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1991

Januar

1

Luxemburg übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Gemeinschaften.

März

18

Eröffnung der 7. Ministerkonferenz zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie den mittelamerikanischen Staaten und den Staaten der Contadora-Gruppe (Kolumbien, Mexiko, Panama und Venezuela) in Managua (Nicaragua). Im Mittelpunkt der Konferenz stehen der politische Dialog und die wirtschaftliche Zusammenarbeit (San José VII).

April

8

Der Europäische Rat kommt zu einem informellen Treffen in Luxemburg zusammen, um die infolge der Golfkrise im Nahen Osten entstandenen Probleme zu erörtern. Er beschließt Soforthilfemaßnahmen für kurdische und andere Flüchtlinge.

14

Eröffnung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London. 

Juni

4

Der Rat der Gesundheitsminister nimmt den Aktionsplan „Europa gegen AIDS“ an.

19

In Berlin wird die erste Sitzung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) eröffnet.

28-29

Der Europäische Rat bekräftigt auf seiner Tagung in Luxemburg, dass die Regierungskonferenzen zur Wirtschafts- und Währungsunion und zur Politischen Union auf der Grundlage des vom Ratsvorsitz ausgearbeiteten Vertragsentwurfs parallel fortgeführt werden müssen.

Juli

1

Die Niederlande übernehmen den Vorsitz im Rat der Europäischen Gemeinschaften. Schweden beantragt offiziell die Aufnahme in die Europäischen Gemeinschaften.

15-17

In London wird das 17. Gipfeltreffen der führenden westlichen Industriestaaten abgehalten. Die Teilnehmer beschließen jährliche Treffen mit der Sowjetunion sowie einen Hilfsplan für dieses Land. Sie vereinbaren ferner, ihre Märkte für Produkte und Dienstleistungen aus osteuropäischen Ländern zu öffnen, und verpflichten sich zu einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde.

22

Der Rat stellt finanzielle Hilfen für Israel und die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten bereit. 

25

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Stöckel verstoßen die Bestimmungen des französischen Arbeitsrechts, denen zufolge Frauen in der Industrie keine Nachtarbeit leisten dürfen, gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung von Frauen und Männern am Arbeitsplatz.

August

22

Gescheiterter Staatsstreich in der Sowjetunion.

September

1

Das vierte Lomé-Abkommen zur Regelung der Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und den AKP-Staaten (Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifiks) tritt in Kraft.

7

Eröffnung der Friedenskonferenz über Jugoslawien in Den Haag.

Oktober

21

Der Rat erzielt Einigung über die Schaffung des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). 

30-14

In Madrid wird die Nahost-Friedenskonferenz eröffnet. Die Gemeinschaft wird mit der Federführung bei den bevorstehenden multilateralen Verhandlungen beauftragt.

November

6

Die Kommission beschließt, ein Europäisches Amt für humanitäre Hilfe einzurichten.

7

Der Rat stimmt einer Entschuldung der AKP-Staaten zu.

19

Nach dem Francovich-Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat ein Mitgliedstaat, der gegen das Gemeinschaftsrecht verstößt, die einem Einzelnen entstandenen Schäden zu ersetzen.

26

Die Gemeinschaft tritt der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) bei und wird somit als erste Wirtschaftsgemeinschaft ordentliches Mitglied einer UN-Sonderorganisation.

Dezember

9-10

Der Europäische Rat erzielt in Maastricht Einigung über den Entwurf des Vertrags über die Europäische Union.

16

Unterzeichnung der Europa-Abkommen mit Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei.

17

Unterzeichnung der Europäischen Energiecharta.

21

Die Präsidenten der Republiken der Sowjetunion (mit Ausnahme Georgiens) unterzeichnen in Alma Ata (Kasachstan) das Abkommen zur Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

25

Der Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, tritt zurück.

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