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Agentur der Europäischen Union für Grundrechte

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 168/2007 des Rates vom 15. Februar 2007 (ABl. L 53 vom 22.2.2007) eingerichtet.

Die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sind Werte, die von allen EU-Ländern geteilt werden. Sie haben diese Überzeugung in Artikel 6 des EU-Vertrags verankert: “„Die Union achtet die Grundrechte, wie sie in der am 4. November 1950 in Rom unterzeichneten Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet sind und wie sie sich aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts ergeben.“

Die Agentur soll Einrichtungen und Behörden der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des Gemeinschaftsrechts in Grundrechtsfragen zur Seite stehen und sie bei ihren Maßnahmen mit Informationen und Fachkenntnissen unterstützen.

Die Agentur hat folgende Aufgaben:

  1. Erhebung, Analyse und Verbreitung objektiver, verlässlicher und vergleichbarer Daten zur Lage der Grundrechte in der EU;
  2. Entwicklung von Methoden und Standards zur Verbesserung der Vergleichbarkeit und Zuverlässigkeit von Daten;
  3. Durchführung und/oder Förderung von Forschung und Studien zu Grundrechten;
  4. Ausarbeitung und Veröffentlichung von Schlussfolgerungen und Gutachten zu bestimmten Themen, auf eigene Initiative oder auf Ersuchen des Europäischen Parlaments, des Rates oder der Kommission;
  5. Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft, um die Öffentlichkeit für Grundrechtsfragen zu sensibilisieren.

Die Agentur ist jedoch NICHT befugt, individuelle Beschwerden zu prüfen oder Vorschriften zu erlassen.

Die thematischen Tätigkeitsbereiche der Agentur sind durch einen Beschluss des Rates nach Anhörung des Europäischen Parlaments auf fünf Jahre festgelegt (Beschluss 2008/203/EG). Zu den Schwerpunktbereichen der Agentur zählt die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehender Intoleranz.

Die Agentur kooperiert eng mit anderen nationalen und europäischen Einrichtungen und Behörden und entwickelt eine fruchtbare Zusammenarbeit mit dem Europarat und der Zivilgesellschaft – beispielsweise durch die Einrichtung einer Plattform für Grundrechte.

Die Gremien der Agentur:

  1. Direktor, der für die Leitung der Agentur, die Ernennung von Beschäftigten sowie die Ausarbeitung und Umsetzung des Jahresarbeitsprogramms verantwortlich ist;
  2. Verwaltungsrat, der für das effiziente Funktionieren der Agentur sorgt, den Haushaltsentwurf und die Arbeitsprogramme ausarbeitet und ihre anschließende Umsetzung überwacht;
  3. Exekutivausschuss, der den Verwaltungsrat unterstützt;
  4. wissenschaftlicher Ausschuss, der die wissenschaftliche Qualität der Arbeiten gewährleistet.

Der Tätigkeitsbereich der Agentur umfasst die EU und ihre 28 Mitgliedstaaten. Darüber hinaus können sich Kandidatenländer (Türkei und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) als Beobachter an den Arbeiten der Agentur beteiligen. Die Art und der Umfang dieser Beteiligung werden vom zuständigen Assoziationsrat bestimmt. Zudem kann der Rat Länder, die ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen haben, einladen, sich zu beteiligen.

Die Grundrechteagentur baut auf der ehemaligen Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) auf, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1035/97 des Rates vom 2. Juni 1997 (ABl. L 151 vom 10.6.1997) eingerichtet worden war.

Von 1997 bis Februar 2007 lieferte die EUMC der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten objektive, verlässliche und vergleichbare Informationen und Daten über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in der EU. Die Aufgabe der Stelle bestand darin, die EU und ihre Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung von Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu unterstützen. Die EUMC untersuchte Ausmaß und Entwicklung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und analysierte ihre Ursachen und Folgen. Dabei machte sie insbesondere von RAXEN Gebrauch, dem europäischen Informationsnetz über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Die EUMC entwickelte Strategien zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und förderte bewährte Verfahren zur Lösung dieser Probleme.

Eingerichtet: 2007

Morten Kjærum
Direktor

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