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Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Das HABM ist als Einrichtung der Europäischen Union seit 1996 für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und seit 2003 für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig. Die geistigen Eigentumsrechte haben für das gesamte Gebiet der Europäischen Union Gültigkeit.

Rolle des HABM

Marken und Geschmacksmuster gehören in den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Das HABM ist sowohl eine Einrichtung der Europäischen Gemeinschaft als auch eine Behörde für den gewerblichen Rechtsschutz, deren Aufgabe darin besteht, gewerbliche Schutzrechte einzutragen.

Als Dienstleistungsbehörde muss das HABM seine Kunden, d. h. die Unternehmen, die Marken und Geschmacksmuster bei ihm anmelden, in den Mittelpunkt seiner gesamten Tätigkeit stellen und ihnen die beste Leistung zum günstigsten Preis erbringen.

Marken, Muster und Modelle im Binnenmarkt

Die Gemeinschaftsmarke und das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster ermöglichen den Zugang zum gemeinsamen Markt. Dank der Einheitlichkeit der Gemeinschaftsmarke, deren Geltungsbereich sich auf alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union erstreckt, können Formalitäten und Verwaltungsaufwand auf ein Mindestmaß reduziert werden, denn es bedarf nur einer einzigen Anmeldung, einer Verwaltungsstelle und einer Akte.

Marken und Geschmacksmuster unterliegen dem einheitlichen in allen Mitgliedstaaten geltenden Gemeinschaftsrecht, das einen sicheren und einheitlichen Schutz in der gesamten Europäischen Union garantiert. Im Vergleich zu den bei einer nationalen Eintragung in allen Ländern der Europäischen Union insgesamt anfallenden Kosten führt. Diese Vereinfachung zu einer erheblichen Kostenreduzierung des Verfahrens.

Die heutige Größe des HABM, die Geschwindigkeit, mit der es gewachsen ist, und die Art und Weise, wie es erreichte, sich schon vom zweiten Betriebsjahr an selbst zu finanzieren, sind Beweise für den Erfolg dieses Systems, das im Dienste des Binnenmarkts steht.

Gründung: 1994

Präsident:
António Campinos

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