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Die EU im Überblick

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Der Übergang zur Wissensgesellschaft

Vorrang für Wachstum und Beschäftigung

  • Die Europäische Union stellt sich der Globalisierung, indem sie die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen will (Liberalisierung der Bereiche Telekommunikation, Dienstleistungen und Energie).
  • Die Union unterstützt die Reformprogramme der Mitgliedstaaten, indem sie den Austausch bewährter Verfahren erleichtert.
  • Sie versucht, das Ziel von mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit mit sozialem Zusammenhalt und nachhaltiger Entwicklung, die die Grundlagen des europäischen Gesellschaftsmodells bilden, zu vereinbaren.
  • Der EU-Haushalt für 2007-13 sieht zusätzliche Strukturfondsmittel für Ausbildung, Innovation und Forschung vor.

 

Im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts führten zwei große Veränderungen zu einem Wandel der Volkswirtschaften und des Lebensstils weltweit, auch in Europa. Zum einen entstand mit der zunehmenden Verflechtung der Volkswirtschaften eine globale Wirtschaft. Zum anderen vollzog sich mit der Verbreitung des Internet und dem Aufkommen neuer Informations- und Kommunikationstechnologien eine technologische Revolution.

I. Der Lissabon-Prozess

(a)  Ziele

Im Jahr 2000 waren sich die Staats- und Regierungschefs der EU darüber im Klaren, dass die europäische Wirtschaft grundlegend modernisiert werden müsste, um im Wettbewerb mit den Vereinigten Staaten und anderen wichtigen Wirtschaftsakteuren bestehen zu können. Auf seiner Tagung in Lissabon im März 2000 setzte der Europäische Rat der EU ein neues und ehrgeiziges Ziel: das Ziel, die Union bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen.

Frau am Computer © Van Parys Media
Die Europäer müssen für den modernen
Arbeitsmarkt vorbereitet werden.

(b)  Strategie

Der Europäische Rat einigte sich ebenfalls auf eine detaillierte Strategie zur Verwirklichung dieses Ziels. Die „Lissabonner Strategie“ umfasst eine ganze Reihe von Bereichen wie Forschung, allgemeine und berufliche Bildung, Internetzugang und Online-Geschäfte. Zu ihr gehört auch die Reform der europäischen Sozialversicherungssysteme. Sie zählen zu den größten Errungenschaften Europas, da mit ihrer Hilfe die Folgen des notwendigen strukturellen und sozialen Wandels besser abgefedert werden können. Sie müssen jedoch modernisiert und nachhaltig gestaltet werden, damit sie auch künftigen Generationen zugute kommen.

Im Frühjahr tritt der Europäische Rat regelmäßig zusammen, um die Fortschritte bei der Umsetzung der Lissabonner Strategie zu überprüfen.

II. Stärkere Konzentration auf Wachstum und Arbeitsplätze

Bei der Tagung des Europäischen Rates im Frühjahr 2006 wurde zur Kenntnis genommen, dass die Ergebnisse der Lissabon-Strategie sechs Jahre nach ihrer Einführung durchwachsen waren. Daher beschloss er, das Problem anhaltend hoher Arbeitslosigkeit in vielen EU-Staaten anzugehen und die Prioritäten der EU auf mehr Wachstum und Arbeitsplätze zu konzentrieren. Wenn die Wirtschaft produktiver und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden soll, muss Europa dafür sorgen, dass die Wirtschaftsleistung, die Innovationen und die Qualifikationen seiner Bürger verbessert werden.

Auf Initiative des Präsidenten in der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, haben die EU-Mitgliedstaaten daher beschlossen:

  • mehr in Forschung und Innovation zu investieren;
  • der Europäischen Kommission umfassendere Koordinationsaufgaben zuzuweisen, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen, insbesondere durch die Verbreitung bewährter Verfahren in Europa;
  • die Reform der Finanzmärkte und der sozialen Sicherungssysteme voranzutreiben und die Liberalisierung der Bereiche Telekommunikation und Energie zu beschleunigen.

Jugendliche auf einer Rolltreppe © Van Parys Media
Für die soziale Sicherheit der Rentner von morgen muss bereits heute gesorgt werden.

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