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2004

Januar

1

Irland übernimmt den EU-Ratsvorsitz. Das Europäische Jahr der Erziehung durch Sport, EYES 2004, wird in Garmisch-Partenkirchen eingeläutet. Das Interim-Handelsabkommen zwischen der EU und Ägypten tritt in Kraft.

20

In Brüssel findet ein Jugend-Solid@ritäts.Tag statt, der vom Europäischen Parlament und dem Amt für humanitäre Hilfen der Europäischen Gemeinschaft (ECHO) organisiert wird und an dem etwa 550 junge Menschen aus allen EU-Mitgliedstaaten teilnehmen.

21

Der Jahresbericht zur Lissabon-Strategie erscheint. Dieser Bericht wird bei der für den 26. März geplanten Frühlingstagung des Rates als Diskussionsgrundlage dienen.

Februar

5

Die EU und die Salomoninseln unterzeichnen ein neues bilaterales Fischereiabkommen, das am 1. Januar 2005 in Kraft tritt und zunächst auf drei Jahre befristet ist. 

11

Peter Straub, Präsident des baden-württembergischen Landtags, wird zum Präsidenten des Ausschusses der Regionen gewählt.

12

Die Europäische Union unterzeichnet in Peking ein wichtiges Tourismusabkommen mit China.

16-19

Die siebte Tagung der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU findet in Addis Abeba statt.

März

12

Die Europäische Union gratuliert Raúl Rivero, dem inhaftierten kubanischen Journalisten und Dichter, zum UNESCO/Guillermo Cano World Press Freedom Prize 2004, der ihm am 24. Februar von der UNESCO verliehen wurde.

18

In Ottawa findet ein Gipfel zwischen der EU und Kanada statt.

22-23

In Athen findet die Eröffnungssitzung des parlamentarischen Forums Euro-Mittelmeer statt.

24

Kommissionspräsident Prodi hat in Brüssel die Kommission der Afrikanischen Union (AUC) zu Gast.

25-26

Der vierte alljährlich stattfindende Frühjahrsgipfel geht in Brüssel über die Bühne. Schwerpunkt sind die Lissabon-Strategie sowie die wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Lage in der Union. Ebenso werden ein Bericht des Vorsitzes zur Regierungskonferenz übergeben und eine Erklärung zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet.

April

5

Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Straßenverkehrssicherheit im Schloss von Dublin mit Premierminister Bertie Ahern, Verkehrsminister Seamus Brennan und der Vizepräsidentin der Kommission Loyola de Palacio.

7

Erklärung von Präsident Prodi an die Kommission zum 10. Jahrestag des Völkermords in Ruanda.

13-15

Anhörung der Kommissionsmitglieder aus zehn neuen Mitgliedstaaten. Drei Wochen, bevor der Europäischen Union zehn neue Mitgliedsstaaten beitreten, hält das Parlament am 1. Mai öffentliche Anhörungen ab, um die zehn von diesen Ländern ernannten Kommissionsmitglieder zu beurteilen. Eine Wahl in der Plenarsitzung wird am 5. Mai in Straßburg stattfinden. 

27

Der hohe EU-Vertreter Javier Solana trifft den libyschen Staatsführer Oberst Mummar el Gaddafi in Brüssel.

30

Die Europäische Kommission veröffentlicht ein Grünbuch zu öffentlich-privaten Partnerschaften und den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für öffentliche Aufträge und Konzessionen.

Mai

1

Der Beitrittsvertrag tritt in Kraft. Damit wird die im Hinblick auf Ausmaß und Vielfalt bisher umfangreichste Erweiterung Wirklichkeit. Die zehn neuen Mitgliedstaaten – Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakische Republik, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern –, in denen insgesamt über 100 Millionen Menschen leben, treten der EU bei. 

5

In der letzten Tagung der laufenden Legislaturperiode genehmigt das Europäische Parlament die zehn neuen Kommissare aus den zehn neuen Mitgliedstaaten. Der Ministerrat ernennt die zehn neuen Kommissare formell.

28-29

Der Gipfel zwischen der Europäischen Union, Lateinamerika und den Karibikstaaten findet in Guadalajara (Mexiko) statt.

29

Der Gipfel zwischen der Troika der Europäischen Union und Chile findet in Guadalajara (Mexiko) statt.

29

Der 2. Gipfel zwischen Mexiko und der EU findet in Guadalajara (Mexiko) anlässlich des 3. EU-LAC-Gipfels (Lateinamerika und Karibikstaaten) statt. 

Juni

1

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Republik Ägypten tritt heute in Kraft.  Die Europäische Kommission veröffentlicht ein Grünbuch zum Thema Gleichstellung sowie Bekämpfung von Diskriminierung in einer erweiterten Europäischen Union.

17-18

In Brüssel findet ein Gipfel des Europäischen Rats statt. Auf diesem Gipfel wurde unter anderem Übereinkunft darüber erzielt, dass es sich bei Kroatien um einen EU-Beitrittskandidaten handelt und der Beitrittsprozess eingeleitet werden sollte. Diese Ansicht beruht auf einer Stellungnahme der Europäischen Kommission und der Tatsache, dass Kroatien die beim Kopenhagener Ratsgipfel von 1993 festgelegten politischen Kriterien sowie die 1997 vom Rat geschaffenen Bedingungen hinsichtlich des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses erfüllt. 

22

In Tokio findet ein Gipfel zwischen der EU und Japan statt.

26

Auf Schloss Dromoland in Co. Clare (Irland) findet ein Gipfel zwischen der EU und den USA statt. 

29

Die 2595. Ratstagung der Staats- und Regierungschefs findet in Brüssel statt. José Manuel Durão Barroso wird zum designierten Kommissionspräsidenten, Javier Solana zum Generalsekretär des Rates und zum Hohen Vertreter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ernannt, während Pierre de Boissieu stellvertretender Generalsekretär wird. Die Staats- und Regierungschefs beschließen ebenfalls, Solana mit dem Inkrafttreten der Verfassung zum EU-Außenminister zu berufen. 

Juli

1

Die Niederlande übernehmen den EU-Ratsvorsitz. 

8

Ein Gipfeltreffen EU-Ukraine findet in Den Haag statt. 

20

Das neue Europäische Parlament wählt Josep Borrell Fontelles zum designierten Präsidenten. 

20-23

Der Alterspräsident Giovanni Berlinguer eröffnete die erste Sitzung des neugewählten Europäischen Parlaments. 

22

Das Europäische Parlament wählt José Manuel Barroso zum Kommissionspräsidenten.

August

12

José Manuel Barroso, der designierte Präsident der Europäischen Kommission, hat heute die Ressorts der 24 designierten Kommissionsmitglieder bekanntgegeben. Wenn die neue Kommission durch das Europäische Parlament gebilligt wird, nimmt sie am 1. November die Arbeit auf. Das Parlament kann sich nicht für oder gegen einzelne Mitglieder aussprechen, sondern nur über die Kommission als Ganzes abstimmen. 

27

Die Kommission eröffnet ein neues Verbindungsbüro in Pristina (Kosovo). 

September 

14

Erstes Treffen des Stabilisierungs- und Assoziierungsrates zwischen der EU und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien.

26

Der Europäische Tag der Sprachen 2004 wird heute gefeiert.

27 September - 8 Oktober

Die Fachausschüsse des Europäischen Parlaments führen zur Vorbereitung des Zustimmungsvotums, das das Europäische Parlament zum neuen Kollegium der Kommissionsmitglieder als Ganzes abgeben wird, eine Reihe von Anhörungen mit den 24 designierten Kommissionsmitgliedern durch. 

Oktober 

11

Die EU und Tadschikistan unterzeichnen in Luxemburg ein Partnerschafts- und Zusammenarbeitsabkommen.

12

Gipfeltreffen zwischen der EU und der Republik Korea in Hanoi.

26

Der designierte Präsident Barroso nimmt seinen Vorschlag für die neue europäische Kommission zurück. Man erwartet, dass dem Parlament bald ein neuer Vorschlag zur Billigung vorgelegt wird.

29

Die Staats- und Regierungschefs und die EU-Außenminister unterzeichnen den Vertrag über eine Verfassung für Europa.

November

4-5

EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Drei Themen stehen im Zentrum: die Vorbereitung der Halbzeitüberprüfung der Strategie von Lissabon; ein Raum von Freiheit, Sicherheit und Recht, das Haager Programm; und das Programm „communicating Europe“. Außerdem werden Diskussionen mit dem irakischen Premierminister Allawi geführt.

8

EU-Indien-Gipfeltreffen in Den Haag.

18

Das Europäische Parlament billigt die neue Barroso-Kommission mit 449 Stimmen gegen 149 Stimmen bei 82 Enthaltungen.

20-25

Achte Tagung der paritätischen parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Den Haag. Die humanitäre Tragödie in Darfur, die Situation in der Elfenbeinküste und der politische Dialog zwischen AKP und EU stehen als zentrale Themen zur Diskussion.

23

Südafrika-EU-Treffen des Gemeinsamen Kooperationsrats für Zusammenarbeit in Brüssel.

25

EU-Russland-Gipfeltreffen in Den Haag.

Dezember

2

Der Europäische Tag der Menschen mit Behinderungen 2004 wird heute gefeiert.

8

Siebenter EU-China-Gipfel in Den Haag.

14

Verleihung des Sacharow-Preises an den weißrussischen Journalistenverband in einer formellen Sitzung des Europäischen Parlaments während seiner Plenartagung in Straßburg.

16-17

Tagung des Europäischen Rates in Brüssel.

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