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2010

Januar

1

Spanien übernimmt zum vierten Mal turnusgemäß den Ratsvorsitz der Europäischen Union und ist das erste Land, das die EU-Präsidentschaft unter dem Vertrag von Lissabon antritt. Im Rahmen des neuen „Dreiervorsitzes" wird Spanien dabei eng mit Belgien und Ungarn zusammenarbeiten, den beiden Ländern, die als nächstes den Vorsitz führen werden.

1

Das Ruhrgebiet (Deutschland), Fünfkirchen/Pécs (Ungarn) und Istanbul (Türkei) sind die Kulturhauptstädte Europas 2010.

11-19

Anhörungen der 26 designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission vor dem Europäischen Parlament

20

Nikiforos Diamandouros wird zum zweiten Mal zum Europäischen Bürgerbeauftragten gewählt.

26

Haiti: Nach einem schweren Erdbeben der Stärke 7,0 auf der Richterskala stellt die EU 400 Millionen Euro für Soforthilfe und Wiederaufbaumaßnahmen bereit.

Februar

9

Europäisches Parlament bestätigt „Barroso-II-Kommission" mit 488 zu 137 Stimmen (bei 72 Enthaltungen).

11

Auf einem informellen Treffen in Brüssel einigen sich die Staats- und Regierungschefs darauf, die griechische Regierung dabei zu unterstützen, die Ziele des Stabilitätsprogramms für 2010 zu erreichen. Präsident Barroso stellt seine Schwerpunkte für die „Europa 2020"-Strategie vor und umreißt, wie die EU durch einen neuen wirtschaftlichen Ansatz aus der Krise finden kann.

März

26

Auf einem Europäischen Rat in Brüssel verabschieden die Staats- und Regierungschefs der EU die Ziele der Strategie „Europa 2020“. Die 16 Euroländer einigen sich angesichts des griechischen Haushaltsdefizits auf ein Hilfspaket für Griechenland.

April

10

Der polnische Präsident Lech Kaczynski, seine Ehefrau sowie weitere bekannte Persönlichkeiten aus öffentlichem Leben und Militär kommen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Sie befanden sich auf dem Weg nach Smolensk, Russland, zu Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages des Massakers von Katyn.

Mai

7

Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone vereinbaren eine einschneidendere Haushaltskonsolidierung sowie eine verstärkte wirtschaftspolitische Koordinierung und Haushaltsüberwachung zum Schutz des Euro.

June

17

Auf einer Tagung des Europäischen Rates nehmen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder die auf 10 Jahre angelegte Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum – Europa 2020 – an. Ferner beschließen sie, die Beitrittsverhandlungen mit Island aufzunehmen.

21

Die EU-Institutionen erzielen eine politische Einigung über die Struktur und Funktionsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

Juli

1

Belgien übernimmt für sechs Monate den turnusmäßigen Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Die Prioritäten, darunter Wirtschaft und Umwelt, wurden zu einem früheren Zeitpunkt zusammen mit Spanien und Ungarn formuliert, die sich den Achtzehnmonatszeitraum der rotierenden Präsidentschaft teilen.

23

91 europäische Banken werden einem so genannten „Stresstest“ unterzogen, um ihre Belastbarkeit in wirtschaftlichen Krisensituationen zu überprüfen. Mit Ausnahme von sieben Banken bestehen alle den Test.

September

29

Die EU drückt ihre Unterstützung für die Roma in Europa aus und wendet sich gegen jegliche Einschränkung der Freizügigkeit für EU-Bürger.

Oktober

20

Staffan Nilsson wird für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren zum Präsidenten des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses gewählt.

29

Auf dem Europäischen Rat wird erörtert, wie die Eurozone gestärkt und die Volkswirtschaften krisenfester gemacht werden können.

November

12

Die G-20-Staats- und Regierungschefs verpflichten sich in Seoul zu einem gemeinsamen Aktionsplan, mit dem ein ausgewogeneres Weltwirtschaftswachstum gefördert werden soll.

15

In Burma / Myanmar wird die Kämpferin für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte Aung San Suu Kyi nach siebenjährigem Hausarrest freigelassen.

28

Die EU erklärt sich bereit, die irische Wirtschaft zu unterstützen, um die Stabilität des Euro zu sichern.

Dezember

11

Der Klimagipfel von Cancún endet mit der Unterzeichnung einer umfassenden Vereinbarung über Klimaschutzmaßnahmen nach 2012.

20

Erstmalig wird das Verfahren der „verstärkten Zusammenarbeit“ angewandt. Es gilt für Fälle, in denen EU-Rechtsvorschriften in einer ersten Phase nur von einigen EU-Ländern übernommen werden. Zuvor hatte sich der Europäische Rat auf eine Regelung geeinigt, die in der EU lebenden Ehepaaren unterschiedlicher Staatsangehörigkeit bei einer Trennung die Wahl des anwendbaren nationalen Rechts überlässt.

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