„Ein Tag wird kommen, wo alle Nationen dieses Kontinents ohne ihre besonderen Eigenheiten oder ihre ruhmreiche Individualität einzubüßen, sich eng zu einer höheren Gemeinschaft zusammenschließen und die große europäische Bruderschaft begründen werden. Eines Tages wird das einzige Schlachtfeld der Markt konkurrierender Ideen sein. Ein Tag wird kommen, wo die Kugeln und Bomben durch Stimmzettel ersetzt werden.“

Victor Hugo sprach diese prophetischen Worte im Jahre 1849, aber es dauerte über ein Jahrhundert, bis diese utopischen Voraussagungen langsam wahr wurden. In der Zwischenzeit führten zwei Weltkriege und unzählige andere Konflikte auf europäischem Boden zu Millionen von Toten, und es gab Zeiten, in denen alles hoffnungslos schien. Heute, im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts, sind die Aussichten vielversprechender. Europa steht jedoch auch vor neuen Schwierigkeiten und Herausforderungen.

Die EU hat eine große Erweiterung vollzogen. Wie ein Politiker aus einem neuen Mitgliedstaat sagte: „Europa ist es endlich gelungen, seine Geschichte mit seiner Geographie zu versöhnen“. Auch in Zukunft wird die Europäische Union neue Mitglieder aufnehmen. Bis dahin müssen die Staats- und Regierungschefs aufmerksam die öffentliche Meinung verfolgen und entscheiden, wo die geografischen, politischen und kulturellen Grenzen der Union liegen.

Die Europäische Union ist ein Bündnis zwischen souveränen Nationen, die beschlossen haben, ein gemeinsames Schicksal zu teilen und ihre Hoheitsrechte nach und nach gemeinsam auszuüben. Dies gilt für die Bereiche, die für die Europäer besonders wichtig sind: Frieden, wirtschaftliches und persönliches Wohlergehen, Sicherheit, partizipatorische Demokratie, Recht und Solidarität. Dieses Bündnis wird in ganz Europa gestärkt und bestätigt: eine halbe Milliarde Menschen hat sich dafür entschieden, in Rechtsstaatlichkeit und entsprechend traditionellen Werten zu leben, bei denen der Mensch und die Menschenwürde im Mittelpunkt stehen.

Die gegenwärtige technologische Revolution führt zu einem grundlegenden Wandel des Lebens in den Industriestaaten, auch in Europa. Wir müssen verstehen, dass hierdurch neue Herausforderungen entstehen, die über die Staatsgrenzen hinausgehen. Einzelne Staaten allein können Probleme wie nachhaltige Entwicklung, Bevölkerungstrends, wirtschaftliche Dynamik, die Notwendigkeit gesellschaftlicher Solidarität und einer ethischen Antwort auf den weltweiten Fortschritt in den Biowissenschaften nicht effizient bewältigen. Wir müssen auch an die künftigen Generationen denken.

Europa – ein Markt der Ideen.

Der Prozess des europäischen Einigungswerks betrifft den gesamten Kontinent, der wiederum Teil einer sich rasch und radikal ändernden Welt ist, die neue Stabilität finden muss. Die Ereignisse auf anderen Kontinenten haben auch Auswirkungen auf Europa – dies gilt für die Beziehungen zur islamischen Welt genauso wie für Krankheiten und Hungersnöte in Afrika, einseitige Tendenzen in den Vereinigten Staaten, das dynamische Wirtschaftswachstum in Asien und die globale Verlagerung von Unternehmen und Arbeitsplätzen. Europa darf sich nicht nur auf seine eigene Entwicklung konzentrieren, sondern muss auch die Herausforderung der Globalisierung annehmen.

Die EU-Organe haben bewiesen, wie wichtig sie sind, aber sie müssen angepasst werden, um die zunehmende Anzahl von Aufgaben, die von einer wachsenden Union zu bewältigen sind, wahrnehmen zu können. Je mehr Mitgliedstaaten die EU hat, umso größer werden die Zentrifugalkräfte, die sie auseinanderzureißen drohen. Die kurzsichtige Verfolgung nationaler Interessen kann allzu leicht die langfristigen Prioritäten der Union als Ganzes gefährden. Deshalb muss jeder, der sich an diesem einmaligen Unternehmen beteiligt, Verantwortung übernehmen und so handeln, dass das institutionelle System der EU weiterhin handlungsfähig bleibt. Bei jeder grundlegenden Änderung des gegenwärtigen Systems muss sichergestellt werden, dass die Pluralität in Europa gewahrt und die Vielfalt, die zu den kostbarsten Gütern der europäischen Völker gehört, respektiert wird. Auch der Entscheidungsfindungsprozess muss reformiert werden. Das Festhalten am Einstimmigkeitsprinzip in allen Fragen würde zu politischem Stillstand führen. Politisch und rechtlich funktioniert nur ein System auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen mit eingebauten Sicherungen.

Die praktischen Änderungen zur Anpassung der Struktur der ursprünglich für sechs Mitgliedstaaten konzipierten EU, die nun aber 27 Mitgliedstaaten zählt, wurden im Vertrag von Lissabon verankert. Dieser Vertrag wurde zwar bereits 2007 geschlossen, tritt jedoch erst nach seiner Ratifizierung durch alle Mitgliedstaaten in Kraft. Er wird für mehr Demokratie und Transparenz in der EU sorgen, vereinfachte Arbeits- und Abstimmungsverfahren einführen, unsere Grundrechte in einer Charta verankern und es der EU ermöglichen, in globalen Fragen mit einer Stimme für zu sprechen.