher von nah und fern einen Einblick in die Arbeit des Europäischen Parlaments und der anderen EU-Institutionen.

21

Der Start der ersten beiden Galileo-Satelliten bringt die EU ihrem eigenen Satellitennavigationssystem einen Schritt näher. Galileo leistet einen Beitrag zur Verbesserung von Verkehrsdiensten, Rettungsdiensten, Banktransaktionen und der Elektrizitätsversorgung.

23

Der Europäische Rat einigt sich auf eine Reihe von Maßnahmen zur Sicherstellung des Wirtschaftswachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen.

26

Bei einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs aus dem Euro-Raum wird eine umfassende Strategie entwickelt, mit der die Konsolidierung der Haushalte, Wirtschaftswachstum, Unterstützung für krisengefährdete Länder und eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung im Euro-Raum sichergestellt werden sollen.

November

1

Mario Draghi, der ehemalige Gouverneur der italienischen Zentralbank, wird Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB).

3-4

Die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer kommen beim G20-Gipfel in Cannes, Frankreich, zusammen. Sie einigen sich auf entschlossene und abgestimmte Maßnahmen zur Förderung des weltweiten Wirtschaftsaufschwungs und zur Schaffung von Arbeitsplätzen und unternehmen Schritte für eine Finanzreform.

8

Bei der Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ (ECOFIN) wird ein Paket mit sechs Gesetzgebungsvorschlägen angenommen, durch die die wirtschaftspolitische Steuerung in der EU gestärkt werden soll. Es umfasst Bestimmungen für verantwortungsbewussteres Handeln im Banken-Management.

11

In Griechenland nimmt eine neue Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Lucas Papademos die Amtsgeschäfte auf.

16

Regierungswechsel in Italien. Der neue Ministerpräsident Mario Monti kündigt die Umsetzung tiefgreifender Wirtschaftsreformen an.

23

Die Kommission präsentiert ein vierteiliges Maßnahmenpaket zur Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der EU und im Euro-Raum: den Jahreswachstumsbericht 2012 mit den Schwerpunkten für die Wirtschaft in den folgenden Jahren, zwei Verordnungen zur wirtschaftlichen und haushaltspolitischen Überwachung im Euro-Raum sowie ein Grünbuch über Stabilitätsanleihen.

Dezember

9

Beim Europäischen Rat einigen sich die 17 Mitglieder des Euro-Raums und einige weitere EU-Mitgliedstaaten auf einen neuen „Finanzpakt“ und auf eine engere Koordinierung ihrer jeweiligen Wirtschaftspolitiken.

18

Václav Havel, der ehemalige tschechoslowakische und tschechische Präsident, der sich für Freiheit unter dem kommunistischen Regime eingesetzt hatte, stirbt. „Er war ein wahrer Europäer und zeit seines Lebens ein Kämpfer für Demokratie und Freiheit. Der Name Václav Havel wird für immer mit der Wiedervereinigung Europas und der Verbreitung der europäischen Werte nach Mittel- und Osteuropa verbunden sein“, sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

19

Liechtenstein tritt dem Schengen-Raum der EU (Personenverkehr ohne Grenzkontrollen) bei.

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